Die Wirkung von Sanktionen

Von Lucas Zeise

Der Nebel lichtet sich. Es darf in Rubel bezahlt werden. Zum ganz kurzfristigen Ausfall der Erdgaslieferungen wird es nicht kommen, wenn die Energieimporteure Ende des Monats die Rechnungen für geliefertes Erdgas an Gasprom bezahlen.

Werden damit die Finanzsanktionen des entschlossenen Westens unterlaufen? Diese Meinung wurde von vielen, eher ahnungslosen Scharfmachern in Parteien und Redaktionen vertreten. Schon deshalb, weil der böse Putin ja die Zahlung in Rubel verlangt hatte. Der Vorstandsvorsitzende des größten Importeurs von russischem Gas Uniper, Klaus-Dieter Maubach, sagte auf der Hauptversammlung am Mittwoch vergangener Woche: »Wir erhalten die Rechnung in Euro und bezahlen in Euro, in Einklang mit den neuen Zahlungsrichtlinien.« Tatsächlich zählt Uniper zu den ersten Gasimporteuren, die sich auf das von Moskau gewünschte Zahlungsverfahren einließen, ein eigenes Rubel-Konto bei der Gasprombank zu installieren, auf dem der zunächst in Euro eingegangene Rechnungsbetrag in Rubel umgewandelt erscheint und erst dann an Gasprom überwiesen wird.

Brüssel hat sich offensichtlich auf die kleine Formalität eingelassen, wonach die Einrichtung eines Rubel-Kontos bei der Gasprombank durch die Importeure erlaubt ist und sie selbst im Einklang mit der EU-Kommission behaupten können, sie hätten den Betrag in Euro bezahlt und deren Finanzsanktionen also nicht unterlaufen. Die EU-Kommission sei an der verworrenen Lage »nach Ansicht von EU-Diplomaten nicht unschuldig, weil ihre erste ›Anleitung‹ zur Bezahlung unklar gewesen sei«, schreibt die ansonsten sanktionsbegeisterte »Frankfurter Allgemeine Zeitung« (FAZ) am18.5.22. Polen und Bulgarien hätten also ganz umsonst diese Art Rubelzahlung abgelehnt und auf Gaslieferungen aus Rußland verzichtet.

Es ist nicht ganz einfach, die umfassendsten Wirtschaftssanktionen gegen ein großes Land zu installieren, ohne daß die eigene Klientel am meisten Schaden nimmt. So hat sich bemerkenswert schnell ein eigener Zweig der Wirtschaftswissenschaft etabliert, der sich der Abschätzung der Folgen von Sanktionen widmet. Man könnte dieses zukunftsträchtige Gewerbe als Sanktionologie oder auch Embargologie bezeichnen. Die bisher auf diesem Gebiet publizierten Expertisen weisen noch eine erhebliche Streuung der Ergebnisse auf. Der kurzfristige Rückgang des BIP in Deutschland im Fall eines kompletten Energieembargos gegen Rußland reicht von »kaum nennenswert« bis zu einer Rezession (Rückgang des BIP) von zehn Prozent.

Bei einer Abschätzung der Wirkung von Sanktionen auf den Gegner tun sich die Studien besonders schwer, insbesondere bei der Frage, ob und wie die Sanktionen die Fähigkeit Moskaus beeinträchtigen, den »russischen Angriffskrieg« zu führen. In einer Studie von sechs Grünen, betitelt »Wirtschaftspolitische Maßnahmen zur Eindämmung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine« von Anfang April, findet sich der bemerkenswerte Satz: »Ohnehin besteht das Risiko, daß die russische Führung nicht ökonomisch rational handelt und einen Lieferstopp Rußlands provoziert.«

Besteht dieses Risiko nicht mindestens ebenso bei der EU-, USa- und deutschen Führung? Fragt nur etwas irritiert der Autor dieser Kolumne.