Skandal um Pflegekonzern Orpea

Angesichts des Verdachts auf dubiose Finanzgeschäfte rund um den internationalen Pflegekonzern Orpea bekräftigt die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ihre Forderung nach einer Gemeinwohlorientierung im Gesundheitswesen. „Die Ereignisse um Orpea werfen ein Schlaglicht auf folgenschwere Fehlentwicklungen in der Gesundheitsbranche“, erklärte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Sylvia Bühler. „Insbesondere in der Altenpflege tummeln sich zunehmend Unternehmen, für die kurzfristige Profitmaximierung über allem steht. Das darf nicht so weitergehen.“ Der „Tagesspiegel“ hatte am Mittwoch über eine Recherche des Netzwerks Investigative Europe berichtet, wonach der französische Orpea-Konzern Teil eines geheimen Firmengeflechts sei, in dem Schulden und Immobilien hin und hergeschoben und Beteiligungen gegenüber den Behörden verschleiert worden sein sollen. In Deutschland betreibt Orpea fast 200 Pflegeheime und Kliniken mit mehr als 17.000 Betten.

„Die Recherchen verfestigen das Bild von Orpea als Unternehmen, das für die Erzielung maximaler Gewinne bereit ist, Recht und Gesetz mit Füßen zu treten“, so Bühler. „Das gilt auch für die Rechte der Beschäftigten, die immer wieder drangsaliert werden, wenn sie sich für die eigenen Interessen engagieren.“ So versuchte die Orpea-Tochter Celenus 2018, zwei Gewerkschafterinnen der Reha-Klinik im thüringischen Bad Langensalza im Rahmen eines Arbeitskampfs fristlos zu kündigen, scheiterte damit aber vor Gericht. Zuletzt wurden Kündigungsbegehren gegen Betriebsräte der Orpea-Tochter Senioren Wohnpark Weser GmbH von den Arbeitsgerichten als unbegründet zurückgewiesen. Stattdessen wurde das Unternehmen im März dieses Jahres wegen Mobbings der Vorsitzenden des örtlichen und des Europäischen Betriebsrats zu 15.000 Euro Schadensersatz verurteilt. Auch in seinem Stammland Frankreich ist Orpea in diverse Skandale verstrickt, die dort zu großer öffentlicher Kritik führten und durch einen Untersuchungsausschuss des Senats aufgearbeitet werden sollen.

„Alle Unternehmen müssen sich an die Regeln halten und die Grundrechte ihrer Beschäftigten respektieren – ganz besonders diejenigen, die im Gesundheitswesen aktiv sind und sich mit öffentlichen Geldern finanzieren“, betonte Bühler. „Die Politik ist gefordert, solchen Praktiken und Strategien der Gewinnmaximierung auf Kosten von Beschäftigten, Patientinnen und Patienten sowie der Allgemeinheit einen Riegel vorzuschieben. Im Gesundheitswesen muss das Gemeinwohl im Zentrum stehen.“