China äußert Bedenken über Menschenrechtslage in Deutschland
Am 8. September fand der 16. Menschenrechtsdialog zwischen China und Deutschland statt. Der Generaldirektor der Internationalen Abteilung des Außenministeriums Yang Tao und die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik Bärbel Kofler leiteten gemeinsam den Dialog.
Die chinesische Seite betonte, dass in den letzten acht Monaten 1,4 Milliarden Chinesen große Anstrengungen unternommen hätten, um wichtige strategische Erfolge im Kampf gegen die COVID-19-Pandemie zu erzielen. Der anti-epidemische Geist verkörpere das auf Menschen ausgerichtete Wertstreben, was das größte Menschenrecht darstelle.
Die chinesischen Dialogteilnehmer hoben zudem hervor, dass sich derzeitig die Wirtschaft in Xinjiang weiterentwickele. Die Gesellschaft sei harmonisch und stabil, der Lebensunterhalt der Menschen werde ständig verbessert, Menschen aller ethnischen Gruppen würden in Frieden und zufrieden leben und ihre Rechte seien in Übereinstimmung mit dem Gesetz vollständig geschützt.
Die Formulierung und Umsetzung des Nationalen Sicherheitsgesetzes für Hongkong schütze nicht nur die Grundrechte und die Freiheit der Einwohner der Sonderverwaltungszone, sondern trage auch zur Stabilität und zur langfristigen Entwicklung des Prinzips „Ein Land, zwei Systeme“ bei.
Die Volksrepublik fordere Deutschland auf, grundlegende Fakten zu respektieren und die UN-Charta einzuhalten, insbesondere bezüglich der grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen wie die Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder.
Die chinesische Seite äußerte auch Bedenken hinsichtlich rechtsradikaler Strömungen in Deutschland, der Verletzung der Rechte von Inhaftierten, der ineffektiven Überwachung der polizeilichen Strafverfolgung und der Menschenrechtsverletzungen bei der Terrorismusbekämpfung. China hoffe, dass Deutschland diese Probleme beachten und lösen werde.
Beide Seiten erklärten, dass es angesichts der gegenwärtigen internationalen Situation notwendig sei, den Multilateralismus aufrechtzuerhalten und die Arbeit der Vereinten Nationen in den drei Säulenbereichen Sicherheit, Entwicklung und Menschenrechte weiter voranzutreiben.
Quelle: People’s Daily / RedGlobe