SDAJ Berlin zum Angriff der Polizei auf LL-Demo

Wir dokumentieren nachstehend eine Stellungnahme der SDAJ Berlin, die diese auf ihrer Facebook-Seite veröffentlicht hat:

Die jährliche Luxemburg-Liebknecht-Demonstration wurde heute von der Polizei angegriffen. Vorgeschobener Anlass war das Tragen von FDJ-Flaggen von manchen Teilnehmenden. Die bürgerliche Presse ist bereits eifrig dabei, die Lüge der Polizei zu wiederholen und behauptet, dass das Zeigen des FDJ-Zeichens in der Öffentlichkeit verboten sei. Das stimmt allerdings nicht – ein Berliner Amtsgericht hat zuletzt 2014 anders entschieden und die Angeklagten von dem Vorwurf freigesprochen.

Der Angriff auf die Demonstration zeigt deutlich, dass eine kraftvolle kommunistische Bewegung eine Gefahr für die BRD darstellt und als antikapitalistische Kraft kriminalisiert werden soll. Die Polizei schreckt dabei nicht davor zurück, selber gegen geltendes Recht zu verstoßen. Zudem machten die Polizeikräfte durch ihren physischen Angriff das Einhalten des coronabedingten Abstandes vorübergehend unmöglich und gefährdeten ohne Not die Gesundheit der Teilnehmenden.

Getroffen hat es die FDJ – gemeint sind wir alle. Wir haben uns unser Recht auf die Demonstration jedoch nicht nehmen lassen und sind durch Friedrichshain, Lichtenberg und Friedrichsfelde bis zur Gedenkstätte der Sozialisten gelaufen. Die Ansage auf dem Revolutionsdenkmal könnte nicht deutlicher sein: „Die Toten mahnen uns“ – den Herrschenden ist für die Unterdrückung von fortschrittlichen und revolutionären Kräften jedes Mittel recht.

Wir bleiben dabei: eine befreite Gesellschaft kann es nur im Sozialismus geben. Dafür lohnt es, zu kämpfen! Um es mit den Worten Rosa Luxemburgs zu sagen: „Die Revolution ist großartig, alles andere ist Quark.“

Wir wünschen allen Verletzten gute Besserung und den Festgenommenen eine schnelle Freilassung.

Quelle: SDAJ Berlin via Facebook / RedGlobe