Kuba vereinfacht ausländische Direktinvestitionen
Auf Kuba ist am Donnerstag ein neues Gesetz in Kraft getreten, welches die Genehmigung für ausländische Direktinvestitionen deutlich vereinfachen und beschleunigen soll. Mit einem neuen „One-Stop-Shop„-Verfahren (spanisch: ventanilla única) sollen sämtliche notwendigen Schritte jetzt über eine einzelne Behörde laufen. Neuigkeiten gab es auch bei der angestrebten Öffnung des Außenhandels für private Unternehmen. Wie Außenhandelsminister Rodrigo Malmierca bekannt gab, sind seit Juli über 700 Anfragen eingegangen.
Mit dem neuen Genehmigungsverfahren sollen ausländische Investitionen auf Kuba künftig unbürokratischer bewilligt werden, was sich für ausländische Partner vor allem in einer besseren Einhaltung von Fristen durch die zentralisierte Bearbeitung der Anträge zeigen soll. Gänge zu verschiedenen Ministerien und Behörden mit jeweiligen Einzelverhandlungen sollen damit entfallen. Die Etablierung des neuen Verfahrens wurde von der Europäischen Union mit vier Millionen Euro finanziell gefördert. Die Details sind im Gesetzesblatt 47 geregelt, welches am 10. September erschien.
Vor allem in der Landwirtschaft sucht Kuba derzeit nach ausländischen Partnern, um der akuten Versorgungskrise mit Lebensmitteln entgegenzuwirken. Darüber hinaus sind 460 Projekte im Umfang von 11,6 Mrd. US-Dollar in fast allen Branchen ausgeschrieben, wobei explizit auch eigene Vorschläge von Investoren erwünscht sind. Zuletzt gingen diesen Sommer mit der TOT COLOR S.A. und Arthis S.A. jeweils eine neue Farben- und Hygieproduktefabrik in der Sonderwirtschaftszone von Mariel in Betrieb.
Im Rahmen der neuen kubanischen Wirtschaftsstrategie können ausländische Unternehmen in Mariel auch mit kubanischen Staats- und Privatbetrieben in Austausch treten und diese in Devisenwährung bezahlen. Derzeit werden Vorschläge für Regeln erarbeitet, nach denen auch natürliche Personen aus Kuba und den USA im Land als Investoren tätig werden können, heißt es in einer jüngst veröffentlichen Broschüre.
Zu den Reformen, die bis zum kommenden April umgesetzt werden sollen, zählt auch die Öffnung des Außenhandels für Privatbetriebe. Diese sollen künftig über 37 Staatsunternehmen eigenständige Import- und Exportgeschäfte auf Devisenbasis abwickeln können und Zugang zu Großmärkten erhalten. Wie Minister Malmierca Díaz in einer Sondersendung des Fernsehens zu dem Thema erklärte, seien seit der Ankündigung vom 16. Juli bisher 700 Vorschläge eingegangen, darunter 143 von Privatpersonen. Bisher befänden allerdings lediglich 35 in fortgeschrittener Verhandlung. Zu den am häufigsten verhandelten Exportwaren zählen Früchte, Konserven, Holzprodukte und Holzkohle, Ziervögel, Honigseife und Softwareprodukte.
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