DKP zum Jahrestag des »Mauerbaus«

Zum Jahrestag des sogenannten „Mauerbaus“ erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:

Am 13. August jährt sich die Sicherung der Staatsgrenze der DDR zur BRD und nach Westberlin. Dies wird gemeinhin als „Mauerbau“ bezeichnet, auch, wenn es eine Mauer lediglich an der Grenze nach Westberlin gab.

Es ist mit Sicherheit davon auszugehen, dass keinem Verantwortlichen in der DDR oder in den anderen Staaten des Warschauer Vertrages diese Entscheidung leichtfiel. An dieser Grenze gab es in den folgenden Jahrzehnten Tote, Menschen, die versuchten illegal diese Grenze zu überwinden und Grenzsoldaten, die in der Ausübung ihres Dienstes zu Tode gebracht wurden.

Wir Kommunistinnen und Kommunisten aus Deutschland stellen angesichts dieses Jahrestages fest:

Bei der Staatsgrenze der DDR zum „Westen“ handelte es sich zugleich um die Grenze zwischen NATO und Warschauer Vertrag, also die Grenze zwischen den beiden damals stärksten Militärbündnissen. Die NATO hatte immer das Ziel den Aufbau des Sozialismus in den Staaten des Warschauer Vertrags zu zerstören, mit allen Mitteln – dem Totrüsten, der Diversion, der Sabotage und gegebenenfalls der militärischen Aggression. Auch durch die Sicherung der Staatsgrenze der DDR wurde sie daran gehindert.

Bei der Staatsgrenze der DDR zum „Westen“ handelte es sich auch um die Grenze zweier völlig unterschiedlicher ökonomischer und gesellschaftlicher Systeme. Im Westen der Imperialismus, der mit ungleich weniger Zerstörung aus dem vom faschistischen Deutschland begonnenen 2. Weltkrieg hervorging, als die Sowjetunion und die anderen Staaten des Warschauer Vertrages. Ein Imperialismus, der schnell wieder Extraprofit einsetzte, um die BRD als Schaufenster gegenüber der DDR zu gestalten, um Arbeitskräfte abzuwerben und die DDR ökonomisch auszubluten. Auch dagegen wurde die Grenze gesichert. Mit Fug und Recht kann man deswegen sagen: „Ohne die Mauer hätte es Krieg gegeben.“ Die Maßnahmen der Grenzsicherung sicherten den Frieden in Europa und der ganzen Welt.

Die Herrschenden in unserem Land heucheln, wenn sie der sogenannten „Maueropfer“ gedenken, weil sie mit ihrer militärischen, ökonomischen und ideologischen Aggressionspolitik gegen die Länder des Sozialismus in Europa die „Mauer“ verursacht haben. Sie heucheln, weil sie die Grenzsoldaten, die in Ausübung ihres Dienstes zu Tode kamen, aus ihrer angeblichen „Trauer“ ausklammern.

Dem setzen wir unser Gedenken an diese Genossen entgegen und verbinden dies mit einem Dank an alle Grenzsoldaten, die sich ihrer Aufgabe an diesem komplizierten Kampffeld des internationalen Klassenkampfs gestellt haben.