Solidarisch handeln!

Die anhaltende Gesundheitskrise sorgt für Unruhe und Unsicherheit in Teilen der Bevölkerung. Die von Regierung und Parlament beschlossen Maßnahmen sind nicht alle gründlich durchdacht und enthalten kein langfristiges Konzept zur Bekämpfung der Pandemie. Unterschiedliche Meinungen über Sinn und Zweck einzelner Maßnahmen, die dazu beitragen sollen, die Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern, wie die Ausgangssperre und die Schließung von Cafés, Restaurants und Theater, während gleichzeitig der Kaufrausch mit »Black Fridays« und verkaufsoffenen Sonntagen angeheizt wird, sind durchaus berechtigt. Sie sollten aber nicht dazu führen, dass die eigentlichen Herausforderungen dieser Krise unerkannt bleiben.

In der gegenwärtigen Gesundheitskrise kommt es vor allem auf solidarisches Handeln an. Die Einhaltung von Vorsichtsmaßnahmen, großflächige Tests und die sorgfältige Vorbereitung von Impfungen schützen in erster Linie die Kranken und Schwachen in unserer Gesellschaft, und sie nützen allen, die im Gesundheits- und Pflegebereich, in vielen Sektoren des öffentlichen Lebens und im Handel auch im Lockdown eine verantwortungsvolle Arbeit leisten.

Die KPL wendet sich gegen Aufrufe zu Protesten gegen Maskenpflicht und Impfungen, denn sie sind das Gegenteil von solidarischem und weitsichtigem Handeln. Diejenigen, die im Namen der »Freiheit« gegen alle diese Maßnahmen agitieren und demonstrieren, riskieren, daß ihre Forderung nach »Freiheit« ohne Maske und Einschränkungen gleichzeitig die Freiheit der Anderen, die frei von Ansteckungsrisiken leben wollen, einschränkt oder gar gefährdet.

Die Kommunistische Partei steht für langfristige Maßnahmen, um zu verhindern, dass die negativen Folgen der Wirtschafts- und Gesundheitskrise auf die Lohnabhängigen abgewälzt werden. Dazu gehören die 100-prozentige Zahlung der Löhne an Kurzarbeiter, eine angemessene finanzielle Unterstützung für Freischaffende und die Forderung, daß Betriebe, die Beschäftigte entlassen und die Arbeitszeiten auf dem Rücken der Beschäftigten zusätzlich flexibilisieren, von öffentlichen Geldern ausgeschlossen werden, beziehungsweise bereits erhaltene öffentliche Gelder zurückzahlen müssen.

Die KPL fordert, daß die Helden aus dem Gesundheitswesen, dem Reinigungssektor, dem Handel, dem Sicherheitsbereich u.a. nicht nur Applaus, sondern sofort bessere Arbeitsbedingungen bekommen. Die aktuelle und die vorigen Regierungen tragen Verantwortung, was die Engpässe im Gesundheitssystem betrifft. Die Krankenhäuser wurden in den letzten Jahrzehnten zusehends nach kapitalistischen Profitkriterien verwaltet. Die Zentralisierung hat zu einer Reduzierung von Fachpersonal, Kranken- und Intensivbetten geführt. Diesen Mißstand müssen in der pandemischen Krise nun die Schaffenden im Gesundheitssektor und die Bevölkerung ausbaden. Ab sofort und in nächster Zeit müssen Initiativen ergriffen werden, um den chronischen Personalmangel zu beheben, indem das Personal in den Krankenhäusern und im Pflege- und Sozialbereich um zehn Prozent aufgestockt und wird und die Gesundheitsstrukturen im Land dezentral ausgebaut werden.

Zur Umsetzung ihrer Forderungen muß kurzfristig eine Umverteilung von oben nach unten erfolgen, über eine Vermögens- und Erbschaftssteuer für die Super-Reichen und eine Corona-Steuer für die Konzerne und die Finanzgesellschaften, Zudem müssen alle Rüstungsvorhaben eingestellt und diese Gelder für soziale Aufgaben im Rahmen der Bewältigung der Gesundheitskrise verwendet werden.

Das Exekutivkomitee der KPL

Quelle: Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek – Solidarisch handeln!