PCTE, TKP und KKE gemeinsam gegen die NATO
Unter dem vielsagenden Slogan „Eure Kriege, unsere Toten – Nein zum imperialistischen Krieg“ fand in der spanischen Hauptstadt ein Großevent gegen Krieg und NATO statt. Organisiert wurde die Veranstaltung von der Kommunistischen Partei der Arbeiter Spaniens (Partido Comunista de los Trabajadores de España – PCTE). Für Samstag, 12:00 Uhr, angesetzt, wurden die Besucherinnen und Besucher sowie die internationalen Gäste in den Centro Cultural El Madroño eingeladen. Zu den hochrangigen Rednerinnen und Rednern zählten Giorgos Marinos, Mitglied des Politbüros der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE), Ekin Sönmez, internationale Sekretärin des Zentralkomitees der Türkischen Kommunistischen Partei (TKP) und nicht zuletzt Ástor García, Generalsekretär der PCTE und Javier Martín, Generalsekretär des Kommunistischen Jugendkollektivs (Colectivos de Jóvenes Comunistas – CJC).
So erhoben Kommunistinnen und Kommunisten aus Spanien, der Türkei und Griechenland ihre Stimme gemeinsam gegen die NATO, ihre andauernden Kriegsverstrickungen und den imperialistischen Krieg im Sinne der internationalen Solidarität und des proletarischen Internationalismus‘. Dementsprechend stand die Forderung nach dem sofortigen Austritt aus der NATO auch prominent im (voll ausgefüllten) Raum als Ausdruck einer tief sitzenden und langanhaltenden Forderung der Arbeiterbewegung.
Anlass für die Mobilisierung bietet der Ende Juli in Madrid tagende NATO-Gipfel, der von der sozialdemokratischen Koalitionsregierung gänzlich unhinterfragt und in jeglicher Hinsicht NATO-hörig ausgerichtet wird. Dadurch wird, so die PCTE in einer früheren Aussendung, „unser Land in die Interessen der NATO und insbesondere in die Rolle, die das Bündnis im imperialistischen Krieg in der Ukraine spielt, involviert“. So bildet auch Spanien keine Ausnahme in der Ausrichtung der Sozialdemokratie als Avantgarde der kriegslüsternen Reaktion, wie erst unlängst anhand des schwedischen Beispiels ersichtlich wurde. Dies zum Trotz betonten die spanischen Kommunistinnen und Kommunisten in der offiziellen Aussendung, dass die werktätige Bevölkerung nichts an einer Beibehaltung der NATO-Mitgliedschaft zu gewinnen hätte:
„Die Arbeiter haben bei diesem NATO-Gipfel in Madrid nichts zu gewinnen, genauso wenig werden sie durch die Zugehörigkeit unseres Landes zur NATO besser geschützt. Wir rufen zur Organisation der Arbeiterklasse gegen dieses Bündnis, gegen den Gipfel in Spanien, gegen die NATO-Stützpunkte auf unserem Territorium, für die Rückkehr der in der Ukraine stationierten Truppen und gegen alle Ausdrucksformen des Imperialismus auf.“
Quelle: In defense of Communism/PCTE/Solidnet
Quelle: Zeitung der Arbeit