USA sind bereit

Übernommen von UZ – Unsere Zeit:

Die Medien sind sich einig: US-Präsident Joe Biden findet „deutliche Worte“ in Richtung Russland, Bundeskanzler Olaf Scholz habe bei seinem Antrittsbesuch in Washington am Montag dagegen das Thema Nord Stream 2 umschifft. Der Tenor ist auch hier, dass sich die Bundesregierung in der Aggression gegen Russland zu zögerlich zeige.
Beide Regierungschefs – Olaf Scholz und Joe Biden – lobten bei einer Pressekonferenz nach ihrem Treffen die militärische Zusammenarbeit Deutschlands und der USA in der NATO. Wichtigstes Thema ihres Treffens war der angeblich bevorstehende Angriff Russlands auf die Ukraine. USA und Deutschland seien als „engste Verbündete“ die Verteidiger einer regelbasierten Weltordnung, so Biden. „Wir sind gemeinsam bereit und die NATO ist bereit.“

Biden versprach, dass es Nord Stream 2 im Falle eines russischen Angriff nicht mehr geben würde. Auf die Frage, wie er das bei einem deutsch-russischen Projekt bewerkstelligen wolle, antwortete er sinngemäß, dass das kein Problem sei. Der neben ihm stehende Scholz reagierte nicht darauf, dass ein US-Präsident das System von Unterwasser-Gasleitungen, die von Russland nach Deutschland führen, offenbar ausschalten will. Er wurde aber von den anwesenden Pressevertretern mehrfach dazu aufgefordert, sich ebenfalls in Richtung einer Beendigung von Nord Stream 2 zu äußern. Scholz sagte beschwichtigend zu, mit den USA bei Sanktionen „komplett einvernehmlich“ zu agieren.

Vor dem US-Besuch des Bundeskanzlers hatten deutsche Medien eine Kampagne gegen die „zögerliche“ Haltung der deutschen Regierung geführt. So legte unter anderem der „Spiegel“ Scholz nahe, mit Unterwerfungsgesten „den deutschen Ruf“ wieder herzustellen. Er solle zum Beispiel ein Bekenntnis zur militärischen „Abschreckung“ ablegen.

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