Resolution des Internationalen Antifaschistischen Forums am 8. Mai in Donezk

Im Februar 2014 fand in der Ukraine ein Staatsstreich statt. An die Macht kamen nationalistischen Kräfte, für die der Faschismus ihre Staatsideologie wurde.

Die Einwohner der Donezker und Lugansker Oblaste der Ukraine haben die neue Regierung und deren Ideologie nicht anerkannt.

Am 7. April 2014 nahm ein Kongress von Vertretern territorialer kommunaler Einheiten, politischer und gesellschaftlicher Organisationen des Donezker Oblast den Akt über die Bildung der Donezker Volksrepublik an und beschloss die Deklaration über die Souveränität.

Am 14. April 2014 entfachte das illegitime Kiewer Regime einen groß angelegten Krieg gegen das Volk des Donbass, den Weg der Selbstbestimmung beschritten hat. Der Krieg führte zu vielen tausend Opfern und der Zivilbevölkerung der Region und großflächigen Zerstörungen von Produktionseinrichtungen und Infrastruktur.

Seit mehr als sieben Jahren leben die Volksrepubliken des Donbass unter Bedingungen nicht endender Kriegshandlungen. Die systematischen Verstöße gegen die Waffenstillstände durch die ukrainische Seite zeugen davon, dass Kiew und die hinter ihm stehenden westlichen imperialistischen Kräfte nicht an einer friedlichen Lösung des Konflikts interessiert sind.

Mit der Verschärfung der allgemeinen Krise des Kapitalismus in der Welt setzt die Bourgeoisie äußerst harte Mittel im Kampf gegen die Werktätigen ein, bis hin zum Einsatz faschistischer Methoden. Während sie den Massen selbst die minimalen rechtlichen Garantien für den Protest gegen die kapitalistische Ausbeutung, das Recht der Werktätigen für ihre ökonomischen und politischen Interessen zu kämpfen verweigern, geht die Bourgeoisie zur offenen Unterdrückung der Protestbewegung durch bewaffnete Kräfte über.

Es ist notwendig, allen Versuchen der Rehabilitierung des Faschismus Widerstand zu leisten, seine politische und ideologische Revanche in der heutigen Welt zu verhindern!

Nur gemeinsamen können wir, die Werktätigen der ganzen Welt, der faschistischen Gefahr widerstehen können.

Die Teilnehmer des antifaschistischen Forums rufen die Werktätigen aller Länder auf:

• die internationale Solidarität im Kampf gegen alle Formen des Faschismus zu verstärken;
• zur Zusammenarbeit aller fortschrittlichen Kräfte der Welt bei der Unterstützung der Donezker und Lugansker Volksrepublik;
• den Willen des Volks des Donbass zur Schaffung friedliebender Volksrepubliken anzuerkennen;
• zur Schaffung eines internationalen Tribunals, um die Kriegsverbrecher und die Verbrecher auf politischer Ebene der Ukraine strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen.

Wir, die Teilnehmer des antifaschistischen Forums, fordern:

• von der ukrainischen Regierung — den Krieg im Donbass einzustellen, Verhandlungen mit der Donezker und Lugansker Volksrepublik über die Herstellung friedlicher Beziehungen zu beginnen;
• von der EU und den USA – die finanzielle Unterstützung der Militärausgaben der ukrainischen Regierung und die Lieferung von Waffen an diese einzustellen;
• von den Regierung und Parlamenten aller Staaten – mit Bezug auf die Satzung der UNO und die grundlegenden Prinzipien des internationalen Recht, das Recht auf Selbstbestimmung der Völker und unter Achtung des Willens des Volks des Donbass, der auf einem allgemeinem Referendum bestätigt wurde, die Donezker und die Lugansker Volksrepublik als souveräne Staaten anzuerkennen. Mit ihnen friedliche, freundschaftliche und gegenseitig nutzbringende Beziehungen herzustellen.

Nein zum Krieg im Donbass!

Ja zur Selbstbestimmung der DVR und der LVR!

Es lebe die internationale antifaschistische Solidarität!

Quelle: UZ – Unsere Zeit – Resolution des Internationalen Antifaschistischen Forums am 8. Mai in Donezk