Rede des PdA-Vorsitzenden Tibor Zenker auf Wiener Maikundgebung

Rede von Tibor Zenker, Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), bei der Schlusskundgebung der Internationalistischen Maidemonstration in Wien, 1. Mai 2022

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde!

Ich darf im Namen der Partei der Arbeit Österreichs ein paar Worte an euch richten: Wir begehen den heurigen Internationalen Kampftag der Arbeiterklasse unter dem Eindruck des imperialistischen Krieges und der kapitalistischen Krise.

Der Krieg in der Ukraine verdeutlicht neuerlich in aller Klarheit, dass der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus nicht friedensfähig ist. Die Herrschenden, die Monopole und ihre politischen Handlanger, schicken die Arbeiterklasse Russlands und der Ukraine in ein Gemetzel, das nicht in deren Interesse liegt. Mittels Nationalismus und Rassismus manipuliert, sollen die Menschen für den Kampf des Kapitals um Profite, Einflusssphären und Ressourcen ins Feld ziehen. Und in der EU und der NATO können es manche Kriegstreiber und Militaristen offenbar gar nicht erwarten, bis man sich endlich direkter beteiligen kann. Man setzt auf Aufrüstung, Eskalation und Ausweitung des Konfliktes.

Damit haben die Arbeiterklasse und die Völker nichts zu schaffen. Sie stehen einander nicht feindlich gegenüber, sondern ihre wahren Feinde sind die eigenen Kapitalisten und Imperialisten. Gegen sie ist der Kampf zu führen, im eigenen Land und in internationalistischer Solidarität mit den Arbeiterinnen und Arbeitern der anderen Nationen. Nur wenn es gelingt, die Herrschenden zu stürzen, wenn es gelingt, den Kapitalismus zu stürzen, dann wird der Weg zu einer Welt des Friedens, zum Sozialismus eröffnet.

Gleichzeitig beweist der Kapitalismus nicht minder deutlich, dass er nicht funktioniert. Die kapitalistische Krise, die gesetzmäßig auftritt, brachte der Arbeiterklasse zunächst Einkommensverluste und Arbeitslosigkeit, jetzt ist es die massive Teuerung, die uns kaum Luft zum Atmen lässt. Im Verbund mit weiteren Krisen – z.B. mit der Gesundheitskrise, die in der Corona-Pandemie offensichtlich wurde, oder mit der allgegenwärtigen ökologischen und Klimakrise – zeigt sich, dass die kapitalistische Produktionsweise und ihr bürgerlicher Staat längst am Ende sind. Sie sind nicht fähig und nicht willens, den Bedürfnissen der Mehrheit zu entsprechen, sondern forcieren nur die rücksichtslose Profitmacherei einer reichen Minderheit.

Eine Zukunft für die Menschheit wird es auf dieser unmenschlichen Grundlage nicht geben. Eine menschliche Zukunft wird erst der Sozialismus bieten. Diesen müssen wir erringen, auf dem Wege des revolutionären Klassenkampfes, um eine Welt ohne Kriege und Krisen, ohne Ausbeutung und Unterdrückung zu verwirklichen.

In diesem Sinne lauten die Losungen der Partei der Arbeit zum 1. Mai, zum Kampftag der internationalen Arbeiterklasse: Gegen Krieg und Krise! Sozialismus statt Barbarei! Hoch der 1. Mai!