Die EU und die Menschenrechte

Frau von der Leyen, im Dienste des deutschen Groß- und Finanzkapitals Präsidentin der EU-Kommission, ist eine sichere Bank, wenn es darum geht, in einer Krise Wege zu finden, die absolut nichts mit den Interessen der Menschen zu tun haben, die sie zu vertreten vorgibt. Am gestrigen Mittwoch tat sie sich wieder einmal damit hervor, eine angebliche Lösung für die akute Gesundheitskrise zu verkünden, die jedoch in Wirklichkeit ein Armutszeugnis ist und ein neuer Beleg für die Verachtung der grundlegenden Menschenrechte in der Europäischen Union.

Während gerade in den Ländern der ach so reichen EU-Mitgliedstaaten Tag für Tag die grundlegenden Mängel im Gesundheitswesen immer stärker sichtbar werden, während Regierungen und Medien nach immer neuen Notlösungen und Ausreden suchen, um die Menschen von eigentlichen Problemen abzulenken, verkündet Frau von der Leyen stolz, daß »bereits 22 Millionen Bürger der EU« gegen das Coronavirus geimpft worden seien. 33 Millionen Dosen seien an die EU-Staaten ausgeliefert worden, heißt es in der Pressemitteilung aus Brüssel – bei einer Einwohnerzahl von rund 450 Millionen. Eine wahrhaft stolze Bilanz!

Tatsache ist, daß sich die Europäische Union – wie bereits zu Beginn der Corona-Krise vor einem Jahr – als völlig unfähig erweist, mit den Problemen der Menschen zurechtzukommen. Der Grund dafür ist so einfach wie verständlich: Wenn allein der Profit der Besitzenden grundsätzlich im Vordergrund steht, dann kann für die Menschen, die von ihrer Hände Arbeit leben, nicht allzuviel übrig bleiben. Einen Beweis dafür erbringt gerade das führende EU-Land Deutschland, wo Krankenhäuser geschlossen werden, weil sie nicht ausreichend profitabel für ihre Besitzer sind – darunter auch Kliniken, die bisher in die Bewältigung der Pandemie involviert sind.

Ein weiterer Beweis für die ungezügelte Profitsucht ist, daß die EU grundsätzlich Impfstoffe bevorzugt, die von Pharmakonzernen aus ihrem Einflußbereich entwickelt wurden, wobei bereits für die Entwicklung erhebliche Subventionen aus Steuermitteln geflossen sind, die zum größten Teil in die Profite der Unternehmer mit einfließen, da sie nicht zurückgezahlt werden müssen. Zudem verhindert die EU die weltweite Herstellung und damit auch den Einsatz dieser Impfstoffe, indem sie nicht erlaubt, daß Patente freigegeben werden.

Gleichzeitig werden in Ländern außerhalb des Zugriffsbereiches der EU Impfstoffe entwickelt und produziert, die von der EU und ihrer Mitgliedstaaten ignoriert oder gar verunglimpft werden. Das betrifft vor allem China und Rußland, zwei Länder, die über ein großes Potential in Wissenschaft, Forschung und Herstellung medizinischer Präparate verfügen, die bereits mehrere Impfstoffe gegen das Coronavirus hergestellt haben und an viele Länder der Welt ausliefern. Allerdings bemühen sich die vorherrschenden Medien, diese Produkte in jeder nur möglichen Weise als unzureichend darzustellen und die Bürger gegen eine mögliche Anwendung auch hierzulande zu beeinflussen.

Allein die Impfstoffe aus dem sozialistischen Kuba werden von den Medien nicht verunglimpft, denn deren Existenz wird schlicht und einfach totgeschwiegen – obwohl Kuba bekanntgegeben hat, mindestens 100 Millionen Dosen produzieren und an Länder ausliefern zu können, die nicht über eine eigene Produktion verfügen.
Soviel zur angeblichen und zur tatsächlichen Verteidigung der Menschenrechte…

Uli Brockmeyer

Quelle: Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek – Unser Leitartikel: <br/>Die EU und die Menschenrechte