PT verurteilt Brasiliens Stimmenthaltung in der UN-Vollversammlung
Die Arbeiterpartei (PT) hat die Enthaltung der brasilianischen Regierung bei der Abstimmung in den Vereinten Nationen, die die US-Blockade gegen Kuba verurteilte, scharf zurückgewiesen.
Laut Prensa Latina wird in einer von ihrer Präsidentin Gleisi Hoffmann unterzeichneten Erklärung auf ihrer offiziellen Website die Ablehnung auch auf die brasilianische Position im Jahr 2019 ausgedehnt, als die Diplomatie von Präsident Jair Bolsonaro unter dem Druck der Regierung von Donald Trump für die Belagerung stimmte.
In der Notiz heißt es, dass am 23. Juni „die UN-Mitgliedsländer ihre mehrheitliche und unbestrittene Position zur Verurteilung der Blockade beibehalten haben, mit folgendem Ergebnis: 184 Stimmen dafür, zwei dagegen (Vereinigte Staaten und Israel) und drei Enthaltungen (Brasilien, Kolumbien und Ukraine)“.
Sie prangert an, dass „Brasilien 2019 sogar noch deutlicher war und gegen die Verurteilung gestimmt hat. Damit hat es mit unserer diplomatischen Tradition gebrochen, die wir seit 1992 übernommen haben und folgte den Richtlinien des damaligen Außenministers Ernesto Araújo und seiner totalen Unterwerfung unter den ehemaligen Präsidenten Donald Trump“, fügt PL hinzu.
Nach Ansicht der PT „spiegelt dieser scheinbare Positionswechsel zwischen den beiden Abstimmungen noch immer nicht das wahre historische Erbe unserer Diplomatie wider“.
Im Gegenteil, heißt es, „es stellt die Unfähigkeit unserer gegenwärtigen Regierung dar, eine unabhängige und souveräne Position einzunehmen, die die jahrelange, weltweit anerkannte Arbeit der Fachleute von Itamaraty (Außenministerium) respektiert“.
Durch ihre Stimmenthaltung, so die Partei, „zog es die brasilianische Regierung vor, angesichts eines eklatanten Aktes der Illegalität gegen die Charta der Vereinten Nationen und das Völkerrecht zu schweigen“.
Sie besteht darauf, dass „die PT entschlossen bleibt, die Souveränität Kubas zu verteidigen und sich gegen die kriminelle Blockade zu wehren, die die Vereinigten Staaten dieser Nation und ihrem Volk auferlegt haben“.
Die politische Organisation bekräftigt, dass sie eine aktive und stolze brasilianische internationale Politik verteidigen wird, wie sie es während der Regierungen von (Luiz Inácio) Lula (da Silva) und Dilma (Rousseff) war.
In diesen Regierungen, so betont sie, „erreichten wir ein beispielloses Maß an internationaler Anerkennung und wir werden den Weg der Souveränität der Völker und der Gleichheit der Nationen in den internationalen Beziehungen weitergehen“.
Quelle: Granma – Arbeiterpartei lehnt Stimmenthaltung der brasilianischen Regierung zur Blockade gegen Kuba ab