Berliner Klinikstreiks: Bewegung an der Charité, keine Bewegung bei Vivantes

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) sieht im Tarifkonflikt um Entlastung der Beschäftigten am Berliner Uniklinikum Charité eine positive Bewegung. „Wir haben am Samstagnachmittag ein konstruktives Gespräch mit Mitgliedern des Vorstands geführt und konnten bei einer Reihe wichtiger Punkte große Annäherung erzielen“, berichtet die ver.di-Verhandlungsführerin Meike Jäger. Die Charité habe zugesagt, auf dieser Basis bis Dienstagmorgen ein schriftliches Angebot vorzulegen. „Dieses Angebot werden wir bewerten. Bei einem positiven Votum der Tarifkommission und der Teamdelegierten ist beabsichtigt, unmittelbar in reguläre Tarifverhandlungen einsteigen. In diesem Fall wären wir bereit, den Streik an der Charité zeitnah herunter zu fahren und auszusetzen.“ ver.di sehe in diesem Szenario die Möglichkeit, innerhalb weniger Tage eine Grundsatzeinigung herbeizuführen, die weitere Arbeitsniederlegungen unnötig mache.

„Gerne würden wir auch bei Vivantes endlich in konstruktive und lösungsorientierte Gespräche einsteigen. Doch seitens der dortigen Verhandlungsführung herrscht weiterhin Stillstand“, sagt Jäger. Erst am kommenden Dienstag und Donnerstag wolle die Spitze des kommunalen Klinikbetreibers Sondierungsgespräche über Einzelthemen führen, und das auch nur für jeweils vier Stunden. „Setzt sich dieses Zeitspiel fort, lässt sich der Konflikt bei Vivantes nicht wie von uns vorgeschlagen entschärfen“, warnt die Gewerkschafterin. Der Arbeitskampf müsse daher am Montag vorerst mit der bisherigen Intensität fortgesetzt werden. „Wir sind weiterhin zu schnellen konstruktiven Lösungen bereit“, betont Jäger. Dazu sei die Rückkehr an den Verhandlungstisch notwendig. Deshalb sei auch der Senat gefordert, sich für eine Deeskalation einzusetzen. „Die Beschäftigten, die Patientinnen und Patienten und die Menschen in dieser Stadt erwarten, dass die Landespolitik Verantwortung übernimmt und für eine Beilegung des Konflikts sorgt.“

Eine ähnliche Haltung legt der Vivantes-Konzern bei den Tochtergesellschaften an den Tag, für die ver.di die Anwendung des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst (TVöD) auf alle Beschäftigten fordert. „Bei den Verhandlungen am Samstag gab es keinen Millimeter Bewegung“, kritisiert Ivo Garbe, der für ver.di die Tarifverhandlungen in den Vivantes-Tochtergesellschaften führt. Das Gespräch habe online stattgefunden und sei exakt nach den anvisierten drei Stunden von der Arbeitgeberseite beendet worden. „Die Arbeitgeber zeigen keinerlei Entgegenkommen. Im Gegenteil: Statt einer schrittweisen Angleichung an den TVöD in den kommenden Jahren würde das Angebot bedeuten, dass die Bezahlung über einen sehr langen Zeithorizont hinweg deutlich hinter dem Flächentarifvertrag zurückbleibt. Das vorliegende Angebot wird von den betroffenen Beschäftigten als Provokation verstanden“, betont der Gewerkschafter. Vollends unverständlich sei dies vor dem Hintergrund, dass der Berliner Senat seine finanzielle Unterstützung zugesagt habe, um die Angleichung der Löhne und Arbeitsbedingungen an den TVöD zu ermöglichen.

„Vivantes zieht den Streik unnötig in die Länge – das ist verantwortungslos“, so Garbe. ver.di sieht sich gezwungen, den Arbeitskampf in den Vivantes-Tochtergesellschaften daher auch in der kommenden Woche unvermindert fortsetzen. „Zugleich sind wir verhandlungsbereit. Die ver.di-Tarifkommission wird sich Montagfrüh für Gespräche bereithalten. Der Ball liegt ganz klar im Feld der Arbeitgeber.“

Quelle: ver.di Berlin-Brandenburg – Berliner Klinikstreiks: Bewegung an der Charité, keine Bewegung bei Vivantes