Deshalb ist es wichtig, die Kommunisten zu stärken

Aktuelle Umfragen, in denen die KPL nur ganz marginal vorkommt oder überhaupt nicht erwähnt wird, offenbaren vor allem eins: Den opportunistischen prokapitalistischen Parteien, unabhängig davon ob sie in der Chamber zur Regierung oder zur Opposition gehören, gelingt es bislang noch immer, von den wahren Kausalitäten steigender Inflation und sozialer Ungerechtigkeit mit rhetorischen Nebelkerzen, falschen Versprechungen sowie demagogischen Schuldzuweisungen abzulenken. Stiftung von gesellschaftlicher Verwirrung und antikommunistischer oder apolitischer Haltung gehören zum Bodensatz ihres Agierens.

Die politischen Debatten über das Tripartite-Abkommen, das vom OGBL durchaus klassenbewusst zurückgewiesen wurde, die Wohnungsproblematik oder die Inflation beweisen das zur Genüge.

Dass im Parlament eben die Vertreter jener wetterwendischen Gruppierungen sitzen, die in Krisensituationen für ausufernde Militarisierung, Sozialabbau und Indexmanipulation stimmen, erschwert die politische Aufklärungsarbeit progressiver Kräfte.

Aus rein wahltaktischen Gründen oder zur Anbiederung gegenüber den Schaffenden mögen zwar vereinzelte Oppositionsparteien ihren Widerstand angekündigt haben, aber die jüngere Geschichte lehrt: Als Regierungsbeteiligte – man beachte ihre »Wandlungseloquenz« in den Nachbarländern – hätten diese Politiker unzweifelhaft beim Index-Betrug aufgrund fehlender antikapitalistischer Programmatik, nicht vorhandener Klassenverbundenheit und schon fast grotesker Prinzipienlosigkeit ebenfalls mitgemacht.

Bei der Verteidigung kapitalistischer Besitzverhältnisse und der Nibelungentreue zum USA-geführten Kriegsbündnis NATO sowie zur EU kennen sie dagegen kein Pardon.

Als Rufer in der politischen Wüste fungiert die KPL, deren Ziel darin besteht, eine Wirtschaft aufzubauen, die sich an der Erfüllung der Bedürfnisse der Menschen orientiert.

Dazu muss natürlich der Indexmechanismus gerettet und sozial ausgebaut werden – die KPL war die einzige Partei, die bereits 2006 gegen die Indexmanipulation mobil machte –, vor allem aber muss die Macht des Groß- und Finanzkapitals, die sich aus den bestehenden Besitzverhältnissen ergibt, gebrochen und durch kollektives Eigentum ersetzt werden. Im Bereich der Schlüsselindustrien und Banken ist also eine Vergesellschaftung und damit auch eine demokratische Kontrolle durch die Schaffenden und deren Gewerkschaften erforderlich. Demokratischer müssen zudem Staat und Gesellschaft werden, u.a. durch eine Verfassungsänderung, in der zum Beispiel ein Streikrecht ohne Beschränkung, soziale Menschenrechte, das Recht auf Arbeit und eine Wohnung oder die Wählbarkeit aller leitenden Staatsfunktionen verankert sind.

Von den politischen Schaukämpfen der Parteien im kommenden Wahljahr soll man sich nicht blenden lassen. Die Profitinteressen von Monopolkonzernen, Militaristen, kapitalkräftigen Bauträgern, Boden- und Immobilienspekulanten werden von den schwarzen, grünen, blauen, lilafarbenen und „roten“ Konsensparteien nie ernsthaft in Frage gestellt.

Um nicht wieder von den herrschenden Kreisen und deren Parteien im Parlament enttäuscht zu werden, gilt es die Kommunisten zu stärken, nicht nur bei den nächsten Wahlen, sondern auch durch aktive Mitarbeit! In diesem Sinne: Mat ugepak fir eng sozial gerecht a friddlech Gesellschaft!