Nein zur Weiterführung der Operation Sisscoy in Kosovo
Am 4. Juni hat der Nationalrat beschlossen, den Swisscoy-Einsatz im Kosovo bis Ende 2023 zu verlängern, sowie den Bestand der Armeeangehörigen von bisher 165 auf 195 zu erhöhen. Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) lehnt diesen Entscheid entschieden ab. Sie ist weiter erstaunt und enttäuscht darüber, dass auch die Sozialdemokratische Partei (SP) praktisch geschlossen ihre Zustimmung für die Fortsetzung des Einsatzes und die Erhöhung der Armeeangehörigen gab.
Seit 1999 beteiligt sich die Schweiz an den sogenannt friedenserhaltenden Operationen im Kosovo mit einem Kontingent freiwilliger Soldat*innen. Die Operation Swisscoy ist Teil der Kosovo-Truppe, kurz KFOR (englisch Kosovo Force), die von der Nato eingesetzt und kommandiert wird. Diese direkte Zusammenarbeit mit dem westlichen Militärbündnis steht im krassen Widerspruch zur angeblichen Neutralität der Schweiz. Die PdAS erinnert weiter daran, dass die Schweiz seit 1996 der Nato-Initiative «Partnerschaft für den Frieden» (Partnership for Freedom, PfP) angehört. In diesem Zusammenhang nimmt die Schweiz regelmässig an militärischen Übungen und Manöver teil, wie zum Beispiel an der Operation «Northern Coasts», die zum letzten Mal vom 2. bis 18. September 2019 an der Ostsee durchgeführt wurde: Mit 3000 Soldat*innen aus 18 Ländern, darunter auch die USA, 47 Kriegsschiffe und Boote und sieben Flugzeuge sowie fünf Helikopter lies die Nato ihre Muskeln spielen.
Die PdAS engagiert sich seit ihrer Gründung 1944 für den weltweiten Frieden unter den Völkern. Auch heute gilt es, eine umfassende Friedenspolitik zu entwickeln und zu fördern. Wir wollen eine engagierte Schweiz, die sich dem Frieden verschreibt. Dementsprechend fordert die PdAS den Abzug aller Armeeangehörigen der Schweiz, die im Ausland im Einsatz sind, sowie den sofortigen Abbruch der militärischen Zusammenarbeit mit der Nato.
Partei der Arbeit der Schweiz
5. Juni 2020
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