Rücktritt nach fünf Tagen

Die politische Krise in Peru hat am Sonntag eine erneute Zuspitzung erfahren. Nach nur fünf Tagen im Amt erklärte der neue Staatschef Manuel Merino seinen Rücktritt. Merino, bis dahin Parlamentspräsident, war am vergangenen Montag auf Martín Vizcarra gefolgt, der vom Kongress nach Korruptionsvorwürfen abgesetzt worden war. 105 von insgesamt 130 Parlamentsabgeordneten hatten für den Sturz des Präsidenten wegen „dauerhafter moralischer Unfähigkeit“ gestimmt.

Obwohl Vizcarra ebensowenig wie Merino ein Linker ist, verurteilte die fortschrittliche Opposition den parlamentarischen Putsch. Die ganze Woche über kam es im ganzen Land zu Großdemonstrationen, die von der Staatsgewalt teils blutig niedergeschlagen wurden. Mindestens zwei junge Demonstranten im Alter von 25 und 24 Jahren starben, über 100 wurden verletzt.

Die Peruanische Kommunistische Partei (PCP) unterstützte die Proteste unter der Losung „Weder Vizcarra noch Merino! Alle Korrupten und Ausbeuter müssen gehen! Für eine demokratische Volksmacht!“. Die peruanischen Kommunisten fordern eine demokratische Übergangsregierung und die Einberufung einer verfassunggebenden Versammlung.

In der Folge der Massenproteste war die Luft für Merino immer dünner geworden. Mehr als die Hälfte seines Kabinetts war bereits vor ihm zurückgetreten, und auch eine Mehrheit im Parlament war für den Politiker der Mitte-Rechts-Partei Acción Popular nicht absehbar. Merinos Nachfolger als Parlamentspräsident, Luis Valdez, hatte ihn schließlich zum Amtsverzicht aufgefordert, um „die Gemüter zu beruhigen“.

Quellen: Prensa Latina, Zeitung der Arbeit, Diario Uno / RedGlobe