Polizei gegen Hammer und Sichel in Augsburg

Mit einem massiven Aufgebot hat die Polizei in Augsburg eine antifaschistische Demonstration aus Anlass des Jahrestages der Befreiung vom Faschismus behindert, schikaniert und verzögert. Nachdem zuvor eine von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) angemeldete Kundgebung auf dem Moritzplatz in der Augsburger Innenstadt ungestört durchgeführt werden konnte, zog pünktlich zum anschließenden Beginn der von antifaschistischen Jugendgruppen organisierten Demonstration eine Hundertschaft schwarzgekleideter Bereitschaftspolizei auf.

Von Anfang an waren die Ordnungshüter offenkundig darauf aus, die Demonstration zu behindern. Zunächst verlangten sie abweichend von den vorher mitgeteilten Auflagen eine größere Zahl an Ordnern. Dann bemängelten die Uniformierten, dass in der Demonstration eine Fahne der Sowjetunion zu sehen war. Nachdem diese eingerollt worden war, entdeckte der Einsatzleiter eine weitere Flagge, die ihm nicht passte. Dabei handelte es sich um ein Banner der in den 70er Jahren aktiven maoistischen KPD/ML. Deren Symbol – Hammer, Sichel und Gewehr auf gelbem Stern – erinnerten den geschichtsunkundigen Beamten so sehr an die Symbole der UdSSR, dass er auch das Mitführen dieser Fahne untersagte. Auf Fragen nach der Rechtsgrundlage seiner Entscheidung wollte er nicht eingehen.

Erst nachdem auch der Träger dieser Fahne unter Protest den Zug verlassen hatte, konnte die Demonstration ihren Weg durch Augsburg beginnen, begleitet von einem unverhältnismäßig großen Polizeiaufgebot.

Schon vor dem Zwischenfall bei der Demonstration hatte die DKP Augsburg gegen das Verbot von Hammer und Sichel protestiert: »Das aktuelle Verbot sowjetischer Symbole ist geschichtslos, reaktionär und ein Skandal, denn würde es die Sowjetunion und die Rote Armee noch geben, gäbe es den Krieg in der Ukraine nicht. Wir Kommunistinnen und Kommunisten werden uns die Symbole der Sowjetunion und der Roten Armee nicht verbieten lassen.«

Quelle: DKP Augsburg / RedGlobe