Bolivien: eine Betrachtung

Der Bericht der Expertengruppe der Interamerikanischen Menschenrechtskommission, der zu dem Schluss kommt, dass 2019 in Bolivien ein Staatsstreich gegen den wiedergewählten Präsidenten Evo Morales stattgefunden hat, ist soeben veröffentlicht worden.

In einem der Absätze heißt es, dass es während der De-facto-Regierung von Jeanine Áñez zu Massakern kam, bei denen Dutzende von Zivilisten getötet und viele verwundet wurden.

In Sacaba (Cochabamba, Zentrum) und Senkata (El Alto) wurden als Folge des unverhältnismäßigen Einsatzes öffentlicher Gewalt aufgrund eines Immunitätsdekrets mindestens 22 Menschen getötet und mehr als hundert verletzt, heißt es in dem Bericht.

Einige Teile der bolivianischen Streitkräfte und der Polizei haben sich mit den Putschisten verbündet und, was das Schlimmste ist, ihre Hierarchie und ihre Waffen eingesetzt, um die Bevölkerung anzugreifen. Die indigene Bevölkerung und die ärmsten Sektoren waren die Hauptopfer der Massaker, während Jeanine Áñez in einer Sitzung der Senatorenkammer (ohne Quorum) zur De-facto-Präsidentin ernannt und im Parlament, ebenfalls ohne Mehrheit, im Amt bestätigt wurde.

Währenddessen klatschte Luis Almagro, Generalsekretär der OAS und Förderer des Staatsstreichs, in die Hände und freute sich mit denen, die ihm den Befehl aus Washington gegeben hatten, darüber, dass die Farce „erfolgreich durchgeführt“ worden war.

Was den aufschlussreichen Bericht über den Staatsstreich in Bolivien im Jahr 2019 angeht, so bezeichnete die derzeitige Regierung Luis Almagro als „Kolonisierungsminister“ im Auftrag der Vereinigten Staaten.

Die unselige Rolle des damaligen argentinischen Präsidenten Mauricio Macri, der illegal Waffen an die Putschisten lieferte, und die des ecuadorianischen Präsidenten Lenín Moreno am Staatsstreich wurden ebenfalls aufgedeckt.

In der Zwischenzeit versucht Jeanine Áñez, die in einer Justizvollzugsanstalt inhaftiert ist, das Unbestreitbare zu verbergen und andere Beteiligte, sowohl innerhalb als auch außerhalb, dazu zu bewegen, sich für sie einzusetzen.

Es ist nun an der Justiz – der echten und nicht der manipulierten -, das umzusetzen, was die derzeitige Regierung von Präsident Luis Arce und das bolivianische Volk fordern: Nein zu einem „Pakt des Schweigens“.

Andere Akteure, die an den bedauerlichen Ereignissen des Jahres 2019 beteiligt waren, wie der Präsidentschaftskandidat Carlos Mesa und der Geschäftsmann und Präsidentschaftsanwärter Luis Fernando Camacho, Gouverneur von Santa Cruz, fordern nun eine „Umgestaltung der Justiz“, damit die sogenannte „Straffreiheit“, die sie und andere von ihrer kriminellen Verantwortung befreien kann, auch dann zum Tragen kommt, wenn die Massaker an der Bevölkerung bewiesen sind.

Die Reaktion von Luis Amagro auf den vorgelegten Bericht und auf die Erklärungen des bolivianischen Präsidenten Luis Arce zu den in die Ereignisse Verwickelten bestand darin, dass er versicherte, er werde „den besagten Bericht an den Internationalen Gerichtshof schicken“ , was im Rahmen der Vorrechte dieses Gerichtshofs verfassungswidrig ist.

Der Justizminister Iván Lima Magne erklärte gegenüber Sputnik: „Wir könnten uns in der Tat bei Argentinien und Ecuador beschweren, weil sie Waffen an die Putschisten geliefert haben“.

Die OAS, ihr Generalsekretär und die Sektoren, die daran interessiert sind, den Sieg der MAS und die Präsidentschaft von Luis Arce rückgängig zu machen, existieren immer noch und ziehen weiter die Fäden in dem großen Schwindel.

Die Geschehnisse sind eine Warnung an Nicaragua, wo alle Bemühungen der US-Regierung unter der Führung von Almagro darauf gerichtet sind, den demokratischen Prozess in diesem Land und die Präsidentschaftswahlen im November zu verhindern.

Quelle: Granma – Bolivien: eine Betrachtung