Gemeinsame Erklärung Kuba-Vietnam

1. Auf Einladung des Ersten Sekretärs des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas (PCC) und Präsidenten der Republik Kuba, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, stattete Genosse Nguyen Xuan Phuc, Mitglied des Politbüros und Präsident der Sozialistischen Republik Vietnam in Begleitung einer hochrangigen Delegation von Partei und Regierung Vietnams Staates Vietnam Kuba einen offiziellen Besuch ab.

Präsident Nguyen Xuan Phuc führte offizielle Gespräche mit dem Ersten Sekretär der Kommunistischen Partei Kubas und Präsidenten der Republik Kuba, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, tauschte sich mit dem Präsidenten der Nationalversammlung der Volksmacht, Esteban Lazo Hernández, aus und traf mit Premierminister Manuel Marrero Cruz zusammen. Bei allen Treffen herrschte die brüderliche Atmosphäre, die die Beziehungen zwischen Kuba und Vietnam kennzeichnet.

Präsident Nguyen Xuan Phuc traf mit dem Führer der kubanischen Revolution, Armeegeneral Raul Castro Ruz, zusammen. Beide bekräftigten die  aus der Geschichte erwachsenen, besonderen freundschaftlichen Beziehungen zwischen Kuba und Vietnam sowie die Kontinuität der Bindungen und des Vertrauens, der Unterstützung und der Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern im aktuellen Kontext. Genosse Raul Castro erinnerte sich an seinen ersten Besuch im heldenhaften Vietnam und sagte, dass einer der wertvollsten Schätze seines revolutionären Lebens die Begegnung mit dem unvergesslichen Präsidenten Ho Chi Minh mitten im Krieg, vor 55 Jahren (10/1966), war.

Genosse Nguyen Xuan Phuc legte Kränze an den Denkmälern der Nationalhelden José Martí und Ho Chi Minh nieder und besuchte das Zentrum für Gentechnik und Biotechnologie (CIGB), wo kubanische Wissenschaftler den Abdala-Impfstoff gegen COVID-19 entwickelten. Die Delegation besuchte auch die Stadt Santiago de Cuba, wo sie die Helden der Revolution und ihren historischen Führer,Comandante en Jefe Fidel Castro Ruz, würdigte.

2. Der Präsident der Republik Kuba verlieh dem Genossen Nguyen Xuan Phuc den Orden „José Martí“ für seinen wertvollen Beitrag zur Stärkung der historischen Bande der Freundschaft, Solidarität und Zusammenarbeit zwischen Kuba und Vietnam.

3 Bei den offiziellen Gesprächen zogen die beiden Präsidenten Bilanz und äußerten sich zufrieden über die hervorragende Entwicklung der bilateralen Beziehungen, insbesondere über die Aufrechterhaltung des Austauschs auf hoher Ebene im Kontext der Pandemie. Sie bekräftigten ihre Entschlossenheit, die besonderen Beziehungen zwischen den beiden Nationen in eine neue Phase umfassender Entwicklung zu führen, die von gegenseitigem politischem Vertrauen getragen wird und den Ausbau der Zusammenarbeit in allen Bereichen ermöglicht. Die beiden Staatsoberhäupter tauschten auch Informationen über die Lage in den beiden Ländern aus und erörterten verschiedene internationale und regionale Fragen von gemeinsamem Interesse.

. Beide Seiten bekräftigten den besonderen Charakter der von Fidel Castro Ruz, Ho Chi Minh und Raul Castro Ruz begründeten bilateralen Beziehungen, die auf der Grundlage von Solidarität, gegenseitiger Bewunderung und der Übereinstimmung in edlen Idealen und Grundsätzen gefestigt wurden.

Vietnam und Kuba kamen überein, die Beziehungen der Brüderlichkeit, Solidarität und umfassenden Zusammenarbeit zu erweitern, zu stärken und zu vertiefen, um aktiv zum Aufbau und zur Verteidigung ihrer Länder sowie zu Frieden, Stabilität und Entwicklung in der Region und auf internationaler Ebene beizutragen.

4. Beide Seiten brachten die feste Überzeugung zum Ausdruck, dass künftige Generationen von Kubanern und Vietnamesen dem bleibenden Erbe beider Völker, die vereint dem Aufbau und der Verteidigung des Sozialismus in ihren Ländern und einer  Welt mit größerer Gerechtigkeit, Gleichheit und Nachhaltigkeit  treu bleiben werden.

5. Die Staatschefs tauschten sich über die Ergebnisse der jeweiligen Parteitage in diesem Jahr und über ihre Erfahrungen auf dem Weg zum Aufbau des Sozialismus aus, wobei sie sich auf ihre nationalen Gegebenheiten stützten.

Präsident Nguyen Xuan Phuc beglückwünschte die Kommunistische Partei, die Regierung und das kubanische Volk zum Erfolg des 8.Parteitags, der vom 16. bis 19. April 2021 stattfand, und brachte seine volle Überzeugung zum Ausdruck, dass Kuba, geleitet von den Ideen, Konzepten und Leitlinien, die auf diesem großen Parteitag angenommen wurden, weiterhin Widerstand leisten wird, ohne auf seine Entwicklungsprojekte beim Aufbau einer souveränen, unabhängigen, sozialistischen, demokratischen, prosperierenden und nachhaltigen Nation zu verzichten.

Der vietnamesische Präsident brachte seine Zuversicht zum Ausdruck, dass Kuba unter der klugen Führung seiner Kommunistischen Partei die negativen Auswirkungen der Blockade überwinden und die Entwicklung des Landes fortsetzen wird, indem es erfolgreich Maßnahmen zur Steigerung der Nahrungsmittelproduktion, zur Stärkung des sozialistischen Unternehmertums und zur Ankurbelung aller Wirtschaftssektoren zum Wohle des kubanischen Volkes durchführt.

Vietnam begrüßte die Fortführung des Erbes der historischen Generation durch die neuen Führer der kubanischen Revolution, die ebenfalls dem sozialistischen Projekt verpflichtet sind, sowie die besonderen und engen Beziehungen der Freundschaft, Solidarität und Zusammenarbeit zwischen den beiden Nationen.

Er hob das Ansehen und den anerkannten Beitrag Kubas für seine wichtige und selbstlose internationale Solidarität im Kampf gegen COVID-19 hervor, die in der Entsendung von mehr als 57 medizinischen Brigaden in 40 Länder und Gebiete zum Ausdruck kommt.

Er würdigte, dass Kuba trotz der Blockade und seines Status als Entwicklungsland als erstes Land in Lateinamerika und der Karibik bereits über drei hochwirksame eigene Impfstoffe verfügt.

Vietnam bekräftigt seine unerschütterliche Unterstützung für die gerechte Sache des kubanischen Volkes und den Kampf für eine sofortige und bedingungslose Beendigung der einseitigen und ungerechten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade gegen Kuba. Es lehnt auch die Verschärfung der einseitigen Sanktionen ab und betont, dass diese die sozioökonomischen Härten des kubanischen Volkes im Zusammenhang mit der derzeitigen COVID-19-Pandemie noch verschärfen.

Der Erste Sekretär und Präsident Miguel Diaz-Canel Bermudez und die Mitglieder der Führung des Landes beglückwünschten die Partei, den Staat und das Volk Vietnams zu den hervorragenden Ergebnissen des 13.Parteitags der Kommunistischen Partei Vietnams, der vom 25. Januar bis 1. Februar 2021 stattfand; sie würdigten die großen historischen Errungenschaften Vietnams nach den 35 Jahren der Erneuerung, die starke und umfassende Entwicklung Vietnams in diesen Jahren, die zu einer deutlichen Verbesserung des materiellen und geistigen Lebens des Volkes beigetragen hat. Kuba ist davon überzeugt, dass Vietnam die COVID-19-Pandemie besiegen, die Beschlüsse des 13. Parteitags erfolgreich umsetzen, die Ziele der sozioökonomischen Entwicklungsstrategie im Zeitraum 2021-2030 erreichen und bis 2045 zu einem entwickelten Land mit hohem Einkommen und sozialistischer Ausrichtung werden wird.

Kubaschätzt dessen friedliche Außenpolitik hoch ein, die auf die Verteidigung seiner Unabhängigkeit und Souveränität, die internationale und regionale Integration, die Förderung der Freundschaft mit allen Völkern der Welt und die Zusammenarbeit auf der Grundlage der Achtung der Grundsätze und Normen des Völkerrechts ausgerichtet ist, sowie auf dessen Beitrag zu Frieden, Stabilität, Zusammenarbeit und Entwicklung in der südostasiatischen Region und in der Welt. Der kubanische Staatschef würdigte auch die Arbeit Vietnams als pro-tempore Präsident der ASEAN im Jahr 2020 und als nicht-ständiges Mitglied des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen in der Periode 2020-2021.

6. Beide Staatsoberhäupter waren sich einig, dass in der gegenwärtigen Situation, in der Vietnam die Erneuerung vorantreibt und Kuba die Aktualisierung seines wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungsmodells fortsetzt, der Austausch – sowohl virtuell als auch persönlich – beibehalten werden sollte, um die Erfahrungen beider Länder zu teilen, wobei der Schwerpunkt auf folgenden Themen liegt: Ernährungssicherheit, Cybersicherheit und Kommunikation, Bewahrung des historischen Gedächtnisses und enge Zusammenarbeit in den Bereichen Verteidigung, Sicherheit und Außenpolitik. Ebenso werden der Austausch zwischen den Ministerien und der Austausch auf anderen Ebenen zwischen den staatlichen und staatlichen Einrichtungen beider Länder weiter vorangetrieben.

7. Beide Seiten betonten die Bedeutung der bilateralen Kooperationsmechanismen, wie z.B. das Theoretische Seminar zwischen den beiden Parteien, die Zwischenstaatliche Kommission für wirtschaftliche und wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit, die Politischen Konsultationen zwischen den Außenministerien und die Zusammenarbeit zwischen dem vietnamesischen Verteidigungsministerium und dem Ministerium der Revolutionären Streitkräfte Kubas. Sie erklärten sich bereit, die Effizienz und Wirksamkeit dieser Mechanismen zu erhöhen.

Beide Seiten betonten, wie wichtig es ist, die wirtschaftliche Zusammenarbeit zu fördern und effizienter zu gestalten und die Stabilität und Diversifizierung der bilateralen Handelsbeziehungen weiterhin zu unterstützen.

Kuba begrüßte den Status Vietnams als wichtiger Investor in der asiatisch-pazifischen Region. Es betonte, dass man der Entwicklung eines Geschäftsumfelds, das eine stärkere Präsenz vietnamesischer Unternehmen in Kuba fördert, hohe Priorität einräumt. Dabei wird auch das Potenzial der einzelnen Länder zur Ausweitung der Zusammenarbeit in prioritären Bereichen und Sektoren wie Energie, Telekommunikation, Tourismus, Bauwesen, medizinische Dienstleistungen, Agrar- und Lebensmittelindustrie, Pharmazeutika, Biotechnologie und Verkehr berücksichtigt werden.

Beide Präsidenten hoben die Bedeutung der während des Besuchs unterzeichneten bilateralen Abkommen hervor, und zwar den Gemeinsamen Aktionsplan für die mittelfristige Umsetzung der bilateralen Wirtschaftsagenda für den Zeitraum 2021-2025; die Absichtserklärung im Gesundheitssektor; den Vertrag über die Lieferung und den Technologietransfer des kubanischen Impfstoffs Abdala, das Kooperationsprogramm für den Zeitraum 2022-2023 zwischen den Justizministerien beider Länder, den Aktionsplan für die Entwicklung des Aquakulturprojekts Phase iii in Kuba, die Absichtserklärung zum Aktionsplan für Cybersicherheit und die Absichtserklärung zur Zusammenarbeit zwischen den beiden diplomatischen Akademien.

9. Beide Präsidenten hoben die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen Kuba und Vietnam inmitten der Pandemie hervor, die ein Beispiel für die Solidarität in der Welt sei und den besonderen Charakter der Beziehungen zwischen den beiden Parteien, Staaten und Völkern widerspiegele.

Der Erste Sekretär der Kommunistischen Partei und kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel Bermúdez dankte Vietnam für seinen unschätzbaren Beitrag zur Lebensmittelsicherheit in Kuba seit Beginn der Pandemie sowie für die Spenden von medizinischem Material, die Partei, Staat und Bevölkerung Vietnams dem kubanischen Volk anlässlich dieses Besuchs zukommen ließen. Der Präsident der Sozialistischen Republik Vietnam, Nguyen Xuan Phuc, dankte dem kubanischen Staat, der kubanischen Partei und dem kubanischen Volk für die großzügige Hilfe, die Vietnam im Gesundheitsbereich durch die Entsendung von Fachleuten, kubanischen biotechnologischen Produkten und insbesondere durch die Lieferung von Impfstoffen zur Bewältigung der aktuellen epidemiologischen Situation gewährt wurde.

10. Beide Staatsoberhäupter äußerten sich zufrieden über die Übereinstimmung der Standpunkte zu verschiedenen internationalen Fragen und betonten, dass internationale Konflikte mit friedlichen Mitteln auf der Grundlage der strikten Einhaltung der Grundsätze des Völkerrechts und der Charta der Vereinten Nationen gelöst werden sollten.

Sie waren sich einig, dass die immer enger werdenden bilateralen Beziehungen zwischen Kuba und Vietnam dazu beitragen werden, den Austausch und die Zusammenarbeit zwischen Kuba und den Ländern der südostasiatischen Region sowie zwischen Vietnam und Lateinamerika und der Karibik auszubauen. Die vietnamesische Seite begrüßte den Beitritt Kubas zum Vertrag über Freundschaft und Zusammenarbeit in Südostasien (TAC) als Ausdruck des Potenzials für den Ausbau der Zusammenarbeit mit dieser Region.

Beide Seiten erkannten die Rolle regionaler und interregionaler Organisationen wie der Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten (CELAC), des Verbandes Südostasiatischer Nationen (ASEAN) und des Forums für Ostasien-Lateinamerika-Kooperation (Focalae) bei der Förderung freundschaftlicher Beziehungen, des Friedens und der Zusammenarbeit auf der Grundlage von gegenseitigem Respekt, Nichteinmischung, Toleranz und friedlicher Koexistenz an, wie sie in der Proklamation Lateinamerikas und der Karibik als Zone des Friedens festgelegt sind.

Die Parteien bekräftigten ferner die uneingeschränkte Gültigkeit der Gründungsprinzipien der Bewegung der Blockfreien Staaten, der Erklärung über die Ziele und Grundsätze und die Rolle der Bewegung im gegenwärtigen internationalen Kontext, die in vollem Umfang respektiert werden müssen, sowie ihren Beitrag zur Verteidigung des Völkerrechts. Sie bekräftigten ihr Engagement für die Förderung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit sowie für die Abrüstung, insbesondere die nukleare Abrüstung. Sie begrüßten die Unterzeichnung und Ratifizierung des Vertrags über das Verbot von Kernwaffen durch beide Länder.

Sie bekräftigten das unveräußerliche Recht aller Nationen auf eine ihren nationalen Bedingungen entsprechende Entwicklung ohne Diskriminierung oder Einmischung von außen. Sie waren sich auch einig, dass die Technologien zur Förderung von Entwicklung, Wohlstand, Harmonie, Frieden und Wissen eingesetzt werden sollten.

Beide Seiten lehnten einseitige Länderbewertungslisten ab.

Vietnam bekräftigte seine Unterstützung für die Wiederaufnahme des Dialogs und den Ausbau der Zusammenarbeit in Bereichen von gemeinsamem Interesse zwischen Kuba und den Vereinigten Staaten von Amerika auf der Grundlage der Gleichberechtigung und der Achtung der Souveränität, der Unabhängigkeit und des politischen Systems beider Länder.

Beide Seiten werden sich in den internationalen Organisationen und multilateralen Gremien, in denen sie Mitglied sind, insbesondere in den Vereinten Nationen, weiterhin gegenseitig unterstützen. Sie waren sich auch einig über die Bedeutung einer effizienten Umsetzung der Ziele für nachhaltige Entwicklung und der Agenda 2030 sowie über die Notwendigkeit, weiterhin aktiv zur Bewältigung der Auswirkungen des Klimawandels beizutragen, indem sie sich für die Einhaltung und Umsetzung des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen und des Pariser Abkommens auf der Grundlage des Grundsatzes der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeiten einsetzen.

11 Beide Staatsoberhäupter würdigten die Ergebnisse des Besuchs des vietnamesischen Präsidenten und seiner Delegation in der Republik Kuba und betrachteten ihn als ein Ereignis von besonderer Bedeutung, da es sich um den ersten Besuch eines Staatschefs seit Beginn der Pandemie handelt und er im Rahmen der Feierlichkeiten zum 61. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen, des Jahrestags des historischen ersten Besuchs des Oberbefehlshabers Fidel Castro Ruz in den befreiten Gebieten Südvietnams und des 55. Jahrestag des denkwürdigen Treffens zwischen dem legendären Führer Ho Chi Minh und Armeegeneral Raul Castro Ruz in seiner Eigenschaft als Minister der Revolutionären Streitkräfte stattfindet.

Sie bekräftigten die Überzeugung, dass Vietnam und Kuba gemeinsam das doppelte Ziel erreichen werden, die Pandemie zu besiegen und eine umfassende sozioökonomische Entwicklung zu fördern, um den Aufbau des Sozialismus für die heutigen und künftigen Generationen in beiden Ländern brüderlich weiterzuführen.

12. Nguyen Xuan Phuc, Mitglied des Politbüros und Präsident der Sozialistischen Republik Vietnam, dankte dem Ersten Sekretär der Kommunistischen Partei und Präsidenten der Republik Kuba Miguel Díaz-Canel Bermúdez, der Partei, dem Staat und dem kubanischen Volk für die ihm und der gesamten hochrangigen vietnamesischen Delegation entgegengebrachte Aufmerksamkeit und Gastfreundschaft.

Im Namen der vietnamesischen Staatsführung hat der Präsident der Sozialistischen Republik Vietnam, Nguyen Xuan Phuc, dem Ersten Sekretär der Kommunistischen Partei und Präsidenten der Republik Kuba, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, eine Einladung zu einem offiziellen Besuch in der Sozialistischen Republik Vietnam ausgesprochen, die angenommen wurde und über die entsprechenden diplomatischen Kanäle koordiniert werden wird.

Quelle: Granma – Gemeinsame Erklärung Kuba-Vietnam