26. Dezember 2024

Gipfel mehr schlecht als recht

Wir können Joe Biden nur beipflichten, als er in der Eröffnungsrede des von seiner Regierung einberufenen Gipfels sagte, dass „Demokratie nicht zufällig entsteht, so dass jede Generation sie erneuern muss“.
Darin hat der Staatschef der USA Recht, der Kampf für die Demokratie ist Teil der Aktionen der Menschheit in ihrer historischen Entwicklung, ein Kampf voller Risiken, voller Hinterhalte der Mächtigen.

Um die Ideale von Gleichheit und Gerechtigkeit durchzusetzen, erhoben sich die Völker und gaben alles, um am Ende oftmals von der opportunistischen Oligarchie im Stich gelassen zu werden, die sie benutzte, um an die Macht zu kommen und zu herrschen.

In Namen der Demokratie wurden und werden die schlimmsten Verbrechen begangen: Diskriminierung, Ausgrenzung, Invasion, Blockade, Bestrafung und Verurteilung zu Hunger, Krankheit und Tod für all jene, die sich nicht den Interessen einer kleinen Minderheit von Magnaten beugen, den wahren Herren der Macht in dieser Welt.

Ein gutes Beispiel für diesen Ausschluss ist der Gipfel selbst, für den die Teilnehmer nicht aufgrund ihrer demokratischen Gesinnung, sondern aufgrund ihrer Unterstützung für die Regierung, die das Treffen einberufen hat, sorgfältig ausgewählt wurden.

Biden erwähnte in seiner Rede auch „die anhaltenden und alarmierenden Herausforderungen für Demokratie und Menschenrechte in der ganzen Welt durch autoritäre Regierungen, die bedeuten, dass die Demokratie Verteidiger braucht.“

Zweifellos ist dieser Teil seiner Rede ein wahres Schmuckstück: Keine Regierung der Welt stellt so wie die seine die Demokratie in Frage, gefährdet sie und verletzt die Menschenrechte. Beispiele dafür gibt es zuhauf, viele der Verfechter dieser Rechte wurden vom Forum ausgeschlossen, sie waren nicht vertreten.
Michael Shifter, Präsident des Inter-American Dialogue, einer regionalen Denkfabrik mit Sitz in Washington, erklärte gegenüber BBC Mundo, die Gästeliste sei „sehr seltsam“.

Aber die Liste hat nichts Seltsames an sich; nie war eine Aufforderung, die eine subtile Drohung oder zumindest eine Warnung an Aufmüpfige, Widerspenstige oder potenzielle Rebellen in sich birgt, deutlicher. Wir wissen, wie die USA ihre Demokratie in der Welt verteilen.

Es stimmt, dass Regierungen „der einfachen Leute, von den einfachen Leuten und für die einfachen Leute“ nicht zufällig zustande kommen. Sie hat uns Kubaner mehr als hundert Jahre Kampf und das Blut der besten Söhne und Töchter dieses Landes gekostet.

Wir glauben an die Demokratie, wir pflegen sie jeden Tag. Unzufrieden wie wir sind, halten wir nicht in unseren Bemühungen inne, sie zu vervollkommnen und vor allem zu verteidigen.

Mehr schlecht als recht. So kann der Gipfel derjenigen eingeschätzt werden, die sich nach imperialen Normen „gut benehmen“. Währenddessen blickte die Welt besorgt nach Eurasien, hörte sich die Kriegstreiberei der Nato in der Ukraine an und die transnationalen Pharmakonzerne verdienten Millionen mit der Bekanntgabe der neuen Mutation von SARS-COV- 2.

Quelle: Granma – Gipfel mehr schlecht als recht

USA