Späte Einsicht
„Im Zuge des Lockdowns hat der Bund zwar zügig Transfer- und Kreditprogramme aufgelegt, doch viele Soloselbständige und Freiberufler*innen gingen bis dato leer aus. DIE LINKE begrüßt daher, dass endlich ein fiktiver Unternehmerlohn Gegenstand der geplanten Corona-Überbrückungshilfen ist. Lang genug wurden Soloselbständige und Freiberufler*innen im Regen stehen gelassen. Eine späte Einsicht ist besser als keine.
Der sogenannte vereinfachte Zugang zur Grundsicherung war weder sicher noch einfach. Er erwies sich als kompliziert, bürokratisch und unpraktikabel“, erklärt Simone Barrientos, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich von Berichten, wonach das Bundeswirtschaftsministerium weitere Hilfen für Unternehmen plane, die besonders stark durch die Corona-Krise betroffen sind. Petra Sitte, stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für Forschungs-, Technologie- und Innovationspolitik der Fraktion DIE LINKE, erklärt weiter:
„Auch die spezifischen Hilfen für die Veranstaltungsbranche sind notwendig, denn für die Branche und ihre 1,5 Millionen Beschäftigten wurde es mehr als eng: Für sie ist es nicht fünf vor zwölf, sondern fünf nach zwölf.
Profitieren sollen von den Nachbesserungen unter anderem die Veranstaltungsbranche und Soloselbständige sowie Freiberufler*innen mit Hilfe eines fiktiven Unternehmerlohn. Berichten zufolge sollen große Teile betrieblicher Fixkosten erstattet werden. Hierfür sollen knapp 25 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden. Kritiker*innen bemängeln die zu strengen Vorgaben, denn bisher wurden Anträge im Wert von 1,6 Milliarden Euro gestellt, von denen 1,1 Milliarden bewilligt wurden. Auf die konkrete Ausgestaltung, dürfen wir gespannt sein.“
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