Vietnam wählte neue Nationalversammlung

Mehr als 69 Millionen Menschen in Vietnam gingen am 23.05.2021 zu den Wahlurnen, um die Mitglieder der 15. Nationalversammlung zu wählen. 866 Kandidatinnen und Kandidaten bewarben sich um die 500 Sitze. Die Wahlbeteiligung war trotz hoher Hygienevorschriften sehr hoch und lag je nach Bezirk zwischen 84 und 99 Prozent. Der überwiegende Teil der Bewerberinnen und Bewerber sind Mitglieder der Kommunistischen Partei und wurden von ihr aufgestellt. 74 wurden von Organisationen der Vaterländischen Front nominiert.

Die Nationalversammlung tritt in Vietnam in der Regel zwei Mal im Jahr zu einer einwöchigen Sitzung zusammen, um Gesetze zu beschließen. Die Haupttätigkeit der Abgeordneten erfolgt in den Parlamentskommissionen. Dort werden die Gesetzesvorlagen der Regierung geprüft. In den letzten Jahren hat sich das Parlament als kritische Institution gezeigt und immer wieder Vorschläge zur erneuten Beratung zurückgewiesen.

Zusätzlich fanden Wahlen für die Vertretungen des Volks auf Provinz-und Bezirksebene statt. Auch die Vertretungen in den Kommunen wurden an diesem Tag neu gewählt. Bei den Lokalwahlen bewarben sich 405.244 Vietnamesinnen und Vietnamesen um eines der 242.312 Mandate.

Quelle: UZ – Unsere Zeit – Vietnam wählte neue Nationalversammlung