ÖPNV: Zweiter Rettungsschirm kommt

Kurz vor der Sommerpause hat der Bundestag den Weg frei gemacht für den von der EVG geforderten zweiten Rettungsschirm für SPNV und ÖPNV. Die EVG begrüßt das und fordert die Bundesländer auf, nachzuziehen.

Martin Burkert, stellvertretender Vorsitzender der Eisenbahn- und Verkehrs-Gewerkschaft (EVG): Von Anfang der Corona-Krise an hat sich die EVG für die Absicherung der ganzen Branche und aller Arbeitsplätze eingesetzt. Wie von uns gefordert, stockt der Bund nun die Regionalisierungsmittel für 2021 um 1 Milliarde Euro auf. Voraussetzung ist aber, dass die Länder ihrerseits ebenfalls 1 Milliarde zuschießen.

Das ist dringend notwendig. Denn auch wenn sich die Pandemie derzeit langsam zu entschärfen scheint, bleiben die wirtschaftlichen Folgen für die Unternehmen bestehen. „Die Beschäftigten in SPNV und ÖPNV haben, politisch gewollt, die Mobilität auch im zweiten Lockdown aufrechterhalten“, sagt EVG-Vize Martin Burkert. „Dafür haben sie jetzt auch die Unterstützung der Politik verdient.“

Die Erhöhung der Regionalisierungsmittel ist ganz klar zweckgebunden. „Das heißt, es gibt auch keine Ausreden für die Länder mehr“, so Martin Burkert. „Sie müssen die Mittel dafür ausgeben, wofür sie gedacht sind und die Corona-Schäden zu 100 Prozent ausgleichen.“

Quelle: EVG – Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft – EVG Martin Burkert zum ÖPNV / SPNV: Zweiter Rettungsschirm kommt – jetzt sind die Länder am Zug