Díaz-Canel zum neuen Vorsitzenden der KP Kubas gewählt

Vom 16. bis 19. April 2021 tagte der 8. Parteitag der Kommunistischen Partei Kubas (Partido Comunista de Cuba, PCC). Zu diesem Anlass kamen 300 Delegierte in Havanna zusammen, natürlich unter entsprechenden Sicherheitsmaßnahmen angesichts der Corona-Pandemie. Der Parteitag hat als höchste Instanz die Aufgabe, die vergangene Periode zu evaluieren, Pläne für die kommende zu beschließen sowie natürlich die Parteigremien zu wählen. Im letztgenannten Bereich war freilich die Tatsache besonders markant, dass der inzwischen 89-jährige Raúl Castro Ruz nicht mehr als Erster Sekretär des Zentralkomitees kandidierte – er stellte dieses Amt, das er seit 2011 innehatte, zur Verfügung.

Der Parteitag wählte ein auf 116 Mitglieder etwas verkleinertes Zentralkomitee der PCC, das noch im Rahmen der Tagung zu seiner ersten Sitzung zusammentrat. Es wählte wiederum aus seinen Reihen ein 14-köpfiges Politbüro, ein sechsköpfiges Sekretariat sowie schließlich den Ersten Sekretär, der der Partei vorsteht. Wenig überraschend übernahm auch dieses Amt – nach der kubanischen Präsidentschaft – Miguel Díaz-Canel von Castro. Er hat nun die Führung der PCC bis zum nächsten Parteitag inne, die höchste Instanz bis dahin ist das ZK. Dieses erlebte abermals eine gewisse Verjüngung: Neben Raúl Castro schieden mit Ramiro Valdés Menéndez und José Ramón Machado Ventura die letzten alten Comandantes aus dem ZK aus, die bereits an der Seite von Fidel Castro und Che Guevara im Guerillakampf in der Sierra Maestra gestanden waren.

Die bürgerlichen Medien der Welt haben diesem „Generationenwechsel“ und dem Rückzug Raúl Castros viel Aufmerksamkeit geschenkt, denn solche Ereignisse sind für die Imperialisten und Konterrevolutionäre immer mit der Hoffnung verbunden, es könne zu einer „Wende“ kommen, die den sozialistischen Entwicklungsweg beendet. Doch die Kubanische Revolution ist nicht das Werk einzelner Männer, sondern des Volkes, der Arbeiterklasse und Bauernschaft, der Massenorganisationen und der gesamten Partei. In diesem Sinne bekräftigte Díaz-Canel die gemeinsame und integrative Verteidigung der Errungenschaften der Revolution, die Kontinuität der weiteren Entfaltung des Sozialismus in sozialer, gesellschaftlicher und demokratischer Hinsicht. In ökonomischer Hinsicht brauche es allerdings, so Díaz-Canel, Verbesserungen, die abzuwarten sind. Der neu gewählte Erste Sekretär der PCC ließ jedoch keinen Zweifel daran, dass es v.a. die US-Blockade und politische Einmischungen des Imperialismus sind, die der positiven und souveränen Entwicklung des kubanischen Sozialismus erheblichen Schaden zufügen.

Über 80 Parteien und Organisationen aus aller Welt stellten sich anlässlich des 8. Parteitages der PCC mit Grußbotschaften bei den kubanischen Genossinnen und Genossen ein. Aus Österreich übermittelte der Parteivorstand der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) ein Schreiben, in dem er der kubanischen Schwesterpartei seine internationalistische Verbundenheit, antiimperialistische Solidarität und geschwisterliche Unterstützung versichert. Die PCC sei „ein großes Vorbild für die kommunistischen und Arbeiterparteien der Welt“, stellt die PdA in ihrem Grußwort fest, „ein Leuchtturm des Sozialismus, der kommunistischen Weltbewegung, des internationalen Klassenkampfes, des Antiimperialismus, der Solidarität und der Anwendung des Marxismus-Leninismus.“

Quelle: Granma / Partei der Arbeit Österreich

Quelle: Zeitung der Arbeit – Parteitag der KP Kubas: Díaz-Canel zum neuen Vorsitzenden gewählt