Politischer Trick?
Den nachstehenden Beitrag haben wir aus der deutschsprachigen Online-Ausgabe der kubanischen Tageszeitung Granma übernommen.
Die abgenutzte und mitgebrachte „Demokratie“ scheint eine Mode für einige der elegantesten – und natürlich teuersten – Kleider zu sein, die aus Europa oder den Vereinigten Staaten kamen und in den Markt der ärmsten Nationen eindringen.
Diese „neue Demokratie“ reist zusammen mit der Kultur des Konsums, die durch ein egoistisches System materialisiert wird, das sie zu einer Art Verhaltensmuster in Bezug auf die Gesetze von Angebot und Nachfrage macht.
Das Beispiel ist heute die derzeitige „Demokratie“ in Ecuador, wo auf einen Schlag vier politische Fraktionen suspendiert, vom bevorstehenden Wahlprozess ausgeschlossen wurden.
Was für ein Zufall! Die Liste wird angeführt von der Partei Fuerza Compromiso Social (FCS), zu der auch der frühere Präsident Rafael Correa gehört, der das Geschehen als „politischen Trick“ und „Wahlbetrug“ bezeichnete.
Offensichtlich besteht das einzige Ziel darin, die Möglichkeit auszuschließen, dass er, der in den Umfragen Favorit ist, andere Parteien und Kandidaten schlägt.
Dieser Prozess gegen den ehemaligen Präsidenten ist inszeniert worden, seit Lenin Moreno zum Präsidenten gewählt wurde. Denn dieser, obwohl er in den Jahren von Correas Mandat Vizepräsident war und derselben Gruppe angehörte, die vom damaligen Würdenträger gegründet worden war, dämonisiert jetzt seinen Vorgänger und, was noch schlimmer ist, setzt sich dafür ein, die unter dieser Führung erzielten wirtschaftlichen und sozialen Fortschritte abzubauen.
Moreno ist zu einem der wichtigsten Köpfe geworden, die unter der Leitung der Regierung Donald Trump die Zerstörung des lateinamerikanischen Integrationsprozesses angehen und sich für die Privatisierung der Ressourcen des Landes einsetzen.
Die FCS wurde zusammen mit Organisationen wie Podemos (MNP), Libertad es Pueblo (LEP) und Justicia Social (MJS) vom Nationalen Wahlrat (CNE) suspendiert. „In welcher Demokratie der Welt können Sie sieben Monate vor den Wahlen die wichtigste politische Kraft (des Landes) beseitigen?“, fragte Correa.
Die FCS erklärte, sie werde rechtliche Schritte gegen diese Entscheidung einleiten. „Wie wir gewarnt hatten, hat das CNE beschlossen, die Fuerza Compromiso Socialvon der Registrierung politischer Parteien auszuschließen (…), womit der offensichtlichste Wahlbetrug begangen wurde“, sagte die Organisation.
Es ist „eine vollständige Strategie, die seit drei Jahren verfolgt wird und mit der sie den Kurs von Correa beenden wollen“. Ist das, was heute in Ecuador passiert, eine Demokratie, eine Fiktion davon oder ist es ein gut montierter politischer Trick?
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