21. November 2024

Eine beunruhigende „Besorgnis“

Alles scheint darauf hinzudeuten, dass die Vollendung des Wahlprozesses in Ecuador über schlammige Wege und mit Akteuren verläuft, die bereits von den Wahlen in Bolivien her bekannt sind, als sie den Putsch im Jahr 2019 förderten.

Ich beziehe mich auf die OAS, deren Generalsekretär Luis Almagro, der wie aus dem Zauberhut gezogen, zusammen mit der US-Regierung die beiden Kandidaten im Streit gegen Arauz und ebenso die Wahlbehörde beglückwünschte, weil sie mit diesem Schritt „Offenheit und Transparenz“ garantierte.

Nun hat die nach Quito einberufene Beobachtermission der regionalen Institution ihre Besorgnis über die Unschärfe der Wahlen zum Ausdruck gebracht und den Wahlrat nachdrücklich aufgefordert, die Einhaltung des Prozesses zu gewährleisten.

Ich ziehe es vor, an der Aufrichtigkeit der OAS zu zweifeln. Ist es etwa so, dass der Sieg des Kandidaten Arauz in der ersten Runde Almagro und seine Mentoren erschüttert hat, und sie jetzt versuchen, Formeln zu finden, bei denen die Kriterien – und die Stimmen – der Kandidaten Lasso und Yaku Perez übereinstimmen, so dass sie in der zweiten Runde am 11. April gegen den Kandidaten der Gruppierung Union für Hoffnung „aufs Ganze gehen“?

Am vergangenen Freitag einigten sich die beiden Kandidaten in einem vom CNE organisierten Treffen unter Beobachtung der OAS darauf, die Neuauszählung von 100% der Wahlurnen in der Provinz Guayas und 50% in weiteren 16 Provinzen zu fordern; all dies auf der Grundlage einer Forderung von Yaku Perez, der von Betrug ausgeht. Es scheint jedoch, dass Lasso bestimmte Bedingungen geändert hat.

Dazu kam ein Ereignis hinzu, das mehr Unsicherheit schaffen und den geplanten zweiten Wahlgang verzögern sollte, als wäre es Teil eines bereits festgelegten Drehbuchs.

Plötzlich tauchte der Generalstaatsanwalt Kolumbiens, Francisco Barbosa, in der ecuadorianischen Hauptstadt auf, zeitgleich – man beachte diesen Zufall – mit einem Artikel der kolumbianischen Zeitschrift Semana, in dem ohne jeden Beweis behauptet wurde, Arauz habe von der kolumbianischen Guerillagruppe Nationale Befreiungsarmee (ELN) Finanzmittel für seinen Wahlkampf erhalten.

Der ehemalige Präsident Ernesto Samper bezeichnete den Besuch des Staatsanwalts seines Landes in Ecuador als „Einmischung der derzeitigen kolumbianischen Regierung in die ecuadorianischen Wahlen, mit dem Ziel, die Kandidatur von Arauz zu schädigen“.

So ist das endgültige Wahlergebnis immer noch in der Schwebe, in einer Nation, deren derzeitige Präsidentschaft von Lenín Moreno, dem neuen Präsidenten, wer auch immer der sei, nicht mehr hinterlässt als negative Indikatoren in Wirtschaft, Sozialwesen, Gesundheit, Pandemie-Management, eine millionenschwere Verschuldung an den IWF, den totalen Bruch mit den Mechanismen der regionalen Integration und noch vieles mehr, unter dem das Andenvolk viel gelitten hat.

Quelle: Granma – Ecuador: eine beunruhigende „Besorgnis“

Ecuador