China will Volksdemokratie stärken
Die chinesischen Behörden gelobten am Donnerstag, das System des Volkskongresses aufrechtzuerhalten und zu verbessern und die Volksdemokratie als Ganzes kontinuierlich zu stärken.
„Bei der Volksdemokratie in China handelt es sich nicht nur um einen vollständigen Satz von Institutionen und Verfahren, sondern auch um eine umfassende Beteiligung und Praxis. Sie ist die umfassendste, echteste und wirksamste sozialistische Demokratie“, sagte der chinesische Staatspräsident Xi Jinping, der auch Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission ist, in seiner Rede auf einer zentralen Konferenz über die Arbeit im Zusammenhang mit den Volkskongressen, die am Mittwoch und Donnerstag in Beijing stattfand.
„Das System der Volkskongresse ist ein wichtiges institutionelles Instrument für die Verwirklichung einer umfassenden Volksdemokratie in China“, fügte er hinzu.
Das System des Volkskongresses ist das grundlegende politische System Chinas, die Organisationsform der Staatsmacht der demokratischen Volksdiktatur in China und das Regierungssystem des Landes.
Der Nationale Volkskongress (NVK) ist die höchste Institution, durch die das chinesische Volk seine Staatsgewalt ausübt.
Eine wichtige institutionelle Garantie
Das System des Volkskongresses sei eine wichtige institutionelle Garantie dafür, dass das chinesische Volk unter der Führung der KPCh in den letzten 60 Jahren, insbesondere in den vier Jahrzehnten der Reform und Öffnung, die Wunder des schnellen Wirtschaftswachstums und der langfristigen sozialen Stabilität vollbracht habe, sagte Xi.
Er bezeichnete das System des Volkskongresses als eine großartige Schöpfung in der Geschichte der politischen Systeme und als ein völlig neues System von großer Bedeutung für die politische Geschichte Chinas und der Welt.
Seit dem 18. Nationalkongress der KPCh im Jahr 2012 hat das Zentralkomitee der KPCh die Theorie und Praxis des Systems der Volkskongresse weiter erneuert, sagte Xi.
Xi wies darauf hin, dass institutionelle Vorteile für ein Land von entscheidender Bedeutung sind, um seine strategische Initiative zu ergreifen, und sagte, dass sowohl die Geschichte als auch die Realität deutlich machen, dass ein Land stabil sein wird, wenn es über ein stabiles System verfügt, und dass ein Land stark sein wird, wenn es ein solides System hat.
Er betonte die Bemühungen um die uneingeschränkte Durchsetzung der Verfassung und den Schutz ihrer Autorität und Unantastbarkeit sowie um die Verbesserung des sozialistischen Rechtssystems Chinas, damit gute Gesetze zur Förderung der Entwicklung und zur Gewährleistung einer verantwortungsvollen Staatsführung vorhanden sind.
Er wies auch darauf hin, dass die Volkskongresse ihre Kontrollbefugnis ordnungsgemäß und wirksam im Einklang mit dem Gesetz ausüben sollten, und dass die Abgeordneten der Volkskongresse ihre Pflichten in vollem Umfang wahrnehmen sollten.
Während die Volkskongresse den Selbstaufbau verstärken sollten, sollte auch die Gesamtführung der Volkskongresse durch die Partei gestärkt werden, sagte Xi.
Demokratie ist keine Zierde, die nur der Dekoration dient: Xi
Präsident Xi wies darauf hin, dass die Demokratie nicht nur eine Zierde sei, die nur der Dekoration dient, sondern dazu dienen solle, die Probleme anzugehen, die den Menschen wirklich am Herzen lägen.
Der Schlüssel zur Demokratie eines Landes liege darin, ob das Volk das Land regiere, was davon abhänge, ob das Volk das Recht habe, zu wählen und, was noch wichtiger ist, ob das Volk das Recht auf eine breite Beteiligung habe, sagte Xi.
Er wies auch darauf hin, dass die Demokratie davon abhängt, welche mündlichen Versprechen den Menschen während des Wahlprozesses gegeben wurden, und darüber hinaus davon, wie viele dieser Versprechen nach der Wahl erfüllt wurden.
Um zu beurteilen, ob ein Land demokratisch ist, sollte, so Xi auch geprüft werden, welche politischen Verfahren und Regeln in den Systemen und Gesetzen festgelegt sind. „Noch wichtiger ist, wenn diese Systeme und Gesetze gut umgesetzt werden“, sagte er.
Xi rief auch dazu auf, sich darauf zu konzentrieren, ob die Regeln und Verfahren für die Ausübung der Macht demokratisch sind, wobei er betonte, dass der Schlüssel darin liegt, ob die Macht wirklich vom Volk kontrolliert und eingeschränkt wird.
„Wenn das Volk nur zum Zeitpunkt der Wahl geweckt wird und danach in einen Schlafzustand verfällt, wenn das Volk während des Wahlkampfes nur auf die Slogans hört, aber danach kein Mitspracherecht hat, wenn das Volk nur während der Wahlwerbung begünstigt wird, aber nach der Wahl außen vor gelassen wird, dann ist eine solche Demokratie keine echte Demokratie“, sagte Xi.
Demokratie ist kein Sonderrecht eines einzelnen Landes: Xi
Präsident Xi betonte, dass die Demokratie ein Recht ist, das die Menschen in allen Ländern genießen können, und nicht ein besonderes Recht, das einem einzelnen Land vorbehalten ist.
Das Urteil darüber, ob ein Land demokratisch ist oder nicht, solle von der Bevölkerung gefällt werden und nicht von einer Handvoll anderer, sagte er und fügte hinzu, dass die Frage, ob ein Mitglied der internationalen Gemeinschaft demokratisch ist oder nicht, von der gesamten internationalen Gemeinschaft und nicht von einer selbstgerechten Minderheit beurteilt werden sollte.
„Es gibt viele Wege, um Demokratie zu erreichen, und es gibt kein Einheitsmodell“, betonte Xi.
Es sei an sich undemokratisch, die verschiedenen politischen Systeme der Welt mit einem einzigen Maßstab zu messen und die reiche politische Zivilisation der Menschheit aus einem einseitigen Blickwinkel heraus zu betrachten.
Quelle: CGTN – CGTN: China gelobt, die Volksdemokratie als Ganzes zu stärken