Demonstration am 11. Juni in Stuttgart gegen das Bundeswehrsondervermögen
Übernommen von DKP Baden-Württemberg:
Im Rahmen des Ukrainekrieges beschloss die Ampel-Regierung (SPD, Grüne, FDP) kurzerhand ein Sondervermögen in Höhe von 100 Mrd. Euro für die Bundeswehr, im Rahmen dessen sogar das Grundgesetz geändert werden soll. Hierbei geht es nicht um als Grund vorgeschobene Menschenrechte und auch nicht um den Verteidigungsfall, sondern um den Ausbau von Deutschlands Kampfkraft zur Sicherung von Ressourcen und Handelswegen. Diese dem Imperialismus dienende Aufrüstung lehnen auch wir entsprechend konsequent ab.
Am 10. Juni soll das Sondervermögen beschlossen werden, am 11. Juni finden deswegen bundesweit Proteste statt. Unter anderem in Stuttgart: Die Demonstration findet am 11. Juni um 16 Uhr in der Lautenschlagerstraße statt: Originalaufruf
Quelle: DKP