Neuer Kuba-Beschluß des PV der Partei „Die Linke“

Nachdem ein Beschluss des Parteivorstandes von Die Linke vom 23. Januar zur Kuba-Solidarität deutliche Kritik erfahren hat, fasste das Gremium am Sonntag einen weiteren, der einstimmig bei zwei Enthaltungen angenommen wurde. Darüber informierte Cuba Sí auf Twitter. In dem neuerlichen Beschluss heißt es:

Der Parteivorstand weist die Interpretation einer Neuausrichtung der Kuba-Politik der Partei Die Linke, die aufgrund des Beschlusses von 23.1.2021 stattgefunden haben soll, entschieden zurück. Im Beschluss hat es keine Unterstützung der sog. San-Isidro-Bewegung, wie in einigen Medien kolportiert, gegeben. Die Linke unterstützt den mit der Verabschiedung der neuen Verfassung von 2019 ausgelösten breiten gesellschaftlichen Diskussionsprozess zur weiteren demokratischen Entwicklung Kubas im Rahmen seines sozialistischen Gesellschaftssystems. Die Linke war, ist und bleibt solidarisch mit dem sozialistischen Kuba und seiner Revolution.

Quelle: Netzwerk Cuba – Neuer Kuba-Beschluß des PV der Partei „Die Linke“