Knüppeln hilft nicht
Am vergangen Samstag hat die Polizei einen Vorgeschmack darauf gegeben, was Demokraten nach der Verabschiedung des neuen Versammlungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen
Weiterlesen
26. März 2025
Monat: Juni 2021
Brandenburger Justiz hat 2020 insgesamt 359 Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit Hasskriminalität eingeleitet
Im Jahr 2020 wurden im Land Brandenburg insgesamt 359 Ermittlungsverfahren eingeleitet, die Straftaten im Zusammenhang mit Hasskriminalität zum Gegenstand hatten,
Weiterlesen
Subventionen für den reichsten Mann der Welt
Die Zeitung der DKP-Landesorganisation Brandenburg „Roter Brandenburger“ befasst sich in ihrer aktuellen Ausgabe mit Tesla-Chef Elon Musk und seiner „Giga-Factory“.
Weiterlesen
Gekaufter Zeuge
Dies sollte der Wendepunkt im Fall Julian Assange sein: Sigurdur Ingi Thordarson, Hauptbelastungszeuge der Anklage im Punkt „Teenager, Manning und
Weiterlesen
Eskalation nicht ausgeschlossen
Erneut gab es einen US-Luftangriff im Osten der syrischen Provinz Deir ez-Zor. Das Ziel im Grenzgebiet zwischen Syrien und dem
Weiterlesen
„Nicht von vornherein verbrecherisch“
Am 11. März wandte sich der parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion „Die Linke“, Jan Korte, an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) wegen
Weiterlesen
Bewilligung im Blindflug
Nach monatelangem teils ruppigem Gerangel gab der Haushaltsausschuss am 23. Juni die Gelder für die nächste Projektphase des „Future Combat
Weiterlesen
Nix besser trotz Streikaktionen
Die Tarifverhandlungen zwischen den Arbeitgebern des Groß- und Außenhandels und ver.di NRW sind am Montag in dritter Runde ergebnislos beendet
Weiterlesen
FedEx flüchtet aus Haustarifverträgen
Das Logistik-Unternehmen FedEx hat alle bestehenden Haustarifverträge mit der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) gekündigt. Die Kündigung der Mantel- und Entgelttarifverträge der
Weiterlesen
Bundeswehr auch aus Mali abziehen
Zur Diskussion um den Einsatz der Bundeswehr in Mali erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Parteivorsitzender und Verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE
Weiterlesen
ver.di begrüßt Tarifbindung für Online-Redaktion der Süddeutschen Zeitung
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) begrüßt die Entscheidung von Geschäftsführung und Aufsichtsrat der Süddeutschen Zeitung (SZ), den Flächentarifvertrag im Zuge der
Weiterlesen
Die Stromnetz Berlin GmbH – Zurück in der Stadt
Am 01. Juli 2021 findet ein siebenjähriger Streit um die Konzession für das Berliner Stromnetz ein Ende. Nach einem ambitionierten
Weiterlesen
Finale verpasst – Spiel geht in die Verlängerung!
Die Tarifverhandlungen zwischen den Arbeitgebern des Groß- und Außenhandels und der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di NRW) sind am Montag (28.6.) in
Weiterlesen
IG Metall-Vorstand begrüßt die Lösung zur Arbeitszeitangleichung im Osten
Jörg Hofmann, Erster Vorsitzender der IG Metall, zur Tarifeinigung in Berlin-Brandenburg und Sachsen:
Weiterlesen
Nicht zu retten
Nach dem Anschlag auf Soldat*innen der UN-Mission Minusma in Mali flammen in Kreisen der Verteidigungs- und Außenpolitiker*innen Bekundungen von Mitgefühl
Weiterlesen
Klimaschutzgesetz: Chance vertan
Die Bundesregierung hat kurz vor Schluss der Wahlperiode noch das Klimaschutzgesetz überarbeitet und ein entsprechendes Maßnahmenpaket für 2022 aufgelegt. Allerdings:
Weiterlesen
Rede von Kubas Außenminister Bruno Rodríguez vor der UN-Vollversammlung, 23. Juni 2021
Eure Exzellenz, Herr Präsident, Eure Exzellenzen, Permanente Vertreter, Herren und Damen Delegierte, im Jahr 2020 stand Kuba, wie die übrige
Weiterlesen
ÖPNV: Zweiter Rettungsschirm kommt
Kurz vor der Sommerpause hat der Bundestag den Weg frei gemacht für den von der EVG geforderten zweiten Rettungsschirm für
Weiterlesen
Streik: Vivantes bricht Notdienstverhandlungen einseitig ab
Wie bereits am heutigen Vormittag von ver.di angekündigt, ruft die Gewerkschaft für den morgigen Dienstag, den 29. Juni 2021 zahlreiche
Weiterlesen
ver.di NRW fordert Aufklärung der Vorkommnisse auf Düsseldorfer Demo
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di NRW) zeigt sich irritiert über die Vorkommnisse auf der Demonstration gegen das geplante Versammlungsgesetz der Landesregierung
Weiterlesen
Abdala schützt Venezuelas Volk gegen COVID-19
Als die Nadel in ihre Schulter gestochen wurde, biss sich Doris Ortuño auf die Lippe. Auf die Frage, ob es
Weiterlesen
PT verurteilt Brasiliens Stimmenthaltung in der UN-Vollversammlung
Die Arbeiterpartei (PT) hat die Enthaltung der brasilianischen Regierung bei der Abstimmung in den Vereinten Nationen, die die US-Blockade gegen
Weiterlesen
KKE hielt 21. Parteitag ab
Am Sonntag, dem 27. Juni 2021, endete der 21. Parteitag der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE), der unter dem Motto „Starke
Weiterlesen
Die Reise für das Leben: WOHIN GEHEN WIR?
Juni 2021. Eine Klarstellung: Oft, wenn wir «los zapatistas» verwenden, beziehen wir uns nicht auf die Männer sondern auf die
Weiterlesen
Kundgebung der KPRF von Polizei überfallen
Rund eintausend Menschen folgten am Samstag einem Aufruf der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF) zu einer Kundgebung am Novopuschinsky-Platz
Weiterlesen