Kredite mit dem Neoliberalismus auf dem Buckel

Wenn wir ganz nüchtern die Nachricht lesen, dass Ecuador in diesen Tagen ein Kredit des Weltwährungsfonds (IWF) in Höhe von zwei Milliarden Dollar ausgezahlt wird, könnte man zunächst fälschlicherweise denken, dass die Bankinstitution den Bedürftigtsten zu Hilfe kommt und auch, dass sich die Regierung verschulde, um mit diesem Geld die Sozialpläne zu finanzieren.

Aber weder das eine noch das andere trifft zu. Der Neoliberalismus kümmert sich nicht um solche Dinge. Wenn einmal eine Institution wie der IWF einen Kredit gewährt, so geschieht dies nicht, um den Bedürftigsten die Hand zu reichen, sondern um soziale Pläne für Gesundheit, Bildung, Arbeit und andere zu kürzen, zugunsten der transnationalen Konzerne, der Reichsten versteht sich.

Erinnern wir uns daran, dass der erste vom IWF im ersten Trimester 2019 bewilligte Kredit in Höhe von 4,2 Milliarden Dollar Ecuador unter der Bedingung gewährt worden war, dass das Land im Gegenzug extreme Sparmaßnahmen durchführen musste. Diese führten dann im Oktober vergangenen Jahres zu einer Explosion mit einem Saldo von 11 Toten und 1.340 Verletzten. 11 Personen verloren eines ihrer Augen als die Polizei mit Tränengas gegen die Demonstranten vorging.

Dieses Setzen auf den Neoliberalismus hat zu einem hohen Grad an sozialer Verschlechterung geführt, wofür das Zusammenbrechen des Gesundheitssystems inmitten der COVID-19 Pandemie und die unwirksamen Politik zu ihrer Kontrolle die deutlichsten Beispiele sind.

Bis Ende Dezember gab es in dem Andenstaat über 206.000 Infektionen und 13. 849 Todesfälle als Folge des Coronavirus.

Im vergangenen Dezember hatte die Finanzinstitution einen Kredit über 6,5 Milliarden Dollar mit einer Laufzeit von 27 Monaten genehmigt. Präsident Lenin Moreno schrieb auf seinem Twitter Accounr: „Wir haben ein außerordentliches Programm erwirkt“.

Obwohl Ecuador ganz in der Nähe wie Argentinien unter der Regierung von Mauricio Macri hat, als das Land an seiner Milliardenschuld beim IWF erstickte, schenkte Präsident Moreno Katastrophen wie diesen keine Beachtung und er ist nun unter anderem an die Forderungen der Finanzinstitution gebunden. Er wird nicht in der Lage sein, für den öffentlichen Sektor zu zahlen und man ermutigt ihn dafür zu sorgen, dass die sozialen und öffentlichen Ausgaben nicht von seiner Regierung sondern von ausländischen Quellen übernommen werden, was eine weitere Fremdabhängigkeit für seine Mitbürger bedeuten würde.

„Ein neues Abkommen mit dem IWF wird die schwierige Situation Ecuadors weiter verschlimmern“, sagt das Institut für Ecuadorianische Studien, das es außerdem für unerlässlich ansieht, an die Mehrheit zu denken, um die Ungleichheit zu bekämpfen und das Wohl aller zu erreichen.

Hier lohnt es daran zu erinnern, dass gemäß den Daten der Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik (CEPAL) Ende 20202 Ecuador zu den Ländern in der Region mit dem höchsten Zuwachs an Ungleichheit gehört.

Quelle: Granma – Ecuador: Kredite mit dem Neoliberalismus auf dem Buckel