KKE: Unsere Stimme am 26. September der DKP!

Aufruf der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) in Deutschland:

Unsere Stimme für die DKP – die Deutsche Kommunistische Partei überwand kämpferisch alle Machenschaften des deutschen Staates, sowie der anderen Parteien, die ihre Beteiligung an den Wahlen verhindern sowie den Entzug ihres Parteienstatus durchsetzen wollten. Die deutschen Kommunistinnen und Kommunisten werden an den Wahlen zur Verteidigung der Rechte der Menschen aus der Arbeiterklasse und den anderen Volksschichten aktiv teilnehmen!

Die wahlberechtigten Griechen und Griechinnen sowie andere Migranten, die jungen Menschen in Betrieben, in Wissenschaft und Forschung, die arbeitenden Menschen in Deutschland, sie alle haben eine Option bei der Bundestagswahl am 26. September:

• Mit ihrer Stimme haben sie die Möglichkeit, allen Parteien des Kapitals eine Absage zu erteilen: CDU/CSU, SPD, Grüne, AfD haben große Schuld auf sich geladen, in dem sie alle antisozialen Maßnahmen zugunsten der Konzerne und Monopole vorantrieben. Während sie derzeit mit Milliarden aus dem EU-Konjunkturfonds gestützt werden, zahlt das Volk die Zeche.
• Der kapitalistische Profit ist die Richtschnur der Regierungen in Deutschland und der gesamten kapitalistischen Welt für das Vorgehen bezüglich der Pandemie. Sie verlangen die persönliche Verantwortung der Menschen, beziehen eine wider-sprüchliche Haltung zu den Impfungen und fördern die Konkurrenzkämpfe der Pharmaunternehmen, und stärken damit den Irrationalismus. Die Regierungen treiben die weitere Kommerzialisierung des öffentlichen Gesundheitswesens voran, seinen weiteren Abbau durch die andauernden Zusammenlegungen von öffentlichen Krankenhäusern und pushen damit die Profitmacherei der privaten Gesundheitsunternehmen
• Die Wählerinnen und Wähler können mit ihrer Stimme zu erkennen geben, dass der Kapitalismus und die Monopole verantwortlich für die Klimaveränderungen sind, deren Folgen die arbeitenden Menschen zu tragen haben. Jüngstes Beispiel sind die folgenschweren Überschwemmungen in Deutschland, bei den sich ganze Städte und Regionen als wehrlos erwiesen. Die Hochwasserschutzmaßnahmen bringen dem Kapital keine adäquaten Profite und gehören somit nicht zu den „zuwendungsfähigen Projekten“ aus EU-Mitteln. Die Mehrheit des Personalbestands der Rettungsdienste besteht aus Freiwilligen, weil die „Beschäftigung von Vollzeitkräften kostspielig ist.“
• In jedem Fall bezahlt das Volk die grünen und digitalen Geschäfte durch neue Steuern, überteuerte Strompreise, höhere Mieten, Telearbeit, begleitet durch weitere Zerschlagung von Arbeitsrechten, Repression gegen die Kämpfe der Arbeiterklasse und der Volksschichten sowie durch digitale Überwachung.
• Mit ihrer Stimme können die Werktätigen eine Antwort auf die gefährliche Verwicklung der Bourgeoisie Deutschlands für die Interessen der eigenen Monopole in die imperialistischen Planungen der EU, der NATO und der USA geben – auch unter der Biden-Administration – in Konkurrenz mit anderen imperialistischen Zentren, wie China und Russland. Genau wegen dieser Konkurrenzkämpfe ziehen die schwarzen Wolken des Krieges auf und bringen den Völkern neues Leid. Vertriebene und fliehende Menschen stoßen auf die rohe Repression der EU und der Regierungen sowie auf die nationalistisch-rassistischen Parolen von Parteien wie der AfD und anderen bürgerlichen Parteien.
• Die Werktätigen dürfen auch der Partei „Die Linke“ kein Vertrauen schenken, denn jedes Mal, wenn die Bourgeoisie sie braucht, beteiligt sie sich an Regierungen, die die kapitalistische Barbarei verwalten. Die Haltung ihrer Vertreterin im Bundeswahl-ausschuss für die Nichtzulassung der DKP zu den Wahlen spricht auch Bände.
• Die Wählerinnen und Wähler sollen ebenfalls die gefährlichen und folgeschweren, althergebrachten Theorien von der „verlorenen Stimme und vom „kleineren Übel“ zurückweisen.

Wir sind dessen bewusst, dass die Wahlen das verfaulte Ausbeutersystem nicht stürzen werden. Sie können aber heute die Volksbewegung stärken, Schlimmeres aufzuhalten und morgen den Weg des Sturzes anzubahnen.

Die Stimme für die DKP ist ein Schritt, um den täglichen Kampf des Volkes zu stärken, für eine wirksame Bekämpfung der Pandemie durch die Stärkung des öffentlichen Gesundheitswesens, für die Organisierung der Arbeiterklasse im Kampf für das Recht auf Arbeit, soziale Absicherung, kostenlose Bildung, wirklichen Umweltschutz. Gegen die imperialistischen Kriegsplanungen und Interventionen der EU, der USA und der NATO, für eine Welt ohne kapitalistische Ausbeutung, Krisen, Kriege, Flucht. Die Gesellschaft kann ohne die Kapitalisten auskommen und die Produktion unter anderen gesellschaftlichen Bedingungen in Gang bringen.

Die Arbeiter- und Volksbewegung in Deutschland, in Griechenland, in ganz Europa kann und muss die Gegenoffensive organisieren, um die Voraussetzungen für den Sturz der kapitalistischen Barbarei zu schaffen und die Weichen für den Sozialismus zu stellen.

Aus all diesen Gründen wählen wir am 26. September die DKP!

Quelle: UZ – Unsere Zeit – KKE: Unsere Stimme am 26. September der DKP!