Gegen Krieg und Klimazerstörung: Demo am 28.5.
#LOBAUBLEIBT zum SPÖ-Parteitag: Klimagerechtigkeit statt Betonpolitik!
SAMSTAG, 28. MAI 2022 * 12:00 * Schwedenplatz
Trotz massiver Proteste gegen Lobau- und Stadtautobahn halten Michael Ludwig, Ulli Sima & Co an der Lobau-Autobahn fest. Deshalb gehen wir am 28.5., dem Parteitag der SPÖ Wien, zu Tausenden zum Parteitag auf die Straße und kippen dieses Projekt – für ein gutes Leben für alle!
Mit Lobau- und Stadtautobahn soll Wien an den LKW-Schwerverkehr angebunden werden, der riesige Mengen an Waren zu neuen Logistikzentren am Stadtrand sowie zum Flughafen Schwechat karrt. Das dient vor allem dem Interesse von Großkonzernen und Baukartellenfirmen wie Strabag und PORR. Statt als Genosse der Bosse Klimazerstörung einzubetonieren, sollte Ludwig nach dem historischen Versprechen der SPÖ für soziale Infrastruktur sorgen. Wir fordern eine Politik, die uns Menschen in den Mittelpunkt stellt:
- Öffi-Ausbau für alle statt Autobahnen für wenige!
- Gehaltserhöhungen für Pflegepersonal und Pädagog:innen statt Profite für STRABAG & Co!
- Platz für alle statt Betonwüsten für Transitverkehr!
Der Protest gegen das derzeit größte fossile Megaprojekt Österreichs ist nicht aufzuhalten. Mit #LobauBleibt hat sich in den letzten Monaten eine der erfolgreichsten Bewegungen seit Jahrzehnten formiert. Globale Krisen, von Klimaerhitzung bis zu Kriegen und Flucht, spitzen sich immer weiter zu. Um sie zu stoppen, müssen wir hier anfangen und Österreichs fossiles Megaprojekt #1 jetzt kippen. Setzen wir am 28. Mai einen Schritt Richtung weltweite Klimagerechtigkeit und sorgen wir gemeinsam dafür, dass #LobauBleibt
Gemeinsam mit der Kommunistischen Jugend Österreich, den kurdischen Studierendenverbänden YXK und JXK, der kurdischen Jugend, der Solidaritätskampagne Rise Up 4 Rojava und weiteren linken Organisationen beteiligen uns auch wir am antimilitaristischen Block bei der Demonstration.
„Wir gehen gegen die Politik der SPÖ auf die Straße, weil sie unsozial ist, weil sie die Zerstörung unserer Zukunft vorantreibt und weil sie Österreich immer stärker auf Kriegskurs bringt“, heißt es im gemeinsamen Aufruf der Gruppen. „Exemplarisch zeigt sich diese Politik am Bau der Stadtstraße“.
„Das Projekt blockiert den Ausbau von Öffis und damit insbesondere die Anbindung von Menschen, die sich kein Auto leisten können. Der Ausbau von Verkehrs-Infrastruktur muss aber immer auch im Kontext von Krieg und Aufrüstung gesehen werden – größere Schienen- und Straßenprojekte werden immer auch unter militärischen Gesichtspunkten geplant, sie werden so gebaut, dass darauf auch Panzer und Militärtransporter rollen können und dienen mit der verbesserten Anbindung von Industriegebieten immer auch der Rüstungsindustrie.“
Den Protest sehen die Organisationen die zum antimilitaristischen Block aufrufen, auch im Kontext des Kriegs um die Ukraine: „Im Zuge des Ukraine-Kriegs versuchen NATO, USA und Deutschland, Österreich in die Aufrüstungsspirale mit hineinzuziehen. Zwar hält Österreich und seine Politik gebetsmühlenartig an der Neutralität Österreichs fest, doch ist diese angesichts von Waffendeals und Zusammenarbeit mit NATO-Strukturen ohnehin seit Jahrzehnten untergraben. Wir wollen nicht in einem Land leben, dass Waffen verkauft und mit den Kriegstreibern der NATO zusammenarbeitet. Denn wir wissen: Die Waffen und Soldat:innen der Herrschenden dienen nicht unserer Sicherheit, sondern immer nur geostrategischen Interessen und den Profiten der großen Konzerne. Wir wollen keine Milliarden fürs Militär, wir wollen soziale Sicherheit und den sozialökologischen Umbau der Wirtschaft! Wir wollen ein System ohne fossile Energieträger wie Öl und Gas, denn sie sind der Treibstoff des Krieges!“
Zudem nehmen die Organisationen im antimilitaristischen Block einen klaren Klassenstandpunkt ein: „Die Regierungen wälzen die Kosten für Krieg und Klimakrise nach unten ab. Steigende Preise an den Supermarktkassen, beim Heizen und an den Zapfsäulen treffen Angestellte, Arbeiter:innen, Arbeitslose, Student:innen – kurz gesagt unsere Klasse besonders hart.
Aber wir machen das nicht mit! Und wir sind bereit, für unsere Zukunft zu kämpfen! Für eine Zukunft jenseits des patriarchalen und kapitalistischen Systems und seiner Kriege und Krisen!“
Quelle: KOMintern