„Meinst du, die Russen wollen Krieg?“

Übernommen von KPÖ Steiermark:

…so lautete der Titel eines Gedichts des russischen Dichters Jewgeni Jewtuschenko aus den 60er-Jahren. Leider hat sich an der antirussischen Propaganda in all den Jahrzehnten nicht viel geändert. Trauriges Beispiel ist der Ukraine-Konflikt.

Anfang der 90er Jahre, als sich das Warschauer Militärbündnis aufgelöst hat und Deutschland wiedervereinigt wurde, wurde Russland zugesagt, dass sich die NATO nicht nach Osten ausdehnen werde. Seitdem haben sich die Grenzen der NATO trotzdem weit nach Osten verschoben. Die meisten ehemaligen Verbündeten Russlands bzw. der Sowjetunion sind mittlerweile NATO-Mitglied. Im Baltikum ist das westliche Militärbündnis direkt an die Grenzen Russlands herangerückt.

Die NATO ist nicht bereit, einen Beitritt der Ukraine auszuschließen. Mehr noch: NATO-Truppen sind bereits in der Ukraine stationiert. Russland wird eingekreist und fürchtet um seine Sicherheit. Hinter dieser Politik der NATO stehen die weltpolitischen und wirtschaftlichen Interessen der USA. Der Konflikt in der Ukraine wird in diesen Wochen aufgestachelt, um Russland unter Druck zu setzten.

Die EU spielt dieses Spiel mit – gegen die Interessen der Menschen in Europa. Der Frieden in Europa ist in Gefahr. Daraus könnte ein Weltenbrand entstehen. Ein Krieg in der Ukraine brächte unsägliches Leid in den betroffenen Regionen und wäre mit massiven Fluchtbewegungen verbunden. Die wirtschaftlichen Auswirkungen und das menschliche Leid wären unabschätzbar.

Je näher eine Militärmacht an die Grenze einer anderen Militärmacht heranrückt, desto gefährlicher wird es. Eine Abrüstung der Worte und der Waffen, die Schaffung einer entmilitarisierten Zone zwischen NATO-Mitgliedsstaaten und Russland und verlässliche Sicherheitsgarantien sind dringend nötig, um den Frieden zu sichern.

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„Meinst du, die Russen wollen Krieg?“