Partei der Arbeit hielt ihren 5. Parteitag ab

Am 23. April 2022 hielt die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) in Wien-Hietzing ihren fünften Parteitag ab, der aufgrund der Corona-Pandemie um zwei Monate verschoben worden war. Der Kongress, der die höchste demokratische Instanz der PdA darstellt, stand unter dem Motto „Klarheit und Einheit stärken die Partei!“.

Die Vertreterinnen und Vertreter des scheidenden Parteivorstandes präsentierten den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Parteitages ihre Rechenschaftsberichte über die vergangene Periode seit Dezember 2019 und konnten dabei eine positive Bilanz ziehen: In der Parteientwicklung wurden signifikante Fortschritte gemacht, auf denen man weiter aufbauen kann. Dies betrifft u.a. die strukturellen Voraussetzungen, die Arbeitsweise der Organe und Organisationen, die ideologische Festigung, die Aktivität der Grundorganisationen, die internationalen Beziehungen sowie nicht zuletzt die Publikationstätigkeit, wovon auch die Schaffung der ZdA-online zeugt. Die Parteifinanzen blieben trotz schwieriger Bedingungen während der Pandemie ausgeglichen.

Nach den Berichten und deren Annahme wurde eine Reihe von Anträgen vorgestellt, die politische Positionierungen sowie Leitlinien und planmäßige Vorhaben für die Periode bis 2024 enthielten. Sie wurden diskutiert und mit großen Mehrheiten – viele einstimmig – beschlossen. Von zentraler inhaltlicher Bedeutung sind die politische Resolution „Gegen Kapitalismus, Krieg und Krise! Sozialismus statt Barbarei!“ sowie die programmatisch-ideologische Resolution unter dem Kongressmotto. Außerdem wurden Beschlüsse für die künftige Gewerkschafts- und Jugendarbeit der Partei gefasst. Weitere Anträge befassten sich mit dem imperialistischen Krieg um die Ukraine, mit der sozialistischen Frauenbefreiung sowie mit dem Verhältnis von Ökologie und revolutionärem Klassenkampf. Im Geiste des Internationalismus wurden Solidaritätserklärungen für die Völker und befreundeten Parteien Kubas, Palästinas, des Sudan und Swasilands verabschiedet. Umgekehrt erreichte den Parteitag eine Vielzahl von Grußbotschaften kommunistischer und Arbeiterparteien aus aller Welt, die dem Kongress zur Kenntnis gebracht wurden.

Darüber hinaus wählten die Delegierten einen neuen Parteivorstand für die Periode 2022–2024, ein Kontrollgremium sowie ein Schiedsgericht. In weiterer Folge wird der Parteivorstand seine Arbeitssektionen besetzen, darunter das Organisationssekretariat sowie die Internationale Kommission. Als Parteivorsitzender wurde Tibor Zenker mit 100 Prozent der Stimmen bestätigt, sein Stellvertreter ist weiterhin Otto Bruckner. Auch PdA-Gemeinderat Armin Kollarik aus Niederösterreich gehört dem Parteivorstand an.

Bevor der Parteitag am frühen Abend mit der „Internationale“ musikalisch endete, bedankte sich der wiedergewählte Vorsitzende Tibor Zenker bei den Delegierten für die erfolgreiche, engagierte und disziplinierte Durchführung des Kongresses und brachte seine Überzeugung zum Ausdruck, dass die Ergebnisse des 5. Parteitages der PdA einen wesentlichen Schritt in Richtung der Herausbildung einer entwickelten marxistisch-leninistischen Partei der österreichischen Arbeiterklasse markieren.

Die wichtigsten Dokumente und Beschlüsse des Parteitages werden in den kommenden Tagen auf der Website der PdA veröffentlicht.