Ein Fanal aus Berlin

„Wir haben lange genug gewarnt. Das Ziel ist es, sich durchzusetzen“, macht Meike Jäger zu Recht klar. Die Verdi-Verhandlungsführerin im Tarifkonflikt zwischen den Beschäftigten von Charité und Vivantes sowie deren Tochterunternehmen und den entsprechenden Konzernleitungen kündigte damit zuletzt auch einen unbefristeten Streik ab Donnerstag an. 16 Jahre angeblich alternativlose Lähmung unter Angela Merkel und deren jeweiligen Kabinetten haben sich bleischwer auch auf den Krankenhaus- und Pflegebereich gelegt. Nicht noch eine Bundestagswahl im Zeichen dieser Hinhaltetaktik abzuwarten, sondern gerade jetzt größtmöglichen Druck zu erzeugen – das ist genau der richtige Hebel.

Und er scheint zu wirken: Zumindest Vivantes ist nun mit einem Angebot auf die Beschäftigten zugegangen. Ob es reicht, den bevorstehenden Streik noch abzuwenden, sollten sich Verdi und die Krankenhausbewegung genau überlegen. Denn die Streikbereitschaft der Berliner Klinikmitarbeiter*innen ist nur wenige Tage vor der Bundestags- und Berliner Abgeordnetenhauswahl ungebrochen hoch, und es gibt jetzt nichts mehr zu verschenken. Zu lange wurden sie sowohl von den renditeorientierten Chefetagen der Klinikkonzerne als auch von der herrschenden Politik ignoriert. Und wenn sie doch mal Aufmerksamkeit erhielten, gab es lediglich Applaus und warme Worte. Letztlich wurden sie immer nur vertröstet – geschehen ist aber in ihrem und damit auch im Interesse der Patient*innen in diesem Land: nichts.

Zudem hat ein konsequenter Arbeitskampf in der Hauptstadt Signalwirkung für die Krankenhausbewegung in der gesamten Republik. So heißt es aus Hamburg: „Wir dürfen uns an den Notstand in der Versorgung unserer Patientinnen und Patienten nie gewöhnen.“

Quelle: nd.DerTag / nd.DieWoche (ehemals Neues Deutschland) – „nd.DerTag“: Ein Fanal aus Berlin – Kommentar zum Arbeitskampf der Beschäftigten der landeseigenen Klinikkonzerne Charité, Vivantes und deren Tochterunternehmen