Von Linz bis Havanna: Nein zur US-Blockade gegen Kuba

Nachdem es im April erstmals wieder zu Gesprächen auf hoher diplomatischer Ebene zwischen Havanna und Washington gekommen war, kündigte die Biden-Administration nun Lockerungen gegenüber Kuba an. So sollen unter anderem Konsulardienste und die Visa-Bearbeitung in der US-Botschaft wieder hochgefahren werden, auch solle der kubanische Privatsektor Zugang zu amerikanischen Internetdiensten und E‑Commerce-Plattformen erhalten. Freilich sind dies – wenn überhaupt – äußerst zaghafte Lockerungen. Und keineswegs lasse dieser „begrenzte Schritt“, wie das kubanische Außenministerium die Ankündigungen kommentierte, Hoffnungen zu, dass der US-Imperialismus tatsächlich gewillt wäre, den menschenrechtswidrigen Wirtschaftskrieg und die illegale US-Blockade gegen Kuba zu beenden. So kritisierte das kubanische Außenministerium umgehend, dass sich die USA ohnehin nicht an ein bilaterales Abkommen halte, das jährlich 20.000 Visa für Kubanerinnen und Kubaner garantiere. Die nunmehrige Mitteilung ändere deshalb auch weder etwas am Embargo der USA noch an den zentralen „wirtschaftlichen Belagerungsmaßnahmen“ des früheren US-Präsidenten Donald Trump.

Linz: Gegen die US-Blockade

Rund um den Todestag des kubanischen Nationalhelden José Martí, der am 19. Mai 1895 im Kampf für die Unabhängigkeit von der spanischen Kolonialherrschaft getötet wurden, werden derzeit in vielen Ländern Europas, in den USA, in Mexiko und anderen lateinamerikanischen Ländern Solidaritätsaktionen mit dem sozialistischen Inselstaat abgehalten.

Auch in der oberösterreichischen Landeshauptstadt Linz beteiligte man sich an den Aktionstagen für ein sofortiges Ende der US-Wirtschaftsblockade gegen Kuba. So lud die Österreichisch-Kubanische Gesellschaft (ÖKG) Oberösterreich am Mittwoch zu einer #unblockcuba-Veranstaltung ins Vereinslokal Strandgut in Linz-Urfahr ein. Thematisch befasste sich die Solidaritätsgemeinschaft mit dem öffentlichen Gesundheitswesen des sozialistischen Inselstaates und den verherrenden Auswirkungen der US-Blockade auf eben dieses. Einen weiteren thematischen Schwerpunkt nahm auch Kubas Kampf gegen die Corona-Pandemie ein. Der Themenabend sei als Teil der #unblockcuba-Kampagne der Tageszeitung junge Welt zu verstehen, hieß es vonseiten der Organisatoren. Die Kampagne wird auch von der Redaktion der Zeitung der Arbeit unterstützt.

„Während kapitalistische westliche Staaten Waffen, Leid und Elend in andere Länder exportieren, geht das revolutionäre Kuba einen gänzlich anderen Weg. Nämlich den Weg des Internationalismus, der Solidarität und der Völkerfreundschaft. So schickte Kuba zu Beginn der Pandemie seine Ärztinnen und Ärzte in die ärmsten Regionen der Welt, um diese im Kampf gegen Corona zu unterstützen“, eröffnete Raffael Schöberl die Veranstaltung. Das Vorsitz-Duo der ÖKG Oberösterreich, Sandra Promberger und Schöberl, führte schließlich durch den weiteren Abend. Neben einem Referat unter dem Titel „Cuba vs. Covid“, einem Videobeitrag über das Gesundheitssystem Kubas, das allen Kubanerinnen und Kubanern kostenlos zur Verfügung steht, berichtete die ÖKG Oberösterreich über die Fortführung ihrer Spendenkampagne „Medikamente für Kuba“. Zudem wurde eine Resolution verlesen, in der zur Verurteilung der völkerrechtswidrigen US-Blockade und zum weiteren Kampf gegen die mittlerweile mehr als 60 Jahre andauernden Sanktionen aufgerufen wurde. Betty Rossa und Gigs Kapelle lockerten mit kubanischen Liedern, deren Texte sie teilweise in die deutsche Sprache übersetzt hatten, und weiteren Liedern der internationalen Arbeiterbewegung das inhaltliche Programm auf.

Jugendfront solidarisch mit Kuba

Es hat bereits eine gewisse Tradition, dass die ÖKG Oberösterreich zu ihren Veranstaltungen auch stets Jugendorganisationen einlädt, die sich mit dem sozialistischen Kuba solidarisch zeigen. Dieser Einladung der Gesellschaft folgten heuer die Jugendfront der Partei der Arbeit und die Sozialistische Jugend OÖ. Beide Jugendorganisationen beteiligten sich mit inhaltlichen Statements am Programm des Themenabends. „Als junge Kommunistinnen und Kommunisten ist es uns ein wichtiges Anliegen, über die Erfolge und Solidarität mit und von Kuba sprechen zu dürfen. Nicht zuletzt, weil die Partei der Arbeit Österreichs seit Jahren enge Kontakte mit der Kommunistischen Partei Kubas pflegt“, unterstrich Simon Hintenaus in seinem Redebeitrag die Solidariät der Jugendfront mit dem sozialistischen Kuba. Denn obwohl „die Pandemie die vollen Entfaltungsmöglichkeiten der Kuba-Solidarität einschränkt, müssen wir umso stärker darauf pochen, das Ansehen des sozialistischen Kuba zu verteidigen“, so Hintenaus.

Weiters strich der Vertreter der Jugendfront den proletarischen Internationalismus Kubas hervor: „Trotz der völkerrechtswidrigen Blockade der USA, die die Wirtschaft und Gesellschaft Kubas sabotieren sollen und der regelmäßigen Verleumdungen in bürgerlichen Medien, wurde die Weltöffentlichkeit inmitten der Pandemie Zeugin der kubanischen Solidarität mit etlichen Ländern, die am härtesten vom Coronavirus getroffen wurden.“ Hintenaus ergänzte: „Diese Form der internationalen Solidarität ist nicht neu: Kuba schickt seit den 1960er-Jahren Solidaritätsbrigaden mit Ärzten, Krankenpflegern, Medikamenten und Impfstoffen in krisengebeutelte Länder. Schon im Mai 1960 erreichten Ärztebrigaden Chile nach einem schweren Erdbeben, später wurden die antikolonialen Kräfte in Algerien medizinisch unterstützt. In Afrika mobilisierte das revolutionäre Kuba jahrelang immense Kräfte, um einerseits die Opfer der imperialistischen Kriege zu versorgen und andererseits auch militärisch die fortschrittlichen Befreiungsbewegungen zu unterstützen.“

„Es muss klargemacht werden, dass in Amerika Kuba und nicht die USA für Frieden, Völkerverständigung und Fortschritt stehen. In diesem Sinne: Hoch lebe das sozialistische Kuba! Nein zur illegalen Blockade des US-Imperialismus!“, mit diesen Worten schloss Hintenaus sein Statement. Den Applaus der Veranstaltungsgäste hatte er damit sicher.

Quelle: SZ / unblockcuba / Partei der Arbeit