Virus der Ungleichheit: Corona-Politik als Klassenkampf

Korruption und das von der türkis-grünen Bundesregierung verursachte Impfchaos in Österreich sind dieser Tage bestimmende Themen. Davon werden andere Aspekte überschattet. Diese Woche stimmt die WTO über den sogenannten TRIPS-Waiver ab. Länder aus dem globalen Süden wollen so den Patentschutz für Covid-Mediakamente und Impfungen aussetzen. EU und die USA stellen sich jedoch hinter die Pharmakonzerne und blockieren diese Initiative. Auch die türkis-grüne Bundesregierung wäre gefordert, ihre tödliche Blockadehaltung aufzugeben.

Oxfam und Amnesty International warnen: 70 ärmere Länder werden in diesem Jahr nur zehn Prozent ihrer Bevölkerung gegen Covid-19 impfen können. Denn die reichen Länder haben sich einen Großteil der verfügbaren Impfstoffe gesichert. Doch selbst hier kommt es zu Produktionsschwi­erigkeiten.

Die 1.000 reichsten Menschen auf dem Planeten erreichten im Jahr 2020, das heißt in einem Pandemiejahr, in dem es einen Wirtschaftseinbruch gab, einen Vermögenszuwachs von 400 Milliarden Euro. Dieser Betrag würde genügen, um die gesamte Menschheit gegen Corona zu impfen. Freiwillig oder durch Druck der Politik sollten solche Corona-Profite zur Verfügung gestellt werden.

Auch in Österreich verstärken sich durch die Pandemie bestehende Ungleichheiten. Starbucks etwa zahlte im Jahr 2019 insgesamt 2.850 Euro Steuern in Österreich. 800.000 Euro Umsatzentgang bekam der Konzern alleine im November 2020. Das ist türkis-grüne Corona-Politik für Konzerne und Reiche.

Ähnlich verhält es sich auch bei den Pharmariesen. Während die Impfstoffe mit öffentlichen Geldern entwickelt wurden, bleiben die Patente und damit auch die Profite bei privaten Konzernen. Dies sorgt zusätzlich auch für Engpässe in der Produktion. Öffentliche Mittel sollten hingegen immer mit Garantien für Verfügbarkeit und Erschwinglichkeit der dadurch erzielten Ergebnisse verbunden sein. Als KPÖ unterstützen wir daher die europäische Bürgerinitiative »Keine Profite mit der Pandemie!«. Denn jede und jeder verdient Schutz vor Covid19!

Unter www.noprofitonpandemic.eu kann die von linken Organisationen gestartete Initiative durch eine Unterschrift unterstützt werden.

Quelle: KPÖ – Virus der Ungleichheit: CORONA-Politik als Klassenkampf