Erklärung der DKP: Nein zum Krieg gegen den Donbass!

Seit mehr als sieben Jahren führt die nationalistische Regierung der Ukraine Krieg gegen den Donbass, dessen Bevölkerung sich gegen 2014 gegen einen Staatsstreich nationalistischer und profaschistischer Kräfte erhoben hatDie Kriegshandlungen gegen den Donbass haben in den letzten Wochen deutlich zugenommen, beinahe jede Woche gibt es Opfer unter der Zivilbevölkerung, im letzten Monat drei Tote, darunter ein fünfjähriges Kind, das bei einem Drohnenangriff getötet wurde.

Die aggressive Politik der Ukraine wird von USA und NATO offen unterstützt. Die BRD, die gemeinsam mit der Russischen Föderation und Frankreich einer der Garantiestaaten der Minsker Vereinbarungen zwischen der Ukraine und dem Donbass ist, steht auf der Seite der ukrainischen Regierung, statt die Artillerieangriffe auf die Zivilbevölkerung zu verurteilen, gibt sie wie schon so oft der Russischen Föderation die Schuld. In den Augen der Bundesregierung darf Russland seine Truppen nicht im eigenen Land stationieren, während gleichzeitig NATO-Truppen in immer größerer Zahl an der russischen Grenze stehen. Die Kriegsgefahr in Europa nimmt durch diese Politik erheblich zu.

In dieser Situation hat die Kommunistische Partei der Donezker Volksrepublik die Bruderparteien zur Solidarität mit dem Volk des Donbass auf und fordert:

• von Kiew, die Kriegshandlungen im Donbass zu beenden, Verhandlungen mit der Donezker und der Lugansker Volksrepublik über die Herstellung gegenseitige Beziehungen auf den Prinzipien des Friedens zu führen;
• von der EU und den USA, die Finanzierung der Militärausgaben Kiews und die Waffenlieferungen an es zu beenden;
• von der internationalen Öffentlichkeit, die strafrechtliche Verfolgung der Kriegs- und politischen Verbrecher der Ukraine zu fordern.

Diesen Forderungen schließen wir uns an und erklären unsere Solidarität mit unseren Genossen im Donbass. Die Menschen im Donbass müssen in Frieden selbst über ihr Schicksal entscheiden können. Deshalb unterstützen wir das antifaschistische Forum, das von der KP der Donezker Volksrepublik organisiert wird und das am 8. Mai um 18:00 nach Moskauer Zeit im Rahmen einer Videokonferenz stattfindet.

Siehe die englische und russische Version auf solidnet.org

Quelle: UZ – Unsere Zeit – Nein zum Krieg gegen den Donbass!