Friedensbewegung vor großen Herausforderungen
Es geht bei der Erinnerung an den Krefelder Appell nur am Rande um Nostalgie. Es geht um das Nachvollziehen der grundlegenden politischen und gesellschaftlichen Veränderungen, die es in den letzten 40 Jahren gegeben hat, um daraus für die aktuellen Friedenaktivitäten politische und aktionsorientierte Konsequenzen ziehen zu können.
Es sind schon fast zwei Generationen verantwortungsbewusster Menschen, die sich seit den achtziger Jahren für den Frieden engagiert haben. Zwei Generationen, für die der Neoliberalismus das bestimmende politische Gewaltverhältnis ist und Kriege mit deutscher Beteiligung zu einer Normalität wurden. War es 1980 die Ost-West-Konfrontation, die die Politik und das Bewusstsein bestimmten, so ist es heute das gefährliche Ringen um eine neue Weltordnung mit alten schwächer gewordenen Playern wie USA und Russland und neu aufsteigenden regionalen ja weltweiten Hegemoniemächten, besonders China aber auch Indien, Brasilien und die Türkei.
100 Sekunden vor 12.00 Uhr, so stellen die Nobelpreisträger die Doomsdale Clock – so nah am Abgrund stand sie noch nie – auch nicht in der Zeit der zugespitzten Blockkonfrontation in den sechziger oder dem Beginn der achtziger Jahre. Die Gründe sind die Atomwaffen und ihre permanente Erneuerung, aber auch die anwachsende Dimension der Klimakatstrophe. 1980 sprachen wir noch nicht von der Krise der Zivilisation, die Dimension der Umweltherausforderungen wurde damals erst in Ansätzen sichtbar und thematisiert.
Ein Blick zurück zu einer der erfolgreichsten Aktionen der Friedensbewegung und zu einer Zeit millionenfacher Proteste gegen die Gefahren des Atomkrieges hat ganz viel mit heute zu tun – mit den aktuellen Herausforderungen, den Bedingungen, unter denen die Friedensbewegung heute agiert und dem Bewusstsein der Menschen. Es lohnt sich zurückzuschauen, um die Zukunft zu gestalten. Der Krefelder Appell, der am 16. November 1980 öffentlich vorgestellt wurde, war ein Aufruf an die damalige Bundesregierung, die Zustimmung zur Stationierung neuer atomarer Mittelstreckenraketen in Europa – Stichwort: NATO-Doppelbeschluss – zurückzuziehen und innerhalb der NATO auf eine Beendigung des atomaren Wettrüstens zu drängen.
Er wurde von fast fünf Millionen Bundesbürgern unterzeichnet.
Der Literaturnobelpreisträger Heinrich Böll gehörte vor 40 Jahren dazu. In einem Schreiben begründete er seinen Schritt. „Der uralte strategische Begriff Angriff ist die beste Verteidigung – den notfalls beide Seiten für sich in Anspruch nehmen würden –, macht Nach- und Aufrüstung im Zeitalter des Overkills zur Absurdität“. Weise Worte eines geachteten Literaten, die den Lebensnerv einer anwachsenden Zahl der Deutschen berührte.
Damals, im Zeitalter gegeneinander atomar hochgerüsteter Weltsysteme zweier Militärblöcke, galt, wer als erster schießt, stirbt als zweiter. „Die neuen Atomwaffen setzen das Rüstungsgleichgewicht außer Kraft“, so die Kritiker dieses neuerlichen Aufrüstungsschrittes, wodurch die Kriegsgefahr in Europa erhöht würde.
Es entwickelte sich breiter Widerstand, der im Krefelder Appell seinen deutlichsten Ausdruck fand. Der im Laufe weniger Monate millionenfach unterzeichnete Appell bestand nur aus einem einzigen Satz: Ich schließe mich dem Krefelder Appell an die Bundesregierung an, „die Zustimmung zur Stationierung von Pershing-II-Raketen und Marschflugkörpern in Mitteleuropa zurückzuziehen“. Die knapp 1000 Teilnehmer des Gesprächs vom 15. und 16. November 1980 hatten einen längeren Text beschlossen, dessen oben genannter Kernsatz zum Inbegriff des Friedenswillens vieler Menschen wurde.
Der von dem damaligen Bundeswehrgeneral Gert Bastian verfasste Text bildete die Grundlage des Gesprächs im Krefelder Seidenweberhaus, zu dem neben Gerd Bastian unter anderem Petra Kelly, Martin Niemöller, Helmut Ridder, Christoph Strässer, Gösta von Uexküll und Josef Weber eingeladen hatten. In der Einladung hieß es: „Die Situation erscheint uns so dringlich, dass wir bisherige Vorbehalte im Gespräch zurückstellen sollten. Denn der Atomtod bedroht uns alle gleichermaßen“.
Der Krefelder Appell war Ergebnis der damaligen Bedrohung und der daraus resultierenden Ängste der Menschen. Er brachte die Probleme auf den Punkt, war unter Friedensbewegten konsensfähig und trug zur Polarisierung zwischen Rüstungsbefürwortern und Rüstungsgegnern bei. Die Unterschriften wurden gezählt, notariell bestätigt, und der Bundesregierung und der Öffentlichkeit schubweise bis zum Stand von fünf Millionen mitgeteilt.
In der Krefelder Initiative trafen drei Generationen zusammen, wie der Schriftsteller Dieter Lattmann beobachtete und Martin Niemöller immer wieder bewundernd bemerkte. Mit ihrem Appell entstand eine bis dahin nicht gekannte Allianz. Dass der General, die grüne Umweltaktivistin, ein sozialdemokratischer Abgeordneter und traditionelle „Friedenskämpfer“ aus dem christlichen und linken Spektrum gemeinsam auftraten, waren 1980 eine politische Sensation und eine Voraussetzung für die Ausstrahlungskraft dieser Initiative. Antifaschismus im besten Sinne des Schwures von Buchenwald verband die Generationen und war damals wie heute Grundlage des Friedensengagements. Zuspitzung auf das Wesentliche und Einigende war das Unterpfand des Erfolges, heute vielleicht vergleichbar mit dem Aufruf der Initiative „abrüsten statt aufrüsten“, die die aktuelle Aufrüstung in die Schranken weisen will.
Aus dem „Krefelder“ Grundgedanken aufeinander zugehen, um den Frieden gemeinsam zu verteidigen können wir vieles für heute lernen. Quälende, lähmende und destruktive Auseinandersetzung können im Dialog überwunden werden. Der Krefelder Appell ist das Beispiel das Differenzen ja Kontroversen das Einigende nicht gefährden, sondern fördern könnten. Ausgrenzung nutzt nur der Kriegspolitik der Regierenden – auch das ist eine Lehre aus 40 Jahre Krefelder Appell. Der Druck zur Abgrenzung vor allen von den „Kommunisten“ (das waren aber fast alle Linken) hat viele Parallelen zu heute, wenn auch die Abgrenzungsvokabeln andere sind. Das Ziel ist das gleiche.
Damals, beim Krefelder Appell, reichte die Liste prominenter Unterzeichner von Wolfgang Abendroth und Heinrich Albertz bis Heidemarie Wieczorek-Zeul und Peter Zadek. Einfacher wäre es aufzulisten, wer aus dem linken und demokratischen Lager nicht unterzeichnet hatte. Die Sozialdemokraten Erhard Eppler und Peter Glotz gehörten dazu. Sie warnten vor dem kommunistischen Einfluss, ohne allerdings damit große Wirkung zu erzielen. Der gewissermaßen als Staatsdoktrin herrschende Antikommunismus konnte die Wirkung des Appells zwar behindern, verhindern konnte er seinen Einfluss auf die bundesdeutsche Gesellschaft jedoch nicht. Trug er doch dazu bei, dass die Mehrheit der Deutschen bis heute „kriegsunwillig“, ja pazifistisch eingestellt ist.
Das ist die vielleicht größte Langzeitwirkung des Krefelder Appells und der Friedensaktionen der achtziger Jahre. Es gelang den Regierenden nicht, die deutsche Bevölkerung „kriegsreif zu schießen“, das heißt immer noch lehnt eine Mehrheit der deutschen Bevölkerung trotz massiver ideologischen Kampagnen, Lügen und Hetze, Krieg als Mittel der Politik ab. Wie viele aus ganz unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen auch heute bereit sind, sich zu engagieren, zeigt eindrucksvoll die Anzeige zur Abrüstung, die am 9. Mai in der Süddeutschen Zeitung veröffentlicht wurde. Wie so oft bei Kampagnen wie dem Krefelder Appell entwickelte sich die Zustimmung von unten nach oben; bei der SPD, den Gewerkschaften wie auch den Kirchen. Es ging dabei nicht nur um eine Unterschrift, sondern um ein großes Gespräch sowie einen allgemeinen Lernprozess. Die Menschen waren hoch motiviert und mobilisierten sich selbst. Demokratische Selbsttätigkeit wurde zu einer neuen Erfahrung. Die Gründung von Friedensinitiativen, die wie Pilze aus dem Boden schossen, war für viele eine wichtige Erfahrung der Selbstorganisation und des eigenen Engagements. Viele von diesen Basisstrukturen und ihre Vernetzung bestehen bis heute und sind die Grundlage einer friedenspolitischen Infrastruktur in unserem Land. Die Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften – vor 40 Jahren eine große Herausforderung -hat sich in den letzten Jahren zu einer stabilen Vernetzung entwickelt.
Der Appell wurde von Anhängern aller Parteien im Bundestag, den Grünen und der DKP getragen; von vielen Jugendorganisationen; von Mitgliedern der Gewerkschaften und Angehörigen der Verbände beider Konfessionen; von der Ökologiebewegung und der Deutschen Friedens-Union (DFU); von Frauenorganisationen aller Richtungen, Studentenverbänden, Jugendringen und Schülervertretungen; von Künstlern, Wissenschaftlern, Schriftstellern und Publizisten. Trotz immer wiederkehrender Angriffe blieb es beim überparteilichen Charakter des Krefelder Appells. Den respektierte auch die DKP, die engagiert mitwirkte und deren Mitglieder sich beachtlich für den Appell einsetzten. Die DKP war ebenso wie die DFU Bestandteil – nicht Stichwortgeber – dieses breiten gesellschaftlichen Bündnisses für den Frieden. Im Kreis der Initiatoren fielen die politischen und organisatorischen Entscheidungen, weder in Moskau noch in Ostberlin.
Die Friedensbewegung war vor 40 Jahren auch und besonders eine Bewegung der Jugend. Heute gilt es junge Menschen wieder für die Friedensbewegung zu motivieren, indem diese ihre eigenen Zugänge und Aktionen entwickelt und findet. Existierende Bewegungen der Jugend wie „Friday for Future“ oder Seebrücke sind große Hoffnungen, dass sich wieder mehr junge Menschen für die Überlebensfrage in neuen politischen Verbindungen und Strukturen engagieren.
Besonders spektakulär war der Einfluss des Krefelder Appell auf dem Hamburger Evangelischen Kirchentag 1981. 55.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer unterzeichneten den Appell. „Weil Christus kein Killer ist, haben die Apostel des Overkills mit seinem Evangelium nichts zu tun“, so Uta Ranke-Heinemann.
Die Veränderungen der friedenspolitischen Positionen der SPD vom Ja zum Nein gegen die Atomwaffen ist sicherlich auch dem Krefelder Appell zuzurechnen. Veränderungen, auch von festgefahren Positionen sind durch das Engagement vieler Menschen, das seinen organisatorischen und politischen Ausdruck finden muss, möglich. Das Roll back von SPD und Grünen von grundlegenden friedenspolitischen und Anti-Kriegspositionen ist sicher einer der großen Verluste der letzten 30 Jahre und hat massive Auswirkungen auf die politische Kultur unseres Landes und die Friedensbewegung.
Die Krefelder Initiative verstand sich auch als inspirierendes und einigendes Dach der neu entstehenden berufsbezogenen Friedensinitiativen. Über deren Funktion schrieb Professor Peter Starlinger von der Naturwissenschaftler-Initiative, dass sie spezifische berufliche und fachliche Erfahrungen in die politische Diskussion einbringen können. Die Krefelder Initiative stellte in einer Veröffentlichung 20 „Berufsbezogene Initiativen“ vor. Sie reichten von Architekten für den Frieden und Betrieblichen Friedensinitiativen bis Sportler gegen Atomraketen und Sprachwissenschaftler für den Frieden. Viele bestehen noch heute.
Die Krefelder Initiative stand weiter für vielfältige Aktivitäten wie große Foren, Künstlerfeste, ein deutsch-amerikanisches Friedensfest, eine internationale Friedensstafette, Aktionen der „Berufsbezogenen Friedensinitiativen“ und örtliche Diskussionsrunden. Politische Foren gab es 1981 in Dortmund, 1983 in Bonn und 1984 wiederum in Dortmund. Bei den Künstlerfesten 1981 in Dortmund und 1982 in Bochum mit über 200.000 Teilnehmer und Teilnehmerinnen, 1984 in Dortmund und 1985 in Hannover beteiligten sich namhafte Künstler wie Harry Belafonte, Gitte Haenning, Miriam Makeba, Udo Lindenberg, Hannes Wader und André Heller.
Auch Anstöße zu weiteren Aktionen gingen von den „Krefeldern“ aus. So entstand ein neuer friedenspolitischer Diskurs von unten, der nicht nur Atomwaffen prinzipiell ablehnte, sondern die NATO als Zentrum des Militarismus generell infrage stellte.
Die Politik der „gemeinsamen Sicherheit“ – auch vor fast 40 Jahren von der Palme Kommission systemübergreifend entwickelt, ist der politische und philosophische Ausdruck dieses Friedenswillens und der Friedenssehnsucht.
Zivile Konfliktbearbeitungsstrategien wurden verstärkt entwickelt. Dabei spielte die (damals noch) pazifistische Partei „Die Grünen“ eine wichtige Rolle. Ihr erstmaliger Einzug in den Bundestag 1983 war ein Meilenstein auch für parlamentarische Veränderungen. Friedensparteien im Bundestag sind für die Friedensbewegung wichtig und hilfreich. Dies gilt heute ausschließlich für die Partei „Die Linke“. Gegensteuern gilt aber auch für einzelne Abgeordnete von SPD und Grünen.
Nach dem Scheitern der Regierung Schmidt 1982 stimmte der Bundestag unter Kanzler Kohl im Jahr 1983 mehrheitlich der Stationierung der neuen Atomraketen zu. Die „Krefelder“ entwickelten daraufhin im November 1984 die neue Kampagne „Hiroshima mahnt – Stoppt den Rüstungswahnsinn“. Die atomare Aufrüstung sollte demnach gestoppt, die militärische Nutzung des Weltraums verboten und der Rüstungshaushalt eingefroren werden.
Atomkriegsgefahr auch heute nicht gebannt
Zwar gaben die friedenspolitischen Vorschläge Michail Gorbatschows der Perspektive einer Welt ohne Atomwaffen neue Impulse. Doch heute, nach dem Ende der Ost-West-Konfrontation gibt es 36 Kriege und über 200 bewaffnete Konflikte. Die Gefahr eines Atomkrieges ist absolut real. Völkerrechtswidrige Kriege um politischen und wirtschaftlichen Einfluss drohen zu eskalieren, Atomwaffen lagern einsatzbereit nach wie vor auch auf deutschem Boden, und der Einsatz atomarer Waffen ist weiterhin Bestandteil der Kriegsführungsstrategien. Die NATO wurde zu dem Militärbündnis der Welt ausgebaut.
Widerstand entwickelt sich konkret 1980 wie heute. Gegen das Klimadesaster, Stuttgart 21, die Atomenergie oder auch gegen neue Kriege. Spontan oder organisiert. Dabei werden grundlegende Veränderungen der gesellschaftlichen Aktionstätigkeit deutlich. So durch das Internet und die gesamte elektronische Kommunikation, durch die viel stärkere internationale Vernetzung des Protestes, aber auch durch das deutlich erkennbare kurzfristige und projektorientierte Engagement der handelnden Akteure. Onlineaktivitäten sind gerade mit der Coronapandemie nicht mehr aus dem Handlungsportefeuille der Friedensbewegung wegzudenken. Diese Vernetzungen verbinden, ersetzen aber weder das Treffen noch die „Straße“ Wahrscheinlich liegt in einer klugen strategischen Verbindung die Zukunft.
Heute sollen die Deutschen im Zuge einer konfrontativen Neujustierung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik gegenüber China und Russland wieder an aggressive Konfrontation und Krieg gewöhnt werden. Neue Propagandamuster erneuern den historischen Antikommunismus durch eine neue Russlandhetze und diese werden ergänzt durch neue Feindbildkonstruktionen genannt seien nur die Stichworte „Terrorismus“ und „Islam“. Innenpolitische Feindbilder zur Absicherung eines autoritären Führungsstaates kommen hinzu. Da ist es angebracht, sich zu erinnern, dass die Friedensbewegung die Demokratie braucht wie die Luft zum Atmen.
Der Krefelder Appell und die Bewegung, die sich um ihn herum entwickelte, brachten zwar nicht das unmittelbar angestrebte Ergebnis. Sie führten jedoch zu einem Bewusstseinswandel und dem Glauben an die eigene Kraft, wie sich in zahlreichen aktuellen Auseinandersetzungen zeigt. Die damaligen Auseinandersetzungen verweisen aber auch darauf, dass außerparlamentarische Initiativen die gesellschaftliche Hegemonie in politischen Fragestellungen gewinnen können.
Die Internationalisierung der Friedensarbeit wurde auch durch die Krefelder Initiative und ihre internationale Vernetzung besonders durch die berufsbezogenen Friedensinitiativen ein untrennbarer Bestandteil der Friedensarbeit. Aktionsorientierter Höhepunkt ist sicher der zig millionenfache Protest weltweit am 15.02.2003 gegen den Irak Krieg ist.
Für die Friedensbewegten unterstreicht der Rückblick auf den Krefelder Appell: Es ist gut und wichtig, sich organisationsübergreifend auf überschaubare Ziele zu einigen, und um diese eine Auseinandersetzung zu führen. Das ist bekanntlich nicht immer einfach, weil die zahlreichen Organisationen und Initiativen breit gefächerte spezifische Ziele verfolgen. Im Zusammenhang mit den Aktionen gegen das 2-Prozent-Ziel der NATO, gegen Rüstungsexporte ist dieses jedoch ebenso gelungen wie beim Kampf gegen die Atomrüstung.
Erreicht werden kann dieses und weitergehende Ziele nur, bei der Orientierung der Friedensbewegung auf die Gewinnung der Unterstützung durch die Mehrheit der Bevölkerung oder um es mit Gramsci zu sagen, bei der Erringung der kulturellen Hegemonie.
Es bleiben die grundsätzlichen Erkenntnisse: Frieden braucht Bewegung und vielfältige breite Koalitionen. Der Krefelder Appell ist nicht wiederholbar, aus den dabei gemachten Erfahrungen lernen können wir allemal. Erinnern lohnt sich.
Die Autoren gehörten der Krefelder Initiative an
Am 15. November erinnern Frank Deppe, Horst Trapp, Kathrin Vogler, Reiner Braun, Silivia Gingold und viele andere im Frankfurter Gewerkschaftshaus an den „Krefelder Appell“ und diskutieren über Schlussfolgerungen für den heutigen Friedenskampf. Die Veranstaltung wird über Zoom und YouTube übertragen. Mehr Informationen unter frieden-und-zukunft.de
Quelle: Unsere Zeit / RedGlobe