DKP zur bevorstehenden Reise von Olaf Scholz nach Moskau

Übernommen von UZ – Unsere Zeit:

Zur bevorstehenden Reise von Olaf Scholz nach Moskau erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP):

„Für Monopolkapital, Imperialismus und NATO oder für die Menschen in Deutschland, Europa und der Welt – das ist die Alternative, vor der Bundeskanzler Olaf Scholz vor seiner Reise nach Moskau steht.

Christoph Heusgen tritt in die Fußstapfen von Joseph Fischer, der den Überfall auf Jugoslawien mit Auschwitz begründete. Heusgen, künftiger Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz, fordert Waffenlieferungen an die Ukraine, weil „während des Zweiten Weltkriegs deutsche Sicherheitskräfte Massaker an jüdischen Ukrainern verübt haben“.

Der US-Imperialismus lässt Präsident Joe Biden in Anwesenheit des deutschen Bundeskanzlers in Kolonialistenmanier verkünden, dass Schluss sein müsse mit Nord Stream 2 – das ökologisch, katastrophale und teure Fracking-Gas der USA sucht Abnehmer.

Olaf Scholz ist ein Kanzler der NATO und des deutschen Monopolkapitals. Seine Partei SPD ist Teil einer Regierung mit den Grünen. Beide Parteien wollen von ihrer historischen Herkunft nichts mehr wissen. Und der dritte Koalitionspartner, die FDP, nimmt seinen Klassenauftrag wie gewohnt sehr ernst.

Würde Olaf Scholz im Interesse der Menschen in Deutschland, Europa und der Welt handeln, dann müsste er sagen, dass die Friedensvorschläge der Russischen Föderation vernünftig sind. Scholz müsste der Aggression von NATO, USA und EU eine Absage erteilen und sich für die Rückabwicklung der NATO-Osterweiterung einsetzen.

Scholz müsste angesichts explodierender Energiepreise, angesichts dessen, dass Millionen Menschen vor der Alternative „Hungern oder Frieren“ stehen, sagen, dass Nord Stream 2 die Energieversorgung sichern hilft, um nicht in die Abhängigkeit von Fracking-Gas zu kommen.

Millionen Menschen würden es ihm danken, wenn er sich gegen die Interessen des Monopolkapitals und der Imperialisten stellen würde.

Doch wir wissen leider, für welche Seite er sich entscheiden wird – und das ist kein gutes Vorzeichen für seinen Besuch in Moskau.“

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