Wo bleibt der „Aufbruch Ost“?

Vor wenigen Wochen hatte sich die Linke in Sachsen-Anhalt einen gewissen Philipp Rubach zu einer als Wahlkampf-Höhepunkt deklarierten Veranstaltung in den Moritzhof nach Magdeburg eingeladen. Der 24-Jährige ist Gründer von „Aufbruch Ost“ – einer Initiative, die sich auf vielfältige Weise für Ostdeutschland engagiert, etwa in Form von Marktplatzgesprächen oder mit der Unterstützung gewerkschaftlicher Proteste. Die Einladung des Aktivisten, der auch als Parteiloser für die Linke bei der Bundestagswahl im September antritt, mochte als Hinweis auf das Wahlkampfmotto der Partei für die Landtagswahl zu verstehen gewesen sein: Auch die Linke in Sachsen-Anhalt wollte und will den „Aufbruch Ost“.

Gewiss: Über den Osten redete sie viel – von einem Aufbruch aber war nichts zu spüren. Die öffentliche Aufmerksamkeit, die der Partei wegen ihres Anti-Wessi-Plakats zuteil wurde, schlug sich letztlich nicht im Wahlergebnis nieder. Im Gegenteil: Die Linke erlitt eine weitere herbe Niederlage.

Diese muss nun Konsequenzen haben. Wenn die Linke es mit dem „Aufbruch Ost“ ernst meint, muss sie personelle und strategische Debatten über die zukünftige Ausrichtung führen. Spitzenkandidatin Eva von Angern sagte im Wahlkampf, die Linke sei nach wie vor eine „Kümmerer-Partei“. Doch es reicht nicht, dieses Image der PDS aus den 90er Jahren wieder aufleben zu lassen. Wenn die Linke neue Wähler gewinnen will, muss sie das Thema Ostdeutschland nicht zurück-, sondern nach vorn denken.

Sachsen-Anhalt steht 30 Jahre nach der politischen Wende vor einem erneuten Umbruch. Es gilt, den Strukturwandel in den Braunkohlegebieten zu gestalten. Die Linke braucht einerseits ein klares Konzept für die Zukunft dieser Region und andererseits konkrete Ideen, die sie den Menschen vor Ort glaubhaft vermitteln kann.

Quelle: nd.DerTag / nd.DieWoche (ehemals Neues Deutschland) – „nd.DerTag“: Wo bleibt der „Aufbruch Ost“? – Kommentar zur Situation der Linken nach der Wahl in Sachsen-Anhalt