Weiter so – nur im Südwesten?

Jana Frielinghaus über Schwarz-Grün in Stuttgart

Überraschend kam das nicht, wenngleich es auch in Winfried Kretschmanns Partei viele frustriert: Baden-Württembergs Grünen-Regierungschef hat sich für eine Fortsetzung der Koalition mit der CDU entschieden, obwohl auch eine „Ampel“ mit SPD und FDP möglich gewesen wäre. Zugestimmt haben auch die beiden Grünen-Landesvorsitzenden und der Landtagsfraktionschef. Zwar wollten sie ihre Entscheidung dem Landesvorstand noch einmal „besser erklären“. Gerüttelt wird daran aber nicht mehr: Schon diesen Samstag wollen Grüne und CDU ein Papier erarbeiten, das die Grundlage für Koalitionsverhandlungen sein soll.

Man mag Kretschmann, der mit seiner Liebe zur Autoindustrie wie der Archetyp des konservativen Landesvaters wirkt und wohl auch deshalb im Ländle so viel Zustimmung genießt, als regionales Phänomen ansehen. Doch die Kooperation der Grünen mit der CDU läuft auch in Hessen absolut reibungslos, und vieles deutet darauf hin, dass sich auch die Parteispitze auf eine Kooperation mit der Union im Bund vorbereitet. Zwar gibt es nicht wenige Grünen-Politiker, die eine Koalition mit SPD und Linkspartei bevorzugen würden. Doch wenn sie das ernsthaft wollen, werden sie Druck machen müssen. Denn angesichts der Umfragewerte, die die Grünen stabil als zweitstärkste Kraft im Bund sehen, liegt es an ihnen, ob es zum Weiter so mit den Konservativen, einer Variante des Weiter so mit der FDP und der immer noch schwachen SPD – oder einen möglichen politischen Wechsel unter Einbeziehung der Linken kommt, der zumindest die Chance für sozial gerechten Klimaschutz böte.

Quelle: nd.DerTag / nd.DieWoche (ehemals Neues Deutschland) – Kommentar in nd.DieWoche: Weiter so – nur im Südwesten?/Jana Frielinghaus über Schwarz-Grün in Stuttgart