Zum bewältigten Jahr und zu dem vor uns liegenden: Glückwunsch an Kuba!

Rede von Miguel Mario Díaz-Canel Bermúdez, Erster Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas und Präsident der Republik, auf der Achten Sitzung der Neunten Legislaturperiode der Nationalversammlung der Volksmacht im Kongresspalast am 22. Dezember 2021, „63. Jahr der Revolution“ (Übersetzung der stenografischen Version der Präsidentschaft der Republik)

Lieber Armeegeneral Raúl Castro Ruz, Führer der kubanischen Revolution;
Kommandeure der Revolution und der Rebellenarmee, die unter uns weilen;
Lieber Genosse Esteban Lazo, Präsident der Nationalversammlung der Volksmacht;
Abgeordnete und Lehrer, die uns zuhören:
Wir schließen diese Legislaturperiode an einem Tag ab, der für Kuba von außerordentlicher Bedeutung ist: dem 22. Dezember, dem Tag der Pädagogen und dem 60. Jahrestag der Alphabetisierungskampagne, dem ersten Schritt auf dem Weg zur kulturellen Emanzipation, der die Türen des Wissens für alle öffnete und unsere kleine Dritte-Welt-Nation in einigen Fachbereichen an die Spitze von Bildung und Wissenschaft brachte.

Herzlichen Glückwunsch, liebe kubanische Lehrerinnen und Lehrer, liebe Erzieherinnen und Erzieher auf allen Ebenen!  Ich bitte um einen Applaus für all diejenigen, die Lehrer geworden sind, was bedeutet, dass sie zu Schöpfern geworden sind.

Die Reichhaltigkeit und die Intensität der Analysen, an denen wir während dieser Tage teilgenommen haben, und die Rechenschaftsberichte erlauben es mir, am Ende einer Arbeitsphase, die sich nicht in Worten zusammenfassen lässt, auf einige Fragen nicht einzugehen.

Nach mehreren Fernsitzungen trafen wir uns wieder persönlich.  Dieser bis vor zwei Jahren so einfache und alltägliche Akt kommt heute einem Sieg gleich; einem Sieg der Anstrengung, der Disziplin, der Hingabe, des menschlichen Talents und des kollektiven Handelns; einem Sieg für die Wissenschaft, die Gesundheit, die Integration und den kubanischen sozialistischen Staat. Und eine der Niederlagen für diejenigen, die von Kuba als gescheitertem Staat sprechen.

Ein gescheiterter Staat kann 62 Jahren verschärfter Blockade inmitten einer Pandemie nicht standhalten; auch eine Diktatur kann solche Schläge nicht überstehen. Wir lehnen diese Begriffe kategorisch ab, mit denen sie versuchen, eine Revolution zu etikettieren, die in aufeinanderfolgenden Akten heroischen Schaffens zu einem Beispiel echter Dissidenz gegen die von der Diktatur des Kapitals auferlegte globale Hegemonie geworden ist.

Der Einsatz von Algorithmen in sozialen Netzwerken, durch die Meinungsmatrizen konstruiert und in verschiedenen Zielgruppen akzentuiert werden, wobei der Schwerpunkt auf jungen Menschen als Protagonisten des sozialen Wandels liegt; der Einsatz von Manipulations-, Desinformations- und Fake-News-Kampagnen, die von den großen Medienkonzernen entwickelt wurden, zielen darauf ab, das kubanische politische System zu dämonisieren und es als diktatorisches, willkürliches, tyrannisches und despotisches Regime darzustellen, das losgelöst von der Verfassung und den Gesetzen und im Gegensatz zu der liberalen Demokratie agiert, die sie als demokratisches Ideal darstellen.

Mit politischer und ideologischer Absicht wird versucht, die Transzendenz zu verbergen, die die Annahme der Verfassung der Republik durch einen Volksentscheid 2019 bedeutet, der obersten Rechtsvorschrift, die die wichtigsten Werte, Grundsätze und Regeln enthält.

Darin heißt es: „Kuba ist ein sozialistischer Staat des Rechts und der sozialen Gerechtigkeit, demokratisch, unabhängig und souverän, organisiert mit allen und zum Wohle aller als einheitliche und unteilbare Republik, gegründet auf die Arbeit, die Würde, den Humanismus und die Ethik seiner Bürger für den Genuss von Freiheit, Gleichheit, Gleichberechtigung, Solidarität, Wohlstand und individuellem und kollektivem Wohlstand“. Indem wir immer wieder auf dieses Verfassungsgebot zurückkommen, können wir das Wesen des kubanischen Staates verstehen.

Der sozialistische Rechtsstaat und die soziale Gerechtigkeit umfassen den Vorrang der Verfassung, die sozialistische Legalität, die Kontrolle der Verfassungsmäßigkeit, den umfassenden Schutz der in der Verfassung, in Verträgen und Gesetzen verankerten Rechte, die Erfüllung der Pflichten, die Verantwortung und die Mitverantwortung, die gebotene Transparenz, die ökologische Nachhaltigkeit und vor allem die Verwirklichung der Souveränität des Volkes, von der sich seine gesamte Macht ableitet.

In Kuba, dem echten Kuba und nicht dem mit Etiketten, Beinamen und Bezeichnungen konstruierten, sind wir alle verpflichtet, die Verfassung einzuhalten.

Die sozialistische Demokratie wird durch die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Gestaltung, Ausübung und Kontrolle der staatlichen Macht und die ständige Verbindung zwischen allen Akteuren des politischen Systems und dem Volk ausgedrückt und verwirklicht.

Die Verpflichtung, ihre Forderungen zu respektieren, zu beachten und zu erfüllen und sich jederzeit ihrer Kontrolle zu unterwerfen, und zwar auf verfassungsmäßig und gesetzlich festgelegten Wegen, ist nur im Sozialismus möglich und durchführbar.

Von welcher Art von Demokratie sprechen diejenigen, die eine Reihe von Rechten zum Nachteil anderer privilegieren? Aufgrund welcher moralischen Grundsätze bezeichnen sie dieses Land als undemokratisch? Warum bestehen sie darauf, uns zu ächten? Ist es, weil wir uns nicht der imperialen Macht unterwerfen?

Das politische Modell, das sie zu vereinheitlichen versuchen, das sie Kuba aufzwingen wollen und das auf dem Neoliberalismus basiert, ist nicht in der Lage, alle Rechte für alle Menschen zu garantieren; es fördert Ungleichheit, Egoismus, Armut, Hass, Unsicherheit, Diskriminierung, Gewalt, Willkür, Ungerechtigkeit und die unbegrenzte Macht der wirtschaftlichen Eliten.

Das Kuba des 21. Jahrhunderts, das sie verunglimpfen und blockieren, ist das Kuba, das Fortschritte bei der Vervollkommnung seines Rechtssystems macht, seine Verfassungsaufträge erfüllt und seinen politischen Willen zur strikten Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit bekräftigt. Es ist das Land, das Fortschritte beim effektiven Rechtsschutz macht, der alles vom Zugang zu den Gerichten bis zur Vollstreckung von Gerichtsentscheidungen garantiert.

Wir werden als Tyrannei oder Diktatur gebrandmarkt, aber in Kuba wird ein Gesetzentwurf von der Größe und Tragweite des Familiengesetzes dem Volk zur Konsultation und einem verbindlichen Referendum zur Annahme vorgelegt, ein Gesetzentwurf, der die Pluralität der Familien anerkennt und die Rechte aller im Bereich der Familie schützt, ein Gesetzbuch, das in einer Demokratie möglich ist und unseren Willen stärkt, die Menschenrechte und die Vielfalt zu fördern, anzuerkennen und zu schützen.

Dieses Land, das sie mit völkerrechtswidrigen Mitteln und Methoden zu beugen versuchen, ist das Land, das erschafft, liebt und gründet. Es war in verschiedenen Teilen der Welt präsent, indem es das Licht der Lehre und den Balsam der Gesundheit brachte, als es am meisten gebraucht wurde, es bot seine Freundschaft und Solidarität an und weiß, weil es dies jeden Tag beweist, dass „nur Liebe Wunder hervorbringt“.

Dieser als unfähig gebrandmarkten Regierung ist es gelungen, drei Impfstoffe und zwei weitere Impfstoffkandidaten zu entwickeln und herzustellen. Wir sind eines der fortgeschrittensten Länder bei der Impfung seiner Bevölkerung und das erste, das mit der Immunisierung von Kindern und Jugendlichen zwischen 2 und 18 Jahren begonnen hat; denn in Kuba hat das Recht auf Leben als ein Recht, das die Ausübung aller anderen Rechte ermöglicht, Vorrang, und die öffentliche Gesundheit ist keine Ware, sondern ein Recht für alle und Verantwortung des Staates.

Diese unvollkommene Insel, die immer unzufrieden ist mit dem, was getan wurde, weil es immer noch zu wenig ist im Vergleich zu dem, was wir erreichen können, arbeitet jeden Tag daran, ihre Demokratie und die Mechanismen und Wege zu vertiefen, um unter Beteiligung des Volkes abzusichern, dass wir in der Lage sein werden, das Versprechen von Marti, „alle Gerechtigkeit“ zu erobern, in die Praxis umzusetzen.

Kameraden:

Die kubanische Wirtschaft hat eine außergewöhnliche Phase durchlaufen, die durch die Verschärfung der Blockade und die Auswirkungen der Pandemie gekennzeichnet war, was sich unmittelbar auf die Deviseneinnahmen des Landes auswirkte und zu einem deutlichen Angebotsdefizit führte, das die Inflation verschärfte, die jeden Fortschritt beeinträchtigt und verdeckt.

Aber wir sehen nicht tatenlos den Unwägbarkeiten der Umstände oder den Prankenhieben des Gegners zu, die umso feindseliger sind, je mehr wir uns der Umzingelung widersetzen. Es war auch ein Jahr tiefgreifender Veränderungen, mit der Verabschiedung von Maßnahmen zur Stärkung des sozialistischen Staatsunternehmens, der Steigerung der landwirtschaftlichen Produktion, der Vervollkommnung der Wirtschaftsakteure durch die Gründung von Kleinst-, Klein- und mittleren Unternehmen, der Regulierung der nicht-landwirtschaftlichen Genossenschaften und der Ausweitung der Selbständigkeit, der Schaffung eines auf Wissenschaft und Innovation basierenden staatlichen Verwaltungssystems sowie der Arbeit in den Stadtvierteln und der Aufmerksamkeit für Menschen und Gemeinschaften in prekären Situationen.

Es wird erwartet, dass sich die Wirtschaftstätigkeit des Landes zum Ende dieses Jahres allmählich zu erholen beginnt.

Es ist nun dringend erforderlich, die Probleme in den defizitären Staatsbetrieben zu lösen, die Abweichungen der teilweisen Dollarisierung zu korrigieren, die nicht ihrer Konzeption entsprechen, und die Hauptanstrengungen auf die Verbesserung der Versorgung der Bevölkerung mit Gütern und Dienstleistungen, vor allem mit Lebensmitteln und Medikamenten, zu konzentrieren.

Der Wirtschaftsplan und der Staatshaushalt für 2022 legen Ziele fest, die von entscheidender Bedeutung sind, um die Probleme, mit denen wir konfrontiert sind, anzugehen und die Schaffung von institutionellen Kapazitäten und Rahmenbedingungen, die die Entwicklung des Landes mittel- und langfristig fördern, weiter voranzutreiben.
Außerdem müssen Verzerrungen, die die Beziehungen zwischen staatlichen Stellen und dem nichtstaatlichen Sektor beeinträchtigen, korrigiert werden.

Durch die weitere Verbesserung des Binnenhandels und die Kombination verschiedener Eigentums- und Verwaltungsformen sollten Fortschritte bei der Dezentralisierung der Befugnisse auf die Gemeinden sowie bei der Stärkung der lokalen Produktionssysteme, der produktiven Verflechtungen und der territorialen Entwicklung erzielt werden.

Im Staatshaushalt müssen die vorgesehenen Einnahmen gesichert und die Kontrolle der Ausgaben auf allen Haushaltsebenen gewährleistet werden, unter Förderung von Einsparungen.

Im Laufe des Jahres gab es ein Thema, das in allen Debatten, innerhalb und außerhalb dieses Plenums, innerhalb und außerhalb des Landes, präsent war: die Inflation.

Wie bereits in den letzten Tagen erklärt wurde, ist dies kein Problem, das nur in Kuba auftritt, sondern ein globaler Trend. Die Inflation, unter der wir leiden, ist das Ergebnis eines Ungleichgewichts zwischen Produktion und Nachfrage, das wir aus verschiedenen Gründen erreicht haben, unter anderem durch die Pandemie in Verbindung mit den Auswirkungen der Verschärfung der Blockade und ihren Folgen für die Wirtschaft. Dieses Ungleichgewicht hat dazu geführt, dass die Preise für die meisten Produkte und Dienstleistungen kontinuierlich gestiegen sind und der Wert des Geldes, mit dem sie gekauft werden, gesunken ist.

Es ist uns jedoch gelungen, die Preise für Strom, Wasser, Brennstoffe, den Grundwarenkorb der Familie, Medikamente, Investitionen in Gesundheit und Bildung, um nur einige Beispiele zu nennen, über mehrere Monate stabil zu halten, was in anderen Teilen der Welt nach dem Auftreten von COVID-19 nicht der Fall ist, wo neoliberale Rezepte und Schocktherapien angewandt werden, die zu einer Kürzung der Sozialausgaben führen.
Die Gestaltung und Umsetzung der Aufgabe Neuordnung ist nicht die einzige Ursache für die hohe Inflation. Es gibt ein Versorgungsdefizit, weil wir nicht genug produzieren, weil die Frachtpreise und die Kosten für Importe gestiegen sind, weil durch die Blockade und COVID-19 nicht genügend finanzielle Mittel für andere Produktionsbereiche zur Verfügung gestellt werden konnten.

Eines der Hauptziele besteht darin, im Rahmen der verfügbaren Mittel Fortschritte bei der Wiederherstellung der Rolle des kubanischen Peso als Mittelpunkt des Finanzsystems und bei der Rationalisierung der Preise zu erzielen, wobei den für die Bevölkerung empfindlichsten Preisen Vorrang eingeräumt wird. In dieser Richtung werden Maßnahmen ergriffen, die wir sehr genau bewerten werden.

Die Diskussionen über diese Fragen und die Verwaltung der lokalen Haushalte haben der Gemeinde eine wesentliche Rolle als entscheidende Phase bei der Gestaltung und Ausführung der Haushalte zurückgegeben.  Es ist von entscheidender Bedeutung, die Ausübung der Regierung von ihrer kleinsten Struktur aus zu verstehen und zu entwickeln, indem die Autonomie der Gemeinde bei Entscheidungen und Handlungen gefördert wird. Hier müssen wir die Volksmacht zuerst stärken.

Eine weitere Herausforderung in diesem Jahr war die Stromerzeugung, die in den kritischsten Momenten des Pandemiehochs aufgrund der komplexen finanziellen Zwänge, die sich aus der Blockade unter Pandemiebedingungen ergeben, besonders betroffen war. Das Versäumnis, die Stromerzeugungsanlagen rechtzeitig zu warten, und die Unfähigkeit, die notwendigen Ressourcen zur Gewährleistung der Stromversorgung zu beschaffen, haben zu den unerwünschten Stromausfällen geführt, die Mitte dieses Jahres häufig auftraten. Obwohl die Einschränkungen nicht verschwunden sind, werden die Stromerzeugungskapazitäten wieder aufgebaut.
Im September war es möglich, unter sehr schwierigen Bedingungen eine Finanzierung für die schrittweise Wiederherstellung der Verfügbarkeit der Stromerzeugung bereitzustellen.

Ein neues schwimmendes Kraftwerk wurde zusätzlich zu den drei bereits im Land befindlichen in Auftrag gegeben, was dazu beitragen wird, mögliche Versorgungsunterbrechungen abzufedern.

Darüber hinaus werden die Wartungsarbeiten an den thermoelektrischen Kraftwerken im Rahmen des Prozesses zur Wiederherstellung der Verfügbarkeit der Stromerzeugung fortgesetzt, was auch im kommenden Jahr so sein wird; um dies zu gewährleisten, wurde beschlossen, dem Sektor vorrangig finanzielle Mittel zuzuweisen.
Es war mühsam und kompliziert, unter den wirtschaftlichen Bedingungen des Landes eine stabile Stromversorgung aufrechtzuerhalten. Aber es ist kein Wunder, sondern das Ergebnis des Talents, der Anstrengungen und des Engagements der Beschäftigten im Elektrizitätssektor in Verbindung mit der Unterstützung von Freunden und Regierungen, die sich mit unserem Widerstand solidarisieren.

Abgeordnete:

Entgegen dem anfänglich von vielen geteilten Wunsch hat die globale Erfahrung von COVID-19 nicht zu einer liebevolleren, mitfühlenderen, demütigeren und sparsameren Welt geführt.

Die Bedrohungen für den internationalen Frieden und die Sicherheit sowie für die ökologische Umwelt, von der das Leben auf unserem Planeten abhängt, sind nach wie vor so präsent wie vor der Pandemie, wenn nicht sogar noch stärker. Egoismus, die Konzentration von Reichtum, zunehmende Ungleichheit und die wachsende politische Macht des transnationalen Kapitals über die Regierungen vieler Länder sind sichtbare und zunehmend gefährliche Merkmale.

In diesem konvulsiven internationalen Szenario muss sich unsere nationale Entwicklung und die Außenpolitik entfalten, ohne unsere Verpflichtungen für den Frieden und gegen die Aufrüstung, unsere Pflichten im gemeinsamen Bemühen um den Schutz der Umwelt und des Klimagleichgewichts sowie die Werte der Solidarität und der Freundschaft mit anderen Völkern und die Verteidigung gerechter Anliegen aufzugeben.

Wir werden uns weiterhin für die Integration der lateinamerikanischen und karibischen Region, die Verteidigung der wahren und endgültigen Souveränität der Nationen, aus denen sie besteht, und die Wahrung der Proklamation Lateinamerikas und der Karibik als Zone des Friedens einsetzen.

Im Laufe dieses Jahres haben die Wahlen in Peru, Nicaragua, Venezuela, Honduras, Chile und in den Bruderländern der Karibik ein Kräfteverhältnis geschaffen, das der Verteidigung der Souveränität, der sozialen Gerechtigkeit und der regionalen Integration zugutekommt.

Die Herausforderungen sind groß, aber wir beobachten mit Hoffnung, Respekt und Solidarität die Bemühungen, die sozialen Errungenschaften, die der Neoliberalismus zunichte gemacht hat, wiederherzustellen, und die Prozesse der Integration und Zusammenarbeit, die wirklich lateinamerikanisch sind.

Wir sind ein Land des Friedens, mit freundschaftlichen und respektvollen Beziehungen zu allen Teilen der Welt, mit weitreichenden und für beide Seiten vorteilhaften Kooperationsbeziehungen zu vielen Nationen.

Die bedeutende Präsenz von Studenten aus verschiedenen Nationen in Kuba und die bereichernde Praxis Zehntausender kubanischer Fachleute auf fast allen Kontinenten führen nach mehreren Jahrzehnten zu engen kulturellen Beziehungen, die uns anderen Völkern auf besondere Weise näherbringen.

Wir werden weiterhin aktiv im Rahmen der Vereinten Nationen arbeiten und uns für den Multilateralismus einsetzen.

Ein Jahr, nachdem wir Beobachter der Eurasischen Wirtschaftsunion geworden sind, haben wir bedeutende Fortschritte in den Beziehungen zu dieser neuen Gruppierung gemacht.

Die Regierung der USA ist entschlossen, die Aggression gegen Kuba zu ihrer offiziellen Politik zu machen, und nachdem sie erfolglos darauf gesetzt hat, uns mit der Verschärfung der Blockade inmitten der Pandemie zu ersticken, versucht sie nun, den Frieden und die Ruhe unserer Bürger zu stören. Diese abscheuliche und völkermörderische Politik, die ausgesprochen opportunistisch ist, wird von der internationalen Gemeinschaft abgelehnt.

Es ist genug zu diesem Thema gesagt worden, und unser Volk ist gut informiert. Dennoch entsagen wir nicht der Entwicklung einer konstruktiven Beziehung zur Regierung der USA auf gleichberechtigter und gegenseitig respektvoller Basis. In der Zwischenzeit erleichtern und fördern wir die Beziehungen zum Volk dieses Landes in allen möglichen Bereichen und mit besonderem Augenmerk auf die dort ansässige Gemeinschaft kubanischer Herkunft.

Wir sind überzeugt, dass die großen Probleme, vor denen die Menschheit heute und in Zukunft steht, nur durch Kooperation und nicht durch Konfrontation gelöst werden können.

In den letzten Monaten haben wir aus vielen Teilen der Welt außergewöhnliche Solidaritätsbekundungen erhalten, die die Identifikation mit Kubas Einsatz für Gerechtigkeit, den Respekt für den Beitrag unseres Volkes für die Bedürftigsten, die Ablehnung der destabilisierenden Pläne der Regierung der Vereinigten Staaten und der kriminellen Wirtschaftsblockade sowie die Bewunderung für unsere Fähigkeit, uns angesichts der größten Herausforderungen zu erheben, zum Ausdruck bringen.

Wir sind zutiefst dankbar für die internationale Kampagne, die von im Ausland lebenden Kubanern und solidarischen Freunden in der ganzen Welt, insbesondere in den Vereinigten Staaten, zur Verteidigung Kubas geführt wird, gegen die Blockade und andere Maßnahmen, die die Entwicklung des Landes behindern, und für die natürliche Verbindung, die zwischen unseren Landsleuten im Ausland und ihren Familien und Verwandten in Kuba bestehen sollte.

Wir bekräftigen unseren festen Entschluss, die Beziehungen zu unseren Staatsangehörigen im Ausland auf der Grundlage der uneingeschränkten Achtung der Souveränität und Unabhängigkeit des Heimatlandes weiter auszubauen und zu diversifizieren.

Kameraden:

In dem komplexen internationalen Szenario, das wir beschrieben haben, wurden die Wirtschaftsbeziehungen zum Ausland empfindlich beeinträchtigt; deshalb möchte ich den ausländischen Unternehmen, die unter diesen Umständen standhaft geblieben sind, und denjenigen, die trotz der Drohungen und des Drucks weiterhin auf Kuba setzen, erneut meinen Dank aussprechen.

Ungeachtet der Blockaden und anderer objektiver externer Faktoren sind wir uns der anhaltenden internen Probleme bewusst, die das Potenzial für die Anziehung ausländischer Investitionen einschränken. Ihre Beseitigung wird weiterhin eine Priorität in der Arbeit der Regierung sein, die den Willen bekräftigt, die Beteiligung ausländischer Direktinvestitionen als wichtige Quelle für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung des Landes zu vergrößern.

Ohne die eingetretenen Veränderungen zu ignorieren, ist es notwendig, den von Armeegeneral Raúl Castro Ruz mehr als einmal geäußerten Aufruf aufzugreifen, mit Vorurteilen und falschen Ängsten gegenüber ausländischen Investitionen aufzuräumen. Die jüngsten Anpassungen der Politik in diesem Sektor, die die Beteiligung ausländischer Investitionen an der Entwicklung nichtstaatlicher Wirtschaftsakteure in Form von juristischen Personen anerkennen, sind Ausdruck dieser Entschlossenheit.

Hinzu kommen die Entscheidungen, die wir getroffen haben, um die Möglichkeiten der Beteiligung ausländischen Kapitals in verschiedenen Wirtschaftssektoren zu erweitern und zu flexibilisieren, die wachsende Rolle, die wir den lokalen Regierungen bei diesem Ziel zugestehen, die Entwicklung neuer Möglichkeiten mit kleineren Investitionsbeträgen und der Entschluss, ausländische Investitionen zu tätigen, an denen im Ausland lebende Kubaner beteiligt sind.

In einer offenen Wirtschaft wie der kubanischen ist die Effizienz des Außenhandels von grundlegender Bedeutung. Es ist von entscheidender Bedeutung, weitere Fortschritte bei Aspekten wie der wirksamen Importsubstitution und der angemessenen Verwendung der Mittel zu erzielen, um rechtzeitig auf Betriebsmittel, Rohstoffe und Ausrüstungen zugreifen zu können, die sich entscheidend auf das Funktionieren der Wirtschaft auswirken.
Auch die Maßnahmen zur Stimulierung der Exporte, die den Erzeugern direkt zugutekommen, und die Aktionen zur Förderung exportfähiger Produkte aus den Gebieten heraus lassen positivere Ergebnisse in diesem Bereich erwarten.

Wir halten es für unabdingbar, die Kooperationsprojekte besser zu nutzen, eine größere Wirkung und produktive Ergebnisse anzustreben und Ausgaben und Importe zu vermeiden, die überflüssig oder für das Hauptziel zweitrangig sind.

Abgeordnete:

Im Einklang mit dem intensiven Zeitplan für die Gesetzgebung, den wir uns selbst gesetzt haben, haben wir in diesen Tagen wichtige Gesetze verabschiedet, wie das Gesetz über die Militärgerichte, das Gesetz über das Militärstrafverfahren und das Gesetz über die Territorial- und Stadtplanung und die Bodenverwaltung. Ebenfalls auf der Tagesordnung dieser Tagung stand die Rechenschaftslegung des Premierministers in einem kritischen und umfassenden Bericht sowie der Provinzregierung von Sancti Spiritus, womit dieser verfassungsmäßigen Verpflichtung, die ein besonderes Merkmal unserer sozialistischen Demokratie darstellt, nachgekommen wurde.
Besonders hervorzuheben ist das Projekt Familiengesetzbuch, das der Öffentlichkeit zur Konsultation vorgelegt wird, um es durch den Beitrag aller weiter anzureichern. Ziel ist eine an die heutige Zeit angepasste Rechtsvorschrift, die die soziokulturelle Realität und die verschiedenen Probleme widerspiegelt, die sich in unserem täglichen Leben stellen.

Sein Inhalt ist ein weiterer Ausdruck der Sensibilität, die die kubanische Revolution kennzeichnet und definiert. Es preist die Menschenwürde als den höchsten Wert, der die Anerkennung und Ausübung der in der Magna Carta verankerten Rechte und Pflichten untermauert. Es schreibt keine Familienmodelle oder -formen vor, sondern erkennt eine unbestreitbare Realität an, die geregelt und rechtlich geschützt werden muss.

Es handelt sich um ein Gesetz mit tiefen wissenschaftlichen Wurzeln, das auf fortgeschrittener Forschung in Bereichen wie Psychologie, Soziologie, Pädagogik und Recht beruht. Die herausragendsten kubanischen Fachleute auf diesen Gebieten haben es mit bewundernswerter Strenge verstanden, die Rechte und Pflichten des vielfältigen und wertvollen Lebens der kubanischen Bevölkerung in einem Gesetz zusammenzufassen. Ihnen gebührt unsere Anerkennung und Bewunderung.

Zweifellos handelt es sich um einen Text, der die Gegenwart und die Zukunft der Gesellschaft, die wir sind, projiziert und in dessen Wesen jenseits von Worten der sensible, menschliche und zutiefst revolutionäre Geist einer Avantgardefrau wie Vilma Espín schlägt.

Zusammen mit Raúl und Fidel hat sie, jeder in seinem Verantwortungsbereich, zu verschiedenen Zeitpunkten der Revolution das Verständnis und die Weiterentwicklung unserer Familiengesetze gefördert, die stets komplexe Probleme beinhalten. Dr. Mariela Castro Espín hat ebenfalls einen unbestreitbaren Verdienst an den Impulsen, die diesem Kampf folgten, an dem sie mit der Zärtlichkeit und Entschlossenheit ihrer Mutter teilnehmen konnte, an die wir uns heute so sehr erinnern.

Aus all diesen Gründen schließe ich mich der Einladung unseres verehrten Freundes Miguel Barnet an, dem zuzustimmen, was er mit den Worten eines Dichters als ein Lied auf die Menschenrechte aller Männer und Frauen bezeichnet hat.

Landsleute:

In wenigen Tagen werden wir den 63. Jahrestag der Revolution begehen. Es liegt bereits Feierstimmung in der Luft, und es ist richtig und notwendig, dass wir feiern, da wir ein außergewöhnliches Jahr hinter uns gebracht haben. Wir sollten aber in keinem Moment die Lektionen vergessen, die wir in der härtesten Zeit der zu Ende gehenden 365 Tage gelernt haben. Wir alle sind aufgerufen, die Ergebnisse bei der Eindämmung von COVID-19, die in der Bevölkerung aufgrund der erkennbaren Anzeichen einer Erholung so viel Hoffnung geweckt haben, nachhaltig zu gestalten.

Es wird notwendig sein, die Impfpläne abzuschließen und die Auffrischungsdosen fortzusetzen, während die Forscher prüfen, wann sie erneut verabreicht werden sollten, sowie strenge epidemiologische Überwachungsmaßnahmen und die Betreuung der Rekonvaleszenten beizubehalten.

Die Wissenschaftler bewerten das Verhalten jedes neuen Stammes wie Omicron, verfolgen die internationalen Erfahrungen und planen neue Protokolle.  Wissenschaft und Innovation für die Gesundheit konzentrieren sich bereits auf die neuen Probleme, die wir angehen und bewältigen müssen.

In den Vereinigten Staaten und in Europa kehren die Spannungen der Pandemiespitzen zurück, und von beiden Seiten kommen bereits die Zuneigung und die Umarmungen, nach denen sich die Familien sehnen. Es wäre ein Fehler zu glauben, dass die guten Pandemiezahlen, die wir jetzt haben, ewig anhalten werden, wenn wir nicht verantwortungsbewusst und rational handeln.  Unsere Wissenschaftler und Ärzte warnen uns. Aus Respekt und Achtung ihnen gegenüber sollten wir Weisheit und Vorsicht walten lassen. Damit uns der übermäßige Enthusiasmus nicht die Freude am kommenden Jahr nimmt.

Das Erlebte resümierend, tritt ein olympischer und weltweiter Rekord zutage: die Antwort des Landes auf die vielen Probleme und Herausforderungen, vor denen wir standen. Das ist das Verdienst des Volkes! Der Mut und das Talent des Volkes, aus dem all jene hervorgegangen sind, die zum kreativen Widerstand in diesem Jahr der Prüfungen beigetragen haben.

Wie Fidel einmal sagte, werden wir eines Tages ein Denkmal für das kubanische Volk errichten müssen (Beifall). Als Anführer und Führer des Befreiungsprozesses hat er den Grundstein für dieses Denkmal gelegt, und er hat es groß gemacht, indem er Träume verwirklicht hat, die andere Träume hervorgebracht haben, wie die Alphabetisierungskampagne, der wir heute gedenken.  Fidel, Raúl und ihre Genossen der Generation des hundertsten Jahrestages standen vor kolossalen Herausforderungen und haben diese gemeistert, was dieses Denkmal noch größer macht.

Die Kontinuität, die zu vertreten wir die Ehre haben, hat die Pflicht, ihren Teil zu tun, und sie wird es tun! Nicht durch Nachahmung, nicht durch Kopieren, nicht durch Warten auf Lösungen, die nur aus der Geschichte kommen; denn was die Geschichte uns zu bieten hat, ist eine Anhäufung von Originalität, von kühnen Lösungen und heldenhafter Schöpfung.

Es liegt an uns, dieses Denkmal zu vollenden, indem wir die Blockade, unsere Beschränkungen, Schwierigkeiten und Bremsen überwinden.

Das Jahr 2021 war eine große Schule dafür, was wir nicht mehr tun können und dürfen und was wir tun können und müssen.

Ich fordere Sie auf, zu denken und zu handeln. Unserem Volk und seinen historischen Führern gerecht zu werden. Mit äußerster Effizienz arbeiten, intensiv, aber ohne sich zu überfordern; mit der Intelligenz unserer Wissenschaftler, mit der Hingabe unseres Gesundheitspersonals, mit dem Mut und der Disziplin unserer bewaffneten Organe, mit dem Optimismus und der Zuversicht unserer Sportmeister, mit dem Wagemut und der Kreativität unserer Jugendlichen, mit der mitreißenden Leidenschaft unserer Künstler!

In diesem Kuba wird sogar das Unmögliche immer möglich sein!

Möge jedes Werk eine Hymne auf das Vaterland und die Revolution sein, mit einem kritischen und selbstkritischen Blick, aber immer engagiert, wie es unser Liedermacher Vicente Feliú bis zu seinem letzten Atemzug tat: „Glaub mir, ich bin glücklich, wenn ich einen Graben aufreiße“.

Zum bewältigten Jahr und zu dem, das wir noch bewältigen wollen:
Glückwunsch an Kuba!

Vaterland oder Tod!
Wir werden siegen!

Quelle: Granma – Zum bewältigten Jahr und zu dem vor uns liegenden: Glückwunsch an Kuba!