Zwei Parteien, 23 Bezirksrät*innen, ein Ziel: Eine starke Linke in Wien

2020 war ein Jahr der Krisen: Die Klimakrise, die Krisen an den EU-Grenzen, die Corona-Krise, die sozialen und wirtschaftlichen Krisen, die dadurch verstärkt wurden. Aber es war auch das Jahr eines gemeinsamen Aufbruchs der Linken in Wien: Monatelang haben Aktivist*innen von LINKS und der KPÖ Wien zusammen mit vielen Menschen, die für Veränderung eintreten, den gemeinsamen Wahlantritt möglich gemacht.

Bei der Wahl am 11. Oktober haben uns fast 20.000 Wiener*innen ihre Stimme gegeben. Gegenüber dem Wahlergebnis von Wien anders 2015 konnten die Stimmanteile fast verdoppelt, die Anzahl der Bezirksratsmandate von fünf auf 23 fast verfünffacht werden – ein schöner Erfolg. Den Einzug in den Gemeinderat als linke Opposition konnten wir dieses Mal noch nicht erreichen, aber mit den errungenen Mandaten haben wir nun ein solides Fundament geschaffen und werden in den kommenden Jahren an diesem Ziel weiterzuarbeiten.

Vor allem ist das Wahlergebnis aber ein Auftrag von unseren Wähler*innen: Im Interesse der vielen Wiener*innen, die nicht auf die Butterseite des Lebens gefallen sind, aktiv sein und auf allen politischen Ebenen antisozialer, menschenfeindlicher und neoliberaler Politik mutige linke Antworten entgegen zu stellen. Sei es wienweit, in Bezirken und Grätzeln oder auch in Auseinanderset­zungen mit der Politik der türkis-grünen Regierung oder jener der EU.

LINKS und die KPÖ – unsere Leitungsgremien wie unsere Bezirksrät*innen – sind sich einig, dass in den nächsten Jahren diese gemeinsamen Ziele und die solidarische Zusammenarbeit der beiden Parteien, die sich daraus ergibt, im Vordergrund stehen müssen.

Als Aktivist*innen konnten wir uns in den letzten Monaten kennenlernen. Wir sind uns unserer vielen Gemeinsamkeiten und unserer Unterschiedlichke­iten, die auch aus verschiedenen Erfahrungen resultieren, bewusst. Wir wissen, dass wir viele gemeinsame Ziele verfolgen, uns programmatisch über viele Fragen einig sind und wir wissen auch, dass es trotzdem auch unterschiedliche Vorstellungen davon geben kann, wie wir unsere politischen Ziele erreichen können.

Was wir aber während dem Wahlkampf gelernt haben: Wir müssen Differenzen und die Unterschiedlichkeit unserer Ideen und Erfahrungen nicht verschweigen, sondern wir können und wollen sie als eine politische Kraftquelle nutzen.

In der kommenden Zeit wollen wir dementsprechend unsere Zusammenarbeit vertiefen, sei es auf Bezirksebene – auf der unserer Mandatar*innen, unsere Aktivist*innen und Mitglieder bereits gemeinsam agieren – oder in Hinblick auf stadtpolitische Fragen, zu denen es gemeinsame Initiativen geben wird.

LINKS und KPÖ sind zwei eigenständige Parteien. Gemeinsam waren wir aktiv. Gemeinsam bleiben wir aktiv. Für eine linke Opposition in Wien und für die Stärkung linker Zusammenhänge und sozialer Bewegungen in Wien und ganz Österreich.

Im Namen der Koordination von LINKS und der Stadtleitung der KPÖ Wien Anna Svec und Didi Zach

Quelle: KPÖ – Zwei Parteien, 23 Bezirksrät*innen, ein Ziel: Eine starke Linke in Wien