27. November 2024

Achtung Peru, sie bereiten einen Putsch vor

Seit dem Amtsantritt von Pedro Castillo – einem Lehrer mit progressivem und linkem Hintergrund – haben die peruanische Rechte und die ihr zuarbeitenden Mainstream-Medien nichts anderes getan, als es dem neuen Präsidenten unmöglich zu machen, die Geschicke des Landes zu leiten.

Peru aus der berüchtigten Lima-Gruppe herauszulösen und einen Linken wie Héctor Béjar mit der Leitung der peruanischen Außenpolitik zu betrauen, schien zu viel für eine Rechte und eine Medienmacht, die daran gewöhnt sind, den großen Monopolen und Oligarchien zu dienen, die jahrzehntelang die Geschicke der Andennation mehr schlecht als recht gelenkt haben.

Nach altbewährtem Skript und mit ausdrücklicher Komplizenschaft von Teilen der peruanischen Kriegsmarine wurde der Rücktritt von Außenminister Béjar erzwungen, der als Verfechter sozialer Projekte gilt.

Angesichts der putschistsichen Eskalation prangerte die Articulación Continental de Movimientos Sociales y Populares hacia el ALBA (ALBA Movimientos) (Kontinentale Verbindung der Sozialen und Volksbewegungen hin zur ALBA – ALBA Bewegungen) an, dass in Peru „ein Staatsstreich im Gange“ sei. In einem Kommuniqué dieser Organisation heißt es, dass es „das kurzfristige Ziel des laufenden Staatsstreichs ist, die Regulierung und Kontrolle der Korruption zuverhindern „.

In dem Dokument der sozialen Bewegungen heißt es, dass „der Kongress, der von der peruanischen Rechten dominiert wird, die in den knapp 15 Tagen der Regierung Pedro Castillo rekordverdächtige 19 Anträge zur Befragung von sieben Ministern gestellt hat, den zentralen Platz in der Strategie des Putsches einnimmt,“

Die Warnung vor dem, was auf die peruanische Regierung zuzukommen scheint, wird sich am 26. August zuspitzen, wenn das Ministerkabinett vor dem Plenum des Kongresses erscheinen soll, um das Vertrauensvotum zu erhalten bzw. nicht zu erhalten, d.h. um jede der vom Präsidenten vorgenommenen Ernennungen zu ratifizieren. „Ein noch nie dagewesenes und ungewöhnliches Vorgehen“, erklärt ALBA Movimientos.

Die Warnung schließt mit den Worten: „Diese reaktionären Kreise versuchen, die vor kurzem vom Volk eingesetzte Regierung zu stürzen, indem sie sich auf die Bestimmung „Vakanz des Präsidenten aufgrund moralischer Unfähigkeit“ berufen.

Sie betonen, dass „der Putsch in Peru nicht nur gegen eine Regierung, sondern auch gegen die Demokratie und das Volk gerichtet ist“, und rufen dazu auf, „aktiv wachsam“ zu sein: „Wir werden keinen weiteren Putsch auf dem Kontinent dulden. Es ist an der Zeit, dem jetzt ein Ende zu machen.“

Quelle: Granma – Achtung Peru, sie hecken einen Putsch aus

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