Tschechiens Kommunisten vor Neuausrichtung

Bei den vergangenen Abgeordnetenhauswahlen in Tschechien verfehlte die Kommunistische Partei Böhmens und Mährens (KSČM) mit lediglich 3,6 Prozent erstmals den Einzug ins Unterhaus. Ein schwerer Schlag für die kommunistische Bewegung des Landes, die bis vor wenigen Jahren noch eine breite landesweite Verankerung besaß und bei Wahlen beachtliche Erfolge feiern konnte.

Doch bereits im Jahr 2018 verlor die KSČM ihren letzten Sitz im Senat, dem Oberhaus des tschechischen Parlaments. 2018 war auch jenes Jahr, in dem die Kommunisten überraschend die Regierung des neoliberalen Milliardärs Andrej Babiš durch parlamentarische „Duldung“ stützte. Es folgten deutliche Einbußen bei den Europawahlen 2019 sowie den Regionalwahlen 2020, bei denen die KSČM bereits auf unter fünf Prozent geschrumpft war.

Europaabgeordnete kandidiert für Vorsitz

Der bisherige ZK-Vorsitzende Vojtěch Filip sowie der gesamte Vorstand traten angesichts der verheerenden Ergebnisse von ihren Funktionen zurück. Vorübergehend übernehmen Petr Šimůnek und Václav Ort die Parteiführung. Am 23. Oktober soll auf einem außerordentlichen Parteikongress über die Gründe für die desaströsen Entwicklungen diskutiert werden. Mit der Europaabgeordneten Kateřina Konečná gibt es bereits eine offizielle Kandidatin für den Vorsitz. „Die KSČM endet sicherlich nicht im Abgrund der Geschichte, und jeder Tunnelbauer, asoziale oder multinationale Konzern wird noch von uns hören“, so Konečná in einer ersten Stellungnahme.

In einem Interview verwies der scheidende Filip hinsichtlich der Ursachen für das Debakel auf allgemeine politische Entwicklungen in Europa und stellte dabei ausgerechnet einen Vergleich mit der „LINKE“ in der BRD an. Wohlgemerkt nicht deshalb, weil diese nach Überbordwerfen früherer Prinzipien zwecks „Koalitionsfähigkeit“ entsprechend abgestraft wurde, sondern weil die Linke eben gerade in vielen Ländern Schwierigkeiten habe. Die KSČM hat in der Europäischen Linkspartei einen Beobachterstatus inne.

Quelle: KSČM/In Defense of Communism

Quelle: Zeitung der Arbeit – Tschechiens Kommunisten vor Neuausrichtung