Solidarisch durch die Krise! Recht auf Gesundheit verteidigen – gegen “Querdenken” und Corona

Es steht außer Frage, dass es eine Menge guter Gründe gibt, gegen staatliche Maßnahmen im Zuge der Corona-Pandemie zu protestieren. Denn die Last der Krise liegt auf dem Rücken derjenigen, die sowieso mehr als genug tragen. Die Last der Krise tragen mal wieder all diejenigen die ohnehin schon ausgebeutet, marginalisiert oder diskriminiert werden.Wir sehen diese Krise nicht als Corona-Krise oder Wirtschaftskrise, sondern als Krise des kapitalistischen Systems an sich. Das herrschende System hängt davon ab, dass ohne Unterbrechung gekauft, produziert und mit Gewinn verkauft wird. Die Corona-Pandemie erscheint wie ein Brennglas für die gesellschaftlichen Verhältnisse: Sie führt die Missstände im Gesundheitswesen ebenso vor Augen wie das Versagen des Marktes bei der Bewältigung von Krisen. Sie dokumentiert einmal mehr die immense Verletzlichkeit armer und rassistisch deklassierter Menschen, sie belegt die Hölle in den Gefängnissen und Flüchtlingslagern.
Anstatt massenhaft Menschen zum Beispiel von den griechischen Inseln zu evakuieren, werden lieber die Sicherheitsbehörden gestärkt und der öffentliche Raum militarisiert, um die Maßnahmen der Kontaktbeschränkung mit Gewalt durchzusetzen. Gleichzeitig werden Millionen in Form von Hilfspaketen bereitgestellt. Diese fließen jedoch nicht an Kleinunternehmen, etwa aus dem Gastronomie- oder Kultursektor, sondern wie selbstverständlich zu milliardenschweren Großkonzernen, etwa zum Klimakiller Lufthansa.

Apropos Klima: Dass die Rodung des Dannenröder Waldes mit einem Polizeieinsatz durchgesetzt wird, der aus Infektionsschutzsicht ein Horrorszenario darstellt, werden “Querdenken”-Demos von den Sicherheitsbehörden noch immer mit Samthandschuhen angefasst. Während von uns gefordert wird, alle Freizeitaktivitäten einzustellen, wird gleichzeitig erwartet, dass wir weiterhin in überfüllten öffentlichen Verkehrsmitteln zu Schule und Betrieb fahren, um uns dem dortigen Infektionsrisiko auszusetzen. Diese Beispiele zeigen: Dem Staat geht es keineswegs um echten Infektionsschutz, sondern in erster Linie um den Schutz und die Bewahrung kapitalistischer Verhältnisse.

Und was passiert in dieser Situation? Es entsteht eine Protestbewegung namens “Querdenken”, die nicht die realen Missstände kritisiert, sondern Mund-Nasen-Bedeckungen als Freiheitsentzug wertet. Nein, die Querdenken-Bewegung, in deren Reihen sich Nazis, Esoteriker:innen, Wissenschaftsleugner:innen, religiöse Fundamentalist:innen und Reichsbürger:innen tummeln, versuchen den Frust und die Ohnmacht vieler Menschen zu kanalisieren, indem sie die Existenz des Virus oder der Pandemie leugnen oder die möglichen Folgen verharmlosen. Sie weigern sich, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, lehnen Impfungen ab und fordern die komplette Abschaffung aller Corona-Maßnahmen. Für diese vermeintliche Freiheit nehmen sie in Kauf, das Leben anderer zu riskieren, wie das massenhafte Sterben von älteren und gesundheitlich angeschlagenen Menschen in anderen Ländern ohne Schutzvorkehrungen bereits bewiesen hat. Diese Freiheit ist gegen jede Solidarität! Diese extrem neoliberalen und egoistischen Forderungen laufen unter dem Deckmantel “für das Grundgesetz”, werden aber begründet mit irrationalen Verschwörungsphantasien, die sämtliche antisemitischen Klischees bedienen.

Bei “Querdenken” sammeln sich keine Rebellen. Eigentlich will die “Querdenken”-Bewegung nur zurück zum ganz alltäglichen Wahnsinn. Zu kapitalistischen, rassistischen, sexistischen, ausbeuterischen Verhältnissen. Das ist für uns keine Option.
Ein Beispiel von vielen damit bei dem letzten auch noch der Groschen fällt: Im Februar letzten Jahres erschoss ein Rassist in Hanau neun Menschen. Dieser Rassist war neben vielem anderen auch dieses: ein QAnon-Anhänger. Er war einer von vielen, der zu den Waffen griff und das umsetzte, was inmitten der QAnon-Ideologie gepredigt wird. Es mag sein, dass die „Querdenker“-Bewegung mit QAnon nicht deckungsgleich ist. Aber sie laufen miteinander, weil sie sich ideologisch nahe stehen. Es ist untragbar, dass die ideologisch Gleichgesinnten des Mörders vom 19. Februar hier in Nürnberg oder sonstwo aufmarschieren wollen um ihre Propaganda zu verbreiten. Dagegen müssen wir uns entschlossen und Konsequent stellen!
Der Umgang mit der Corona Pandemie hat unter Beweis gestellt, dass unter den herrschenden Verhältnissen die Profite und Privilegien der Wenigen mehr zählen als das gute Leben der Vielen. Deshalb werden wir dafür kämpfen, die Maßnahmen demokratisch zu gestalten. Deshalb werden wir dafür kämpfen, dass Gesundheit nicht länger Ware ist, sondern zu einem Recht wird! Und deshalb werden wir jeden Antisemitismus, Sexismus und Rassismus konsequent bekämpfen. Bis wir endlich solidarisch und sozial zusammen leben können.

Wir sagen: Solidarisch durch die Krise! Recht auf Gesundheit verteidigen – gegen “Querdenken” und Corona! Für eine Welt in der es um ein gutes Leben und die Bedürfnisse von Menschen geht und zwar allen Menschen und nicht um die Profite von Milliardär:innen, Großkonzernen und Banken!

Für die soziale Revolution! Hoch die internationale Solidarität!

Quelle: Interventionistische Linke – Solidarisch durch die Krise! Recht auf Gesundheit verteidigen – gegen “Querdenken” und Corona