20.000 Menschen bei der Revolutionären 1.-Mai-Demonstration in Berlin
Übernommen von: Revolutionärer 1. Mai Berlin
20.000 Menschen haben am Sonntag an der Revolutionären 1.-Mai-Demonstration in Berlin-Neukölln und Kreuzberg teilgenommen. Gegen 18:30 Uhr setzte sich die Demonstration vom Hertzbergplatz an der Sonnenallee in Bewegung und zog bis zum Endpunkt am Oranienplatz in Kreuzberg. An der Spitze der Demonstration befand sich ein großer internationalistischer und migrantischer Block. Daran anschließend gab es einen anarchistischen und einen klassenkämpferischen Block.
Aicha Jamal zum Verlauf der Demonstration: „Mit unserer heutigen Demonstration haben wir ein starkes Zeichen gegen imperialistischen Krieg und für die internationale Solidarität der Arbeiter:innenklasse gesetzt. Den Herrschenden ist die Verbindung von breiten Teilen der linken Bewegung am 1. Mai ein Dorn im Auge. Dieses Jahr wurden uns schon im Vorfeld der Demonstration durch den Bezirk und die Versammlungsbehörde Steine in den Weg gelegt, indem in unsere Route eingegriffen wurde. Auch während der Demo hat die Berliner Polizei unsere Demonstration immer wieder schikaniert indem sie Teilnehmer:innen der Demo abgefilmt hat und an einigen Stellen der Demonstration ein Spalier gebildet hat. Der anarchistische Block wurde mehrfach angegriffen und Menschen mit Pfefferspray und Schlagstöcken verletzt. Trotz dieser Aggressionen der Berliner Polizei konnte die Demonstration kraftvoll bis zum Oranienplatz ziehen. Beim Abschluss der Demonstration zog die Polizei massiv auf dem Oranienplatz auf und hat eine Durchführung unserer Abschlusskundgebung verhindert. Die Polizei hat bewusst am Oranienplatz die Eskalation gesucht, weil sie das starke Zeichen der Solidarität unserer Demonstration nicht einfach so stehen lassen konnte.“
Es kam dort wiederholt zu Festnahmen und Angriffen der Polizei auf Teilnehmer:innen der Demonstration mit Pfefferspray. Bündnis-Sprecher Martin Suchanek erklärt: „Wir verurteilen die Polizeigewalt aufs Schärfste. Den Verletzten und Festgenommen gilt unsere Solidarität und Unterstützung. Wir werden uns von der Repression jedoch keineswegs einschüchtern lassen. Den 1. Mai lassen wir uns von den Herrschenden nicht nehmen. Wir werden weiter jeden Tag gegen dieses mörderische kapitalistische System kämpfen.“
Ein wichtiges Thema bei der Demonstration war der Kampf gegen Aufrüstung und Krieg. In Redebeiträgen und auf Transparenten wurde deutlich gemacht, dass Russland und die Nato Kriegstreiber sind, gegen die eine starke antimilitaristische Bewegung notwendig ist. Außerdem waren die enormen Preissteigerungen und die hohen Mieten ein zentrales Thema. Dazu Aicha Jamal: „Der diesjährige 1. Mai steht ganz im Zeichen von Krieg und Krise. Während die Vermögen der Reichen ins Unermessliche steigen, wachsen die Probleme und Sorgen der Arbeiter:innen. Mit der Demonstration haben wir gezeigt, dass wir einen revolutionären Bruch mit dem herrschenden System brauchen und für den Aufbau einer klassenlosen und geschlechterbefreiten Gesellschaft kämpfen müssen.“
Seitens der Politik und der Presse wurde vor dem 1. Mai versucht, unter anderem unter dem Vorwand des Antisemitismus-Vorwurfs, die Demo zu kriminalisieren. Der Einsatzleiter teilte den Organisator*innen im Vorfeld mit, dass das „Eingriffslevel“ diesbezüglich niedrig sei. Als Bündnis stellen wir uns entschiedenen gegen Antisemitismus sowie gegen den Versuch ihn mit Antizionismus gleich zu setzen und verweisen auf die Jerusalemer Deklaration. Dieses Vorgehen ist als klarer Einschnitt in die Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu bewerten und reiht sich ein in die staatliche Repression gegen linke Palästinenser:innen und Jüd:innen, die sich dem deutsch-nationalen Konsens zum Thema Antisemitismus widersetzen. Als solche sind auch die Demonstrationsverbote, die die palästinensische Community in diesen Tagen erleben muss, zu bewerten. Wir stellen uns entschieden an die Seite unserer palästinensischen Genoss:innen und gegen die Instrumentalisierung des Kampfes gegen Antisemitismus zur Kriminalisierung linken Protests.
Quelle: Revolutionärer 1. Mai Berlin